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DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Anfrage: Testungen auf Covid - 19

Laut Pressemitteilung der Stadt wurden in Herne bei 201 Hernerinnen und Hernern Covid-19 nachgewiesen, wovon 184 Personen wieder genesen und zwei Personen verstorben sind (Stand: 10. Juni).

Ob dies allerdings die tatsächliche Zahl aller Infizierten ist, ist zu bezweifeln, erscheinen in der Statistik doch nur diejenigen, die bisher getestet wurden. In Herne wurden bisher im Diagnosezentrum, im Behandlungszentrum der Kassenärztlichen Vereinigung, bei niedergelassenen Ärzten und in Krankenhäusern getestet, wobei das Diagnosezentrum und Behandlungszentrum der Kassenärztlichen Vereinigung in Kürze den Betrieb einstellen sollen.

In ganz Deutschland wurden laut WHO und John-Hopkins Universität 4,7 Millionen Testungen durchgeführt, wobei bei 190.000 Menschen das Virus nachgewiesen wurde.
Wurde am Anfang der Pandemie aufgrund der mangelnden Testkapazitäten bewusst Wert darauf gelegt, die Testungen nur bei Auftreten bestimmter Symptome sowie bei bestimmten Personengruppen durchzuführen, so hat sich dies in den letzten Wochen geändert: Seit Mitte Mai wären mehr als eine Millionen Tests auf Covid-19 pro Woche möglich, tatsächlich getestet werden aber nur weniger als 400.000.  
Das Robert-Koch-Insitut hat deshalb auch die Kriterien für eine Testung herabgesetzt. Es empfiehlt "die niederschwellige Testung aller Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung. "
Außerdem können nun auch alle Menschen in Kliniken und Pflegeheimen, Angestellte von Lebensmittelunternehmen wie etwa Schlachthöfen, Beschäftigte der Gastronomie und in Kitas und Schulen getestet werden, sobald in einer der Einrichtungen ein Corona-Fall auftreten sollte. Gleiches gilt für Personen, die in Orten mit einem hohen Infektionsgeschehen leben oder die in einem Haushalt leben, in dem sich ein Angehöriger angesteckt hat, sowie Menschen, die mindestens 15 Minuten Kontakt zu einem Infizierten hatten.
In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie viele Testungen wurden in Herne insgesamt durchgeführt?
2. Wie viele Testungen wurden im  Diagnosezentrum und im Behandlungszentrum der Kassenärztlichen Vereinigung durchgeführt?
3. Aus welchen Gründen wurden die verschiedenen Testungen durchgeführt?
4. Welche Personengruppen wurden getestet?
5. Plant die Stadt Herne, die Testungen auf die o.g. Personengruppen auszuweiten?

Mit freundlichen Grüßen


Daniel Kleibömer

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DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel, Hauptstraße 181, 44652 Herne

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Eine Solidaritätsveranstaltung zu Rojava

Das Jahr 2014 ist einigen international denkenden Menschen in Europa noch in Erinnerung: Der 'Islamische Staat'(IS) wollte die kurdische Stadt Kobane im Norden Syriens erobern und ihre Einwohner grausam unterdrücken. Dank des mutigen Kampfes der kurdischen Befreiungskräfte YPG und YPJ, die die Hauptlast der Verteidigung trugen, konnte der Angriff des IS abgewehrt werden, der damals auch verdeckt durchs türkische Militär unterstützt wurde. In den vom IS befreiten Kantonen Afrin, Kobane und Qamishli in Nordsyrien baute die kurdische, christliche und arabische Bevölkerung mit Unterstützung der YPG und YPJ eine beispielhafte Demokratie, die vielen Menschen in Deutschland unbekannt ist, unter dem Namen Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien auf. Es ist z.B. einer der wenigen Bereiche im Nahen Osten, wo der Grundsatz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" herrscht.

Erdogan, der nicht einmal eine kleinste Form kurdischer Autonomie duldet, ließ 2018 die türkischen Truppen verbündet mit islamistischen Milizen nach Afrin und im Oktober 2019 mit einer Tiefe von 30 Kilometern in die Kantone Kobane und Qamishli in Nordsyrien einfallen. Die Folgen waren verheerend: Viele Menschen wurden von Erdogans Truppen getötet, tausende Menschen wurden aus Rojava vertrieben. Erdogan versuchte, die Selbstverwaltung der Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrienzu vernichten. Dieser türkische Angriff wurde mit deutschen Waffen unterstützt.

Wir möchten in der Solidaritätsveranstaltung zu Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien am 28.2.2020 in Herne mit der Referentin Frau Dersim Dağdeviren über folgende Fragen diskutieren:

  • Wie ist die aktuelle Lage in Nordsyrien / Rojava?
  • Wie arbeitet die demokratische Selbstverwaltung in Rojava?
  • Welche Unterstützung leistet die Bundesregierung für das türkische Militär? Was kann man dagegen tun?
  • Ist die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland ein wichtiger Beitrag zur Solidarität mit den Menschen in Kurdistan?

www.facebook.com/events/870603080036673/

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