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Anträge / Anfragen / Initiativen


Ausschuss f. Finanzen, Beteiligungen u. Immobilien

Aktueller Sachstand zum 5-Standorte Programm

Die Teilnahme am 5-Standorte Programm der Stadt Herne birgt Chancen, aber auch Risiken. Beispielsweise gibt es unseren Informationen nach insgesamt in der Bevölkerung Zustimmung zur Entwicklung einer Polizeihochschule in der Nähe des Herner Bahnhofs, aber auch Skepsis und Ablehnung von Teilkonzepten, da diese klimapolitischen… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Beschlussvorschlag: Bebauungsplan Nr. 238 – Baumstraße/Schüchtermannstraße

Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden Schatten, speichern Wasser und… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie Emscherbruch

Die Städte Herne und Gelsenkirchen haben sich mit der Bezirksregierung Münster und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucher im Mai 2022 geeignigt, ergänzende Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie durchzuführen. Als Messpunkt wurde im Nordosten der Deponie die Wiedehopfstraße favorisiert. Der bisher für… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Alternativstandorte Deponien

In einem Schreiben vom Mai 2021 bestätigte die Bezirksregierung Münster auf Anfrage, das zügig nach Alternativstandorte für die ZDE gesucht wird, da diese maximal für nur noch 10 Jahre Entsorgungssicherheit bietet. Unter anderem, weil eine erneute Auflast der Deponie z.B. die Sickerwasserrohre zerstören würden. Herr Wirbals hat… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Beschlussvorschlag: Kritische Bestandsaufnahme

In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 10. Mai 2022 teilte Hr. Dr. Doetzer-Berweger auf Anfrage der SPD-Fraktion zu den Mosaiken von Edmund Schuitz im Hallenbad Eickel mit: "Die Rolle von Edmund Schuitz im Nationalsozialismus ist kritisch zu betrachten, da /...) eine NSDAPMitgliedschaft 1936–1945 klar… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Anfrage: Denkmalschutz Hallenbad Eickel

Mitte April 2018 teilte Dr. Hanke vom LWL, Abteilung Denkmalpflege, der Stadt Herne mit, dass beabsichtigt ist, das Hallenbad Eickel unter Denkmalschutz zu stellen. Mitte Juni setzte die untere Denkmalbehörde der Stadt Herne Hr. Dr. Klee darüber in Kenntnis, u.a. mit dem Hinweis, das der Denkmalwert wissenschaftlich und… Weiterlesen


Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur u. Mobilität

Beschlussvorschlag: Verleihsystem für Lastenräder

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von Geh- und Radwegen schließt die… Weiterlesen


Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur u. Mobilität

Anfrage: Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Hernes. Hinzu kommen Sportwagen und Luxus-Limousinen. Gemeinsam ist ihnen eine Fahrzeugbreite von weit über 1,80 Metern. Der Trend zu übergroßen PKW wird von Umweltverbänden sehr kritisch gesehen; diese Fahrzeugesind übergewichtig und übermotorisiert. Entsprechend… Weiterlesen


Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Beschlussvorschlag: Subventionierung Verkehr

Bei verschiedenen Studien zur Kommunalen Subventionierung von Verkehrsarten hat Prof. Sommer von der Universität Kassel festgestellt, dass der Individualverkehr durchschnittlich doppelt bis dreifach so hoch bezuschusst wird wie beispielsweise der ÖPNV. Da die städtische Haushaltslage angespannt ist und darüber hinaus der… Weiterlesen


Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Anfrage: Bodenleitsysteme

Im gesamten Stadtgebiet sollen sich alle Menschen, mit und ohne Handicap sicher fühlen und zurechtfinden. Für Sehbehinderte und blinde Menschen ist hier das Vorhandensein von Bodenleitsystemen von großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen. 1. Wird die Aktualität der… Weiterlesen