Aktuell
Corinna Schönwetter: Ein Lächeln kann ich mir nicht verkneifen.
Die Fraktion die Linke wird dieser Beschlussvorlage zustimmen.
Begründung: Zumindest kann ich mir hier ein kleines Lächeln nicht verkneifen.
In der Vorlage heißt es, Zitat: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Ordnungsbehördliche Verordnung für rechtswidrig erachtet. Die Verwaltung hat nach Eingang des Urteils die Urteilsbegründung analysiert und ist in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern zu dem Ergebnis gelangt, das die hohen gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen nicht erfüllt werden können. Zitat Ende
7. JULI 2017
Veranstaltungshinweis - DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel
Roter Salon: „Das ist unser Haus“
Freitag, 7. Juli 2017, ab 19.00 Uhr
Geschäftsstelle, Hauptstr. 181, 44652 Herne
Im Rahmen des monatlichen Roten Salons lädt der Kreisverband DIE LINKE am Freitag, den 7. Juli, ab 19.00 Uhr alle Interessierten zur Filmvorführung „Das ist unser Haus“ ein.
Danke Frau Klemczak!
„Bei allen politischen Differenzen sollte man fair bleiben und die Konkurrenz auch mal loben, wenn sie Recht hat. Unser Dank geht an Frau Klemczak von der SPD, die in der Diskussion um die Fliegenplage im Umfeld der Hafenstraße in Crange/Baukau nicht nur das Verhalten der Verwaltung als ´sehr befremdlich´ empfand, sondern anregte, über einen anderen Umgang mit Bürgerbeschwerden nachzudenken!“, erklärt Daniel Kleibömer, Bundestagsdirektkandidat der Linken und Geschäftsführer der Fraktion im Herner Stadtrat.
Einschränkung des Fragerechts?
Die Stadt Herne ändert ihre Geschäftsordnung. Neben sicherlich sinnvollen Ergänzungen, soll aber auch eine Einschränkung des Fragerechts von Stadtverordneten beschlossen werden. Oder wie sind die Formulierungen: "Anfragen müssen nicht behandelt werden, wenn die begehrte Auskunft im Rat der Stadt innerhalb der letzten sechs Monate bereits erteilt wurde oder die Beantwortung offenkundig mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden
wäre" zu verstehen? Das lehnen wir ab. 
Hier unser Änderungsantrag
Schwarzbuch Notfallplan SUEZ
Ein „Schwarzbuch Notfallplan“ ist bis zum 30.6. im Bürgerlokal der Stadt Herne öffentlich ausgelegt und kann von allen Einwohnerinnen und Einwohnern eingesehen werden.
Daniel Kleibömer, Fraktionsgeschäftsführer der Linken, erklärt dazu: „Wir empfehlen jeden, sich ein bisschen Zeit zu nehmen, um einmal hautnah zu erleben, wie mit dem Recht auf Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger umgegangen wird: Hier wurde die Methode „schwärzen“ ausgewählt!“
Beitritt zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Der Antrag mit Anhängen
Kinderarmut in Herne
Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den vermögendsten Staaten der Welt. 2015 wurden pro Kopf Waren und Dienstleistungen im Wert von über 37.000 Euro erwirtschaftet. Das Bruttoinlandsprodukt wächst stetig. Dieser Reichtum ist jedoch höchst ungleich verteilt mit dem Ergebnis, das die unteren 40 Prozent der Bevölkerung vom gesamtgesellschaftlichen Wachstum und Reichtum abgekoppelt werden.
Taktverkürzung Linien 306 / 368
Die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum sieht unter anderem vor, die reguläre Taktzeit der Linie 306 – mit Ausnahme von 2 Stunden in der Hauptverkehrszeit - von 10 min auf 15 min zu reduzieren. Dazu kommt ein Vorschlag der Verwaltung der Stadt Herne an Bochum, die Linie 368 von einem 20-Minuten-Takt auf einen 30-Minuten-Takt umzustellen. Öffentlich sagt die SPD "Nein". Im kleinem Kreis, sprich Planungsausschuss, hat sie zugestimmt. Was sagen die Wanner Bezirksvertrerinnen dazu?Unser Antrag
Linie 306: Nur noch jede Viertelstunde?
Unsere Stellungnahme zur Stellungnahme der Stadt zum Nahverkehrsplan der Stadt Bochum
 Auszug Stellungnahme der Stadt Herne
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Die Stadt Bochum hat am 29.11.2016 einen Beschlussvorschlag des Nahverkehrsplan vorgelegt, welche auch für das Herner Stadtgebiet eine große Bedeutung hat. So steht seit über einem halben Jahr bereits fest, dass Bochum plant, die reguläre Taktzeit der Linie 306 von 10 min auf 15 min zu reduzieren.
Mooswände für Herne?
Feinstaub führt – wie in der Fachliteratur beschrieben – zu einer zunehmenden Belastung für die Wohnbevölkerung speziell an stark befahrenen Hauptverkehrsstraßen. Konzepte zur Verbesserung des Stadtklimas sind deswegen notwendig. Eine Möglichkeit: Mooswände bzw. "City Trees".Unser Antrag
Tarifbindung bei Tochter- und Enkelgesellschaften der Stadt Herne
Bei den beiden Tochtergesellschaften der Wanner-Herner Eisenbahn, der Container-Terminal Herne (CTH) und dem Eisenbahn-Technik-Zentrum 
(ETZ) gilt zur Zeit keine Tarifbindung. Die Herner Bädergesellschaft beschäftigt sogenannte „Mini-Jobber“, für die kein Tarifvertrag Anwendung findet. Und Im Rahmen des Programms „Soziale Teilhabe“ sind bei der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Menschen beschäftigt, die nicht entsprechend dem TvÖD entlohnt werden.
Das geht unseres Erachtens nicht.Wir fragen nach
Folgen des Türkei-Referendums
Die hohe Zustimmung für das Referendum in der Türkei unter den türkischen Wählerinnen und Wählern in Deutschland hat viele überrascht. Seitdem sind sich augenscheinlich alle einig, dass der Ausgang des Referendums nicht ohne Folgen für hier lebende Menschen mit türkischen Wurzeln bleiben wird. Teilweise bekommt man dabei den Eindruck, dass Menschen mit türkischen Wurzeln in Sippenhaft genommen werden. Einzelne Politikerinnen und Politiker gehen so weit, Befürworterinnen und Befürwortern des Referendums die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen zu wollen, im Extremfall in die Türkei zurückzuschicken.
Das wollen wir natürlich nicht. Für uns sind alle Menschen "Herzlich willkommen!" Aber wir wollen diskutieren.Unser Antrag zur Tagesordnung
Barrierefreiheit nützt allen!
Der heutige 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. „Menschen mit körperlichen, geistigen, seelischen oder/und Sinnesbeeinträchtigungen machen zum heutigen Europaweiten Aktions- und Protesttag zum wiederholten Mal öffentlich darauf aufmerksam, dass Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft ein Menschenrecht ist“, erklärt dazu Veronika Buszewski, stell. Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Herne.
