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Ergebnis Abfrage "Was bedeutet Kinderarmut?", 15. Juli 2020

DIE LINKE. Kreisverband

Diese Studie ist ein Skandal!

So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen.

Kleibömer: „Der Skandal ist nicht, dass die Bertelsmann-Stiftung diese erstellt hat! Der Skandal ist, dass es einer Bertelsmann-Stiftung bedarf, um das, was offenkundig ist, ins öffentliche Bewusstsein zu bringen!“

Lea Jensen, Rats-Kandidatin für die kommende Kommunalwahl, von Beruf Krankenpflegerin: „Ich erlebe es immer wieder hautnah, wie Kinder unter Armut zu leiden haben. Sei es bei der gesundheitlichen Vorsorge, die nicht gesichert sein kann, weil arme Menschen auch in Deutschland einfach nicht genügend Geld haben,um diese sicher zu stellen, oder sei es bei Hilfeangeboten für Kinder aus armen Familien: Geguckt wird nicht nach dem, was notwendig ist, sondern nach dem, was am billigsten ist!“

Daniel Kleibömer verweist in diesem Zusammenhang auf die eindimensionale Sichtweise der Herner Verwaltung auf die Arbeitslosenzahlen: „Herr Dr. Dudda hat in der vor Corona-Zeit immer schön von einem sich ´erholenden Arbeitsmarkt in Herne´ geredet. Immer mit dem Hinweis, dass er viele Arbeitsplätze nach Herne gebracht hat! Was er aber in diesem Zusammenhang vergessen hat zu sagen, ist: Die Zahl der Menschen unter 15 Jahren, die von Transferleistungen leben müssen, sind gestiegen! Ein Beispiel: Im Februar 2016 lebten insgesamt 5.642 Menschen unter 15 Jahren in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Im Februar 2020 waren es 6.230! “

Lea Jensen: „Wir wissen von also mindestens 6.230 Kinder und Jugendliche in Herne, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, weil sie arm sind. Wir wissen auch, dass knapp 40 Prozent aller Kinder und Jugendliche im mittleren Ruhrgebiet von Armut bedroht sind. Da ist das von der Bundesregierung aufgelegte Bildungs- und Teilhabepaket nur ein Tropfen auf dem heißen Stein: Weil die Leistungen zu gering sind und weil es ein Bürokratiemonster ist“

Kleibömer: „Auch in Herne stellen nur wenig entsprechende Anträge. Versucht nun die Verwaltung, das zu ändern? Nein! Wie antwortete der Herner Sozialdezernent auf eine Bürgeranfrage, warum in Herne Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz nicht abgerufen werden? ´ Die zuständigen Behörden sind nicht verpflichtet, die Bedarfe der betroffenen Kinder und Jugendlichen eigenständig zu ermitteln und sie auszuzahlen. Es besteht weiterhin das Recht der Betroffenen, die Leistung nicht in Anspruch zu nehmen, auch wenn tatsächlich ein Bedarf besteht.´“

Jensen: „Diese Aussage ist ein Hohn. Ein Dienstleister – nichts anderes ist auch ein Sozialdezernent – verweigert quasi seine Mitarbeit. Wer so Sozialpolitik mitgestaltet, hat sich disqualifiziert!“

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Eine Solidaritätsveranstaltung zu Rojava

Das Jahr 2014 ist einigen international denkenden Menschen in Europa noch in Erinnerung: Der 'Islamische Staat'(IS) wollte die kurdische Stadt Kobane im Norden Syriens erobern und ihre Einwohner grausam unterdrücken. Dank des mutigen Kampfes der kurdischen Befreiungskräfte YPG und YPJ, die die Hauptlast der Verteidigung trugen, konnte der Angriff des IS abgewehrt werden, der damals auch verdeckt durchs türkische Militär unterstützt wurde. In den vom IS befreiten Kantonen Afrin, Kobane und Qamishli in Nordsyrien baute die kurdische, christliche und arabische Bevölkerung mit Unterstützung der YPG und YPJ eine beispielhafte Demokratie, die vielen Menschen in Deutschland unbekannt ist, unter dem Namen Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien auf. Es ist z.B. einer der wenigen Bereiche im Nahen Osten, wo der Grundsatz "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" herrscht.

Erdogan, der nicht einmal eine kleinste Form kurdischer Autonomie duldet, ließ 2018 die türkischen Truppen verbündet mit islamistischen Milizen nach Afrin und im Oktober 2019 mit einer Tiefe von 30 Kilometern in die Kantone Kobane und Qamishli in Nordsyrien einfallen. Die Folgen waren verheerend: Viele Menschen wurden von Erdogans Truppen getötet, tausende Menschen wurden aus Rojava vertrieben. Erdogan versuchte, die Selbstverwaltung der Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrienzu vernichten. Dieser türkische Angriff wurde mit deutschen Waffen unterstützt.

Wir möchten in der Solidaritätsveranstaltung zu Rojava / Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien am 28.2.2020 in Herne mit der Referentin Frau Dersim Dağdeviren über folgende Fragen diskutieren:

  • Wie ist die aktuelle Lage in Nordsyrien / Rojava?
  • Wie arbeitet die demokratische Selbstverwaltung in Rojava?
  • Welche Unterstützung leistet die Bundesregierung für das türkische Militär? Was kann man dagegen tun?
  • Ist die Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland ein wichtiger Beitrag zur Solidarität mit den Menschen in Kurdistan?

www.facebook.com/events/870603080036673/

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