In Herne verfügt die Stadt auf dem Recyclinghof der städt. Tochter entsorgung herne über anfallende Abfälle, die gegen ein Entgelt entgegen genommen werden. Nachdem dort auch PCB-, PVC- und FCKW-haltige Schadstoffe abgegeben haben, ergibt sich die Frage, ob entsorgung herne durch das Abfallgesetz verpflichtet ist, auch giftigen, schadstoffhaltigen Müll zu verwerten.
Zur Einführung der Chipkarte
Vor fünf Monaten hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung beauftragt, bei der Neuberechnung der Regelsätze sicherzustellen, dass jedes Kind und jeder Erwachsene ein menschenwürdiges Existenzminimum bekommt.
Doch was passiert in der politischen Debatte: Zuerst wird die Neuberechnung für Erwachsene ausgeblendet, dann die Leistungen für Kinder allein auf Sachleistungen reduziert . Weiterlesen...
Stellungnahme zum Eickeler Park von Daniel Kleibömer, Mitglied im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Um es unmissverständlich klar zu machen: Es geht nicht nur um den Mini-Zoo! Denn der Rat der Stadt hat mit Stimmen der SPD, Grünen, CDU und FDP beschlossen, im Jahr 2011 Mehreinnahmen in Höhe von 650.000 € durch die Vermarktung von attraktiven Grundstücken im Eickeler Park zu erzielen.
Selbst wenn jetzt alle o.g. Parteien bzgl. Mini-Zoo zurückrudern: Sie werden Flächen vermarkten. Weiterlesen...
Dass moderne Gedichte nicht mehr mit plätschernden Mühlrädern oder Alpenpanorama als Ausgangspunkt arbeiten ist eigentlich klar. Nicht ganz so klar ist wohl, dass auch Überbleibsel des Bergbaus als Bühne und Inspiration für Gedichte funktionieren. Darum zeigt der in Schwerte lebende Dichter Thorsten Trelenberg genau das: bei einem Spaziergang über die Halde Hoheward zwischen Herten und Recklinghausen. Weiterlesen...
Gleich zum Auftakt ihrer mehrtägigen Reise in die Türkei stellt sich Bärbel Beuemann, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im nordrhein-westfälischen Landtag, einer diffizilen Aufgabe:
"Die im Arbeitskampf befindliche Gewerkschaft TÜMTIS, die seit Wochen um ihre formale Anerkennung als Organ der Belegschaft beim türkischen Ableger des Paketdienstes UPS in der Türkei streitet, hat mich um Unterstützung gebeten", erklärt die deutsche Sozialistin. Weiterlesen...
KOMMENTAR von Jürgen KLUTE/ Hanna PENZER/ Karsten PETERS, in DISPUT 08/2010
Am 27. August geht das nördliche Ruhrgebiet an Bord - leider gabs kein Schiff mit Namen wie Rosa Luxemburg, Friedrich Engels oder Antonio Gramsci, darum haben wir uns für Friedrich den Großen entschieden.
Mit an Bord sind Ingrid Remmers (MdB), Bärbel Beuermann (MdL) und Jürgen Klute (MdEP) - und ganz viele andere Linke, die dem festen Boden für ein paar Stunden den Rücken zeigen wollen.
Abfahrt ist am 27. August um 17 Uhr im Stadthafen Recklinghausen (Anschrift: Am Stadthafen), gegen 18 Uhr nehmen wir an der Gneisenaustraße 204 in Herne weitere Gäste auf, dann geht es mit dem Schiff den Kanal hoch in Richtung Henrichenburg.
Für Herner gibt es die Möglichkeit, um 16.00 Uhr von der Geschäftsstelle aus gemeinsam nach Recklinghausen zu fahren. Wir bitten bis zum 20. August um eine kurze Rückmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 02325/654049.
Für eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge bei der RAG- Stiftung setzen sich Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagfraktion Die LINKE, und Bärbel Beuermann, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Nordrhein-Westfalen ein.
In Bundestag und im Landtag NRW werden wir die Bundesminister für Finanzen und für Wirtschaft sowie NRW- Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Mitglieder des Kuratoriums der RAG - Stiftung in die Pflicht nehmen. Sie müssen zu einer möglichst lückenlosen Aufklärung der Vorgänge um Nebenabreden zum Verkauf der Minderheitsbeteiligung an denprivaten Investor CVC beitragen. Weiterlesen...
Fotoimpressionen vom diesjährigen Mitgliederseminar des Kreisverbandes im Klaukenhof bei Lennestadt vom 16. - 18. Juli.
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Mit Erstaunen hat der Kreisverband Herne/Wanne-Eickel nach dem Studium des Haushaltsplans der Bundesregierung für 2011 festgestellt, dass die Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 9. Februar 2010 zu den Hartz IV-Gesetzen im vorliegenden Haushaltsplan überhaupt nicht berücksichtigt wurde.
Obwohl nach Ansicht alle Personen und Wissenschaftler, welche mit diesem Thema in den letzten Monaten befasst waren, eine verfassungsgemäße Neuorientierung des Erwachsenenregelsatzes schon zusätzliche Kosten verursachen würde, ist der weitergehende Teil mit den Korrekturen bei Bedarfsgemeinschaften und der Neuberechnung der Regelsätze für Kinder ebenfalls außen vor gelassen worden. Weiterlesen...
Am 18. Juli 2010 fand das Still-Leben Ruhrschnellweg statt. EinwohnerInnen und BesucherInnen der Metropole Ruhr feierten ein einmaliges Fest der Alltagskulturen; und das mitten auf der Hauptverkehrsader der Region, der A40/B1. Für die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 entstand auf einer Strecke von fast 60 Kilometern aus 20.000 Tischen eine Begegnungsstätte der Kulturen, Generationen und Nationen.
DIE LINKE. KV Herne / Wanne-Eickel war mit einem eigenem Tisch vor Ort. Hier einige Impressionen, fotografiert von Jürgen Klute (MdEP).
