Aktuell
Es ist schon eine Plage mit dieser Transparenz!
Den Satz kennt jeder: „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis!“ Manchmal wirklich benannt als Arbeitskreis. Manchmal versteckt unter dem neudeutschen Begriff „Runder Tisch“.
"Nun gibt es endlich mal wieder einen dieser Arbeitskreise, einen dieser vielzitierten ´Runden Tische“´, diesmal zur Fliegenplage in Herne-Baukau," stellt Thorsten Röll, Linker Bezirksverordneter, fest und ergänzt: "Ziel dieses Arbeitskreis sei es, so Hr. Bezirksbürgermeister Ulrich Koch, dran bleiben am Thema!"
"Oma Erna sucht ´nen Herner"
31. AUGUST 2017
Veranstaltungshinweis - DIE LINKE. KV HERNE/WANNE-EICKEL
"Bezahlbare Wohnungen für alle! Nur: Wie?"Mit Marin Krämer (Mieterforum Ruhr), Kalle Gerigk (Mietrebell Köln) und Daniel Kleibömer (DIE LINKE)
Donnerstag, 31. August 2017, 19.00 – 21.00 Uhr
Sud- und Treberhaus, Eickeler Markt 1, 44651 Herne
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist insgesamt angespannt. Vor allem billiger Wohnraum wird immer knapper. Allein seit 2013 ist der Bestand an Sozialwohnungen um knapp 400 Wohneinheiten zurückgegangen. Gleichzeitig ist die Zahl der anspruchsberechtigten Haushalte in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigen.
Angesichts des unabweisbar fehlenden Wohnraums ist eine Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum eine Möglichkeit, um den Verlust von Wohnraum so gut wie möglich einzuschränken. Sie trägt dazu bei, die Versorgung der Herner Haushalte mit bezahlbarem Wohnraum sicherzustellen. Sie trifft Regelungen, wann das öffentliche Interesse am Erhalt von Wohnraum gegenüber anderen, ebenfalls schutzwürdigen Interessen zurücktreten muss.
Unser Antrag im Wortlaut
29. AUGUST 2017Veranstaltungshinweis - NRW.DGB JUGEND * SJD - DIE FALKEN * [´LINKSJUGEND] SOLID u.a.
"Zwischen völkischem Rassismus und Neoliberalismus"Programm und Personen der AfD
Eine Diskussionsveranstaltung mit Andreas Kemper
Dienstag, 29. August 2017, 18.30 – 21.00 Uhr
Jugendzentrum Heisterkamp, Heisterkamp 62, 44651 Herne
"Neue Höfe Herne"
Die "Neuen Höfe Herne": Groß angekündigt - doch passiert ist bis jetzt nichts. Was allerdings bekannt ist: Für die Vermarktung der geplanten Einzelhandelsflächen hat die Landmarken AG die Leistung eines externen Büros in Anspruch genommen worden. Es kann also noch dauern, bis das alte Hertie-Haus umgewidmet ist. Oder? Wir fragen nach
Beteiligungsleitfaden
Einwohnerinnenbeteiligung ist ein wichtiger Baustein in einer lebendigen Demokratie, in der Einwohnerinnen und Einwohner, Verwaltung und Politik an der Gestaltung der kommunalen Selbstverwaltung zusammenarbeiten. Doch leider ist es so, dass Beteiligung mit wenigen Ausnahmen in Politik und Verwaltung aktuell nur in eng vorgegebenem Rahmen stattfindet. Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen dürfen sich z.B. Einwohnerinnen und Einwohner erst dann beteiligen, wenn ein konkreter Bebauungsplanentwurf aufgestellt wurde. Sie werden dabei automatisch in eine Contra-Position gedrängt, weil diese konkrete Argumente gegen einen aktuell vorliegenden Entwurf vorbringen müssen. Reine Planungsalternativen stehen nicht mehr zur Debatte – geschweige denn, dass Einwohnerinnen und Einwohner mit der Verwaltung und Fachleuten im Rahmen von Workshops gemeinsam planen könnten.
Das wollen wir ändern. Und beantragen verpflichtende Leitlininien für mehr Einwohnerinnenbeteiligung in Herne. zum Antrag
23. AUGUST 2017Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
"Kaffeeklatsch mit Matthias"
Mittwoch, 23. August 2017, 15.00 – 18.00 Uhr
Am Buschmannshof, 44649 Herne
Wir laden herzlich zu unserem Kaffeeklatsch mit Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer DIE LINKE, und Daniel Kleibömer, Direktkandidat für Herne, ein. Die beiden werden einige Worte zum Bedingungslosen Grundeinkommen, zur Rentenpolitik und zur Vermeidung von Kinderarmut sagen. Bei Kaffee und Kuchen, den wir stellen, besteht auch die Möglichkeit mit den beiden ins Gespräch zu kommen und über alle Themen zu sprechen, die sie interessieren.
Handwerker*innen als ungelernte Arbeiter*innen?
„Das möchte wohl gerne Herr Theis, Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter WHE“, kommentiert Daniel Kleibömer, Geschäftsführer der Linken Fraktion und im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne die Aussagen von Herrn Theis in der gestrigen WAZ Herne, warum man bei der ETZ ehemals arbeitslose Schlosser*innen und Elektriker*innen, die Züge und Lokomotiven reparieren, nicht unbedingt die Gehälter bezahlen kann wie ausgebildeten und erfahrenen Mitarbeiter*innen.
JobCenter-watch Herne
Wer kontrolliert eigentlich diejenigen, die Erwerbslosen ihr Geld streichen können? Wo können sich Arbeitslose selbstorganisieren, um sich gegen Schikanen beim Amt zu wehren? Bei JobCenter-watch Herne.
Eins ist klar: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für alle! Und somit auch für Erwerbslose oder Menschen, die zu wenig Geld verdienen, um davon leben zu können. Das Hartz IV-System mit all seinen Sanktionen und Verboten widerspricht diesem Grundsatz!
Kirmesbrunch 2017
Wie jedes Jahr seit 2007 haben der Kreisverband und die Fraktion anläßlich des Cranger Kirmes Umzuges ihr Büro für einen "Kirmesbrunch" geöffnet. Aus einem Wagen heraus wurde Daniel Kleibömer, Direktkandidat zur Bundestagswahl, "beschenkt".
4. AUGUST 2017Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Roter Salon: "Das bedingungslose Grundeinkommen"
Mit Jörg Reiners, S
precher der LAG Grundeinkommen DIE LINKE.NRW
Freitag, 4. August 2017, 19.00 – 21.00 Uhr
Geschäftsstelle, Hauptstr. 181, 44652 Herne
Konzepte eines Grundeinkommens werden breit diskutiert, nicht nur aber auch innerhalb der Linken. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Vorhaben der Jamaikakoalition in Schleswig-Holstein befeuert, ein Grundeinkommen als Modellversuch einzuführen.
www.die-linke.de/themen/gesundheit/
Eine neue Umfrage hat ergeben, dass 60 Prozent der Menschen die Nase voll haben von der Zwei-Klassen-Medizin. Sie wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle gleichermaßen einzahlen und aus der alle die gleichen Leistungen nach der medizinischen Notwendigkeit bekommen. Wir haben da konkrete Vorschläge: https://die-linke.de/themen/gesundheit/
