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DIE LINKE.

Anfrage im Ausschuss für Umweltschutz

Fahrbahnbelag Rathausstraße

Sehr geehrter Herr Krüger,

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen.

Anfrage:

Die Verwaltung hat in der Ratssitzung am 27.10.2020 berichtet, das bei der Fahrbahnerneuerung Rathausstraße ein neuartiger Aspalt genutzt werden wird, in dem ein spezielles Betongranulat mit fotokatalytischer Wirkung in die Asphaltdecke eingestreut werden soll. Dadurch sollen Stickoxide in der Luft umgewandelt, der Lärm um bis zu drei Dezibel gesenkt und die Aufheizung des Asphalts im Sommer vermindert werden.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Aus welchen Rohstoffen ist dieser Belag?

2. Welche Chemikalien befinden sich im Belag

3. Ist der Belag umweltfreundlich?

4. Ist Titandioxid im Belag enthalten?

5. Ist der Einsatz dieses Belages auch bei weiteren Fahrbahnerneuerungen geplant?

Es wird gebeten, die schriftliche Antwort auf die Anfrage nachrichtlich auch dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaudia Scholz


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19:30 - 22:00 Uhr
DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel, Hauptstraße 181, 44652 Herne

Für die Freiheit!

Eine Solidaritätsveranstaltung zu Rojava

Das Jahr 2014 ist einigen international denkenden Menschen in Europa noch in Erinnerung: Der 'Islamische Staat'(IS) wollte die kurdische Stadt Kobane im Norden Syriens erobern und ihre Einwohner grausam unterdrücken. Dank des mutigen Kampfes der kurdischen Befreiungskräfte YPG und YPJ, die die Hauptlast der Verteidigung trugen, konnte der Angriff des IS abgewehrt werden, der damals auch verdeckt durchs türkische Militär unterstützt wurde. In den vom IS befreiten Kantonen Afrin, Kobane und Qamishli in Nordsyrien baute die kurdische, christliche und arabische Bevölkerung mit Unterstützung der YPG und YPJ eine beispielhafte Demokratie, die vielen Menschen in Deutschland unbekannt ist, unter dem Namen Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien auf. Es ist z.B. einer der wenigen Bereiche im Nahen Osten, wo der Grundsatz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" herrscht.

Erdogan, der nicht einmal eine kleinste Form kurdischer Autonomie duldet, ließ 2018 die türkischen Truppen verbündet mit islamistischen Milizen nach Afrin und im Oktober 2019 mit einer Tiefe von 30 Kilometern in die Kantone Kobane und Qamishli in Nordsyrien einfallen. Die Folgen waren verheerend: Viele Menschen wurden von Erdogans Truppen getötet, tausende Menschen wurden aus Rojava vertrieben. Erdogan versuchte, die Selbstverwaltung der Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrienzu vernichten. Dieser türkische Angriff wurde mit deutschen Waffen unterstützt.

Wir möchten in der Solidaritätsveranstaltung zu Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien am 28.2.2020 in Herne mit der Referentin Frau Dersim Dağdeviren über folgende Fragen diskutieren:

  • Wie ist die aktuelle Lage in Nordsyrien / Rojava?
  • Wie arbeitet die demokratische Selbstverwaltung in Rojava?
  • Welche Unterstützung leistet die Bundesregierung für das türkische Militär? Was kann man dagegen tun?
  • Ist die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland ein wichtiger Beitrag zur Solidarität mit den Menschen in Kurdistan?

www.facebook.com/events/870603080036673/

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