Aktuell
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- Jugendhilfeausschuss - Förderung ...
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- Bericht Veranstaltung Alex Demirovic (TU Berlin):
- Schulausschuss
Grubenfahrt mit der Herner Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen Bärbel Beuermann und dem Herner Jürgen Klute MdEP im Bergwerk Auguste Victoria
Bärbel Beuermann, Spitzenkandidatin der Linken für die anstehenden Landtagswahlen in NRW, war am Freitag, den 05.02.2010 als Gast zu einer Grubenfahrt auf dem RAG Bergwerk Auguste Victoria in Marl.
An dem Außenschacht 8, in Haltern-Lippramsdorf ging es anschließend auf über 1100 Meter in die Tiefe.
Begleitet wurde sie u.a. von Jürgen Klute (MdEP), Bernhard Sander (Landesvorstand), Thomas Prinz (Fraktionsvorsitzender in Herten), Markus Renner (Ratsherr in Essen) sowie Hanna Penzer (wiss. Mitarbeiterin und Leiterin des Büros von Jürgen Klute in Brüssel) und Lasse van Aken (wiss. Mitarbeiter der EU-Abgeordneten Sabine Wils).
Bei den Kollegen vor Ort konnten sich die TeilnehmerInnen einen Eindruck verschaffen, auf welchem aktuellen technischen Stand der Bergbau ist und wie technisch hochqualifiziert Steinkohle gewonnen wird.
„Wenn wir aus der heimischen Steinkohleförderung im Jahr 2018 komplett aussteigen würde, wie von SPD und CDU 2007 vereinbart, verzichten wir gleichzeitig auch auf die weltweite Technologieführung in diesem Sektor, das wäre wirtschaftspolitisch fatal" so Jürgen Klute in 1100 Meter Tiefe. „Deshalb spricht sich DIE LINKE in NRW ganz klar für einen Sockelbergbau auch über das Jahr 2018 aus.
In einigen Städten des Kreises Recklinghausen sind jeweils zwischen 5-10 % aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Bergbau tätig. Hinzu kommt, dass der Bergbau einer der größten Ausbilder in dieser Region ist. Diesen Standort aufzugeben, nimmt vielen jungen Menschen auf Dauer die Möglichkeit eine qualifizierte Ausbildung machen zu können,“ ergänzt Beuermann.
„DIE LINKE wird sich auch deswegen nach Einzug in dem NRW Landtag dafür einsetzen, dass es im Bergbau keinen Kahlschlag geben wird, darauf können sich die Bergleute und ihre Familien verlassen“ versicherte die NRW Spitzenkandidatin nach der Grubenfahrt. „Ein endgültiger Ausstieg aus der heimischen Steinkohleförderung wäre für unsere Region sowohl arbeitsmarkt- als auch strukturpolitisch ein Trauma, von dem sich diese Region nur schwer erholen würde“, so Jürgen Klute abschließend.
Das Bild zeigt von links nach rechts: Bärbel Beuermann, Thomas Prinz, Bernhard Sander, Lasse van Arken, Hanna Penzer, Markus Renner und Jürgen Klute.
Bericht Veranstaltung Alex Demirovic (TU Berlin):
„Wer profitiert eigentlich von der Hochschulreform? Warum Lehrende und Studierende jetzt in eine Koalition treten müssen?“
Universität Duisburg- Essen 13.01.10
von Julian Schulz Die Linke. SDS Duisburg- Essen
Alex Demirovic, Lehrender an der TU Berlin beginnt seinen Vortrag in der stark besuchten Veranstaltung mit seiner Intention für die Veranstaltung.
Er benennt die im letzten Jahr aufkommende Streikbewegung, die seit vielen Jahren mal wieder eine Bewegung mit großem Potential ist. Er sieht die Emanzipation vor allem aus dem Bildungsgedanken begründet, und ordnet sie dort ein.
Ein anderer seiner Beweggründe ist die soziale Analphabetisierung, die an der Hochschule weit verbreitet ist, und sogar zu rechten Tendenzen unter den Studierenden führt. Er nennt hier Gründungen, wie die rechtsreaktionäre Zeitung „Junge Freiheit“, die größtenteils von Akademikern durchgeführt worden ist.
Weiterlesen...Entschuldungsfonds dringend notwendig
Bund und Land müssen auch Herne entlasten
DIE LINKE sieht sich nach der ersten Durchsicht der Vorstellung der Haushaltkommission in Herne in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer Gemeindefinanzreform und einem Entschuldungsfonds für die Kommunen bestätigt.
"Die Finanzlage der Kommunen hat sich seit Jahren, auch und gerade in Herne, immer weiter verschlechtert", so Bärbel Beuermann, Spitzenkandidatin der Linken für die Landtagswahl 2010. Im Haushaltsjahr 2009, für das bisher nur wenige Zahlen vorliegen, hat sich die Entwicklung dramatisch fortgesetzt. Der Anstieg der Kassenkredite für laufende Ausgaben zeigt, dass die Kommunen chronisch unterfinanziert sind. Das mag im Ruhrgebiet zwar auch ein Ergebnis des noch längst nicht überwundenen Strukturwandels sein. Aber auch das Ergebnis einer falschen politischen Weichenstellung: "Wenn die Kommunen nicht von Land und Bund entschuldet werden, droht der Kollaps."
Als Beispiel nennt Veronika Buszweski, Sprecherin der Kreisverbandes: "Allein die Sozialausgaben stiegen im Ruhrgebiet um 11 %. Gleichzeitig gingen die Gewerbesteuereinnahmen gegen den Bundestrend um 2 % zurück. Die Kassenkredite betrugen Ende 1996 noch 809 Mio. Euro, Ende 2008 mit 8,99 Mrd. Euro mehr als das Zehnfache!"
Nicht nachvollziehbar ist die Forderung, dass auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Entschuldungsfonds einzahlen sollen.
"Die Menschen zahlen Steuern und Gebühren", so Beuermann. "Sie sind nicht verantwortlich für die schlechte Finanzlage. Vielmehr wälzen Bund und Land immer mehr Aufgaben auf die Kommunen ab, ohne für die Gegenfinanzierung zu sorgen. Die Kosten der Unterkunft für AlG-II-Berechtigte sollen z.B. in Zukunft nur noch zu 23 % vom Bund getragen werden, bei Einführung waren es noch 31 %. Also sind Bund und Land auch in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Kreise und Städte endlich wieder handlungsfähig werden und es auch bleiben. Ein Entschuldungsfonds ist dazu nur der erste Schritt. Der nächste wäre eine umfassende Gemeindefinanzreform, die den Kommunen wirkliche Entlastungen bringt."
Kostenloses Girokonto
Die Herner Sparkasse hat im Geschäftsjahr 2009 trotz der Finanzkrise ihren Gewinn im Vergleich zum Vorjahr steigern können: betrug der Gewinn im Jahre 2008 0,98 Euro pro 100 Euro Bilanzsumme, so sind es im vergangenen Jahr 1,13 Euro gewesen.
Vor dem Hintergrund des erwarteten und propagiertem Wirtschaftsaufschwungs im Jahre 2011 dürfte sich die finanzielle Lage der Sparkasse weiter verbessern.
Weiterlesen...Original sozial - konsequent solidarisch - Kurzwahlprogramm
Original sozial - konsequent solidarisch
Kurswechsel
DIE LINKE. NRW setzt sich für einen radikalen Kurswechsel ein: Für eine Politik, in der nicht die Profite der Konzerne, sondern die Menschen an erster Stelle stehen. Das „Casino“ der Finanzmärkte muss endlich geschlossen und die Wirtschaft demokratisiert werden. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die Beschäftigten, die Erwerbslosen und die Rentnerinnen und Rentner abgewälzt werden. Es darf keine Sozialkürzungen und Massenentlassungen geben. Armut und Ausgrenzung müssen bekämpft werden. Statt milliardenschwerer Rettungspakete für die Banken fordern wir einen Schutzschirm für die Menschen in Nordrhein-Westfalen.
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