DIE LINKE fordert Eine Schule für Alle in NRW
Zum Ergebnis des Volksentscheides in Hamburg erklären die für Bildungspolitik zuständigen Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN. NRW Monika Dahl und Marc Mulia:
„Wir bedauern das Ergebnis des Volksentscheids in Hamburg, weil es den Initiatorinnen und Initiatoren gelungen ist, mit Panikmache ein längeres gemeinsames Lernen in Hamburg zu verhindern. Während die Wahlbeteiligung in den Stadtteilen mit einer gut situierten Bevölkerung hoch war, ist es nur schlecht gelungen, die ärmeren und weniger gebildeten Teile der Bevölkerung zur Abstimmung zu mobilisieren. Dabei hätten gerade deren Kinder vom längeren gemeinsamen Lernen am stärksten profitiert. Weiterlesen...
Erneuter Verfassungsbruch?
Mit Erstaunen hat der Kreisverband Herne/Wanne-Eickel nach dem Studium des Haushaltsplans der Bundesregierung für 2011 festgestellt, dass die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 9. Februar 2010 zu den Hartz IV-Gesetzen im vorliegenden Haushaltsplan überhaupt nicht berücksichtigt wurde.
Obwohl nach Ansicht alle Personen und Wissenschaftler, welche mit diesem Thema in den letzten Monaten befasst waren, eine verfassungsgemäße Neuorientierung des Erwachsenenregelsatzes schon zusätzliche Kosten verursachen würde, ist der weitergehende Teil mit den Korrekturen bei Bedarfsgemeinschaften und der Neuberechnung der Regelsätze für Kinder ebenfalls außen vor gelassen worden. Weiterlesen...
Stillleben - Impressionen
Am 18. Juli 2010 fand das Still-Leben Ruhrschnellweg statt. EinwohnerInnen und BesucherInnen der Metropole Ruhr feierten ein einmaliges Fest der Alltagskulturen; und das mitten auf der Hauptverkehrsader der Region, der A40/B1. Für die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 entstand auf einer Strecke von fast 60 Kilometern aus 20.000 Tischen eine Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen.
DIE LINKE. KV Herne / Wanne-Eickel war mit einem eigenem Tisch vor Ort. Hier einige Impressionen, fotografiert von Jürgen Klute (MdEP).
Informationsreise
Bärbel Beuermann, Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE.Fraktion NRW, ist in der Zeit vom 24. Juli bis zum 9. August auf einer Informationsreise im Libanon und in Ägypten. Dort will sie sich u.A. einen Eindruck von der Lebenssituation in den palästinensischen Flüchtlingslagern von Ein al-Hilweh (Saidon, südl. von Beirut), Shatila/Sabra (Beirut) und Nahr al-Bared (Tripolis) machen.
Die Landtagsabgeordnete aus Herne wird im nahen Osten unter anderen mit Medica Mondiale und Nashet zusammenarbeiten.
Nashet ist eine Gruppe von zumeist jüngeren palästinensischen Libanesen, die versuchen neue Formen der politischen Partizipation zu entwickeln. Neben Projekten in der Jugendarbeit versucht Nashet u.A. für Tabuthemen wie z.B. AIDS zu sensibilisieren.Expansive Lohnpolitik – jetzt!
Gastkommentar von Rudolf Hickel
Nach dem Absturzz der Wirtschaft mit minus fünf Prozent 2009 gehen die meisten Prognosen für 2010 wieder von einem Realwachstum der Güter- und Dienstleistungsproduktion um zwei Prozent aus. Bei der Beschreibung der Triebkräfte dieses noch sehr instabilen Wirtschaftswachstums zeigt sich die ungebrochene Rückkehr zur gespaltenen Entwicklung vor der Krise. Die Warenexporte, derzeit insbesondere aus der Pkw-Produktion sowie dem Elektro- und Maschinenbau, übernehmen mit einem erwarteten Zuwachs von über zehn Prozent wieder die Führungsrolle der Konjunktur. Damit ist erneut die Wirtschaftsentwicklung von der Nachfrage aus importierenden Ländern sowie der Weltwirtschaft abhängig.
Residenzpflicht für Flüchtlinge in NRW wird aufgehoben
Erfolg für DIE LINKE: Der nordrhein-westfälische Landtag hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN dem von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Antrag "Residenzpflicht abschaffen", zugestimmt.
Die Landesregierung wird darin aufgefordert, alle Möglichkeiten für eine Lockerung der räumlichen Beschränkungen auszuschöpfen, denen Asylbewerber und geduldete Ausländer im Land NRW unterliegen. Weiterlesen...
Gut so!
Hieß es nicht schon, dass aus der Fläche des Mini-Zoos in Eickel eine lukrative Baufläche werden soll und dort elegante Häuser entstehen sollen?! Fast schien es, als ob längst alles in trockenen Tüchern sei, doch dann haben SPD und Stadtverwaltung nicht mit der starken Resonanz der betroffenen Bürgerinnen und Bürger gerechnet, die ihren Zoo und auch diese Fläche als Freizeitpark erhalten wissen wollen. Weiterlesen...
Bewegung - nur wohin?
Herner Arbeitsmarkt zwischen Schein und Sein
