Aktuell
29. APRIL 2018
Veranstaltungshinweis - DIE LINKE. NRW
Stadtteilkonferenz: Was tun gegen soziale Ungerechtigkeit und Rechtspopulismus?
Verkehrssituation auf der Corneliusstraße
Die Verkehrssituation auf der Corneliusstraße: Zum einem wirdsie als schnellste Verbindung von der Dorstener Straße zur Heerstraße und umgekehrt von LKW ´s aller Art genutzt - obwohl die Straße für LKW gesperrt ist. Zum anderen ist die Parksituation unerträglich geworden: Große Firmenfahrzeuge nutzen - trotz vorhandener Garagen - öffentliche Parkplätze, viele davon im Parkverbot. 
Wir fragen nach
Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne
Zum AntragMuss es denn gleich eine Städtepartnerschaft sein?
Rede von Veronika Buszewski zur geplanten Städtepartnerschaft mit Luzhou, VR China
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung von Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften
Stand 1.12.2017 lebten insgesamt 584 Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften. Aber: Das Mietverhältnis der Einrichtung an der Südstaße 111 endet am 30.6.2018 und auch die Einrichtungen Auguststraße 25 und Sedanstraße 3 sollen geschlossen werden. Damit verringert sich die maximale Gesamtzahl der Plätze um 562 auf dann 635 Plätze.Eine sozialverträgliche Unterbringung soll laut Ratsbeschluss bei einer Belegungsquote von 2/3 gewährleistet werden, so das faktisch nach Schließung der o.g. Einrichtungen insgesamt 423 Plätze zur Verfügung stehen.Zu wenig! Wir fragen nach
6. APRIL 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Roter Salon: "It's the economy - or isn´it? "Die geplante Städtepartnerschaft mit Luzhou
Nach der Delegationsreise von Herner Vertreterinnen aus der Politik und der Wirtschaft machen die chinesischen Repräsentaten aus Luzhou Druck, um möglichst schnell eine Städtepartnerschaft abzuschließen.
Aus Solidarität mit den Beschäftigten im öffentlichem Dienst schließen wir heute,
Dienstag, den 20. März 2018
unser Büro und beteiligen uns am Warnstreik aller öffentlich Beschäftigten.
9. MÄRZ 2018Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Mit: Yoko Ono * Waris Dirie * Waltraud Schoppe * Vida Movahed * Uta Ranke Heinemann * Ursula Kroeber Le Guin * Ulrike Meinhof * Trude Herr * Sylvia Pankhurst * Sinead O´Connor * Simone de Beauvoir * Rosa Parks * Rosa Luxemburg * Pussy Riot * Patti Smith * Nadeschda Konstantinowna Krupskaja * Miley Cyrus * Meryl Streep * Melati und Isabel Wijsen * Marlene Dietrich * Marina Michailowna Raskowa * Marie Juchacz * Malala Yousafzai * Kristina Hänel * Jeanne d’Arc * Janis Joplin * Hubertine Auclerte * Helke Sanders * Gitte Haenning * Frigga Haug * Frida Carlo * Franziska Becker * Femen * Fanny Hensel * Emmy Noether * Emmy Hennings * Emma Goldman * Ellen Degeneres * Elfriede Jelinek * Dolores Ibárruri * Conny Froeboss * Clara Zetkin * Chelsea Manning * Björk * Billie Holiday * Bertha von Suttner * Anne Frank * Angela Davies * Alyssa Milano * Alice Schwarzer * Alexandra Kollontai
(Exkurs: Enissa Amani * Leni Riefenstahl * Ljudmila Michailowna Pawlitschenko)
Personalsituation Ausländerbehörde WEZ
Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von Krankenscheinen.
Ergebnis dieser vielfältigen Aufgaben mit Publikumsverkehr sind sehr lange Wartezeiten - sowohl bei der Terminabsprache als auch direkt vor Ort. Wir fragen nach
Baumspenden und - patenschaften
Bäume sind gerade in dicht bebauten Städten wie Herne ein wichtiger Faktor. Sie verbessern die Luftqualität, bilden Sauerstoff, binden Schadstoffe. Darüber hinaus sorgen si
e für ein besseres Kleinklima, bieten einen Lebensraum für Vögel und Insekten und tragen wesentlich zu einer lebenswerten, grünen Stadt bei.
Herne hat nicht nur zu wenige Bäume, sondern die Wenigen werden auch noch abgeholzt. Wir wollen gegensteuern
Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) in Herne
Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) wurde im Jahr 2014 eingeführt. Es gibt den Kommunen Rechtsinstrumente in die Hand, um im Rahmen der Wohnungsaufsicht gegen verantwortungslose Vermieter vorgehen zu können, die ihren Mietwohnraum und dessen Umfeld verkommen lassen. Die Stadt Herne soll gemäß Landesregierung NRW in der Zeit vom 01.05.2014 bis zum 31.12.2016 insgesamt 59 mal von den im Wohnungsaufsichtsgesetz Nordrhein-Westfalen verankerten Instrumenten Gebrauch gemacht haben. Wir fragen nach
Hartz IV anne Supermarktkasse? Nicht mit uns!
Bundesagentur setzt Betroffene unnötiger Stigmatisierung in Supermärkten aus
Vor einiger Zeit wurden die Pläne der Bundesagentur für Arbeit bekannt, dass Barauszahlungen an Hartz-IV-Betroffene in Zukunft über Supermarktkassen abgewickelt werden sollen. Das ist für Betroffene demütigend und entwürdigend.
Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen
Die Verwaltung hat Ende 2015 ein allgemeines Sicherheitskonzept bei der Unterbringung von Flüchtlingen erstellt. Auf Basis dieses Konzeptes sollten wiederum für jede einzelne städtische Gemeinschaftsunterkunft einzelne Sicherheitskonzepte erarbeitet werden. Doch weder das Gesamtkonzept noch die einzelnen Konzepte liegen vor. Und das, obwohl es erhelbliche Bedenken seitens ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Tätiger gibt. Wir wollen sie einsehen.
Automatisierte externe Defibrillatoren
Automatisierte externe Defibrillatoren (AED) sind kleine Lebensretter. Der Outcome einer Herz-Lungen-Wiederbelebung kann durch ihren frühzeitigen Einsatz auch durch Laien deutlich verbessert werden. An verschiedenen Orten gibt es Projekte, um etwa über Landkarten und eine gezielte Information durch die Rettungsdienstleitstelle am Telefon die Zugänglichkeit von AEDs für Laien zu erhöhen. Wir fragen nach der Situation in Herne
