Anträge / Anfragen / Initiativen

Am 10. Juli 2018 hat der Rat einen Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) "Zukunft und Heimat - Revierparks 2020" zur Kenntnis genommen. Als eine wichtiges Ziel des dort vorgestellten Umsetzungskonzept des RVR wurde explizit die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger erwähnt. Wörtlich heißt es: "Die Einbeziehung der Parknutzer ist für die nachhaltige, tragfähige und bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Revierparks mit dem Ziel der… Weiterlesen

Auf der 1968 eröffneten und seit 1982 von der AGR betriebenen Zentrale Mülldeponie Emscherbruch (ZDE) wird – im Gegensatz zu den meisten anderen Deponien – fast ausschließlich Sondermüll abgelagert. Das führt zu dem Ergebnis, dass der dort gelagerte Abfall einen wesentlich höheren Anteil an Schadstoffen beinhaltet als Deponien der Klasse I oder II. Folge davon ist u.a. eine sehr hohe Gefahr von sich selbst entzündenden oder durch fremde Einwirkung… Weiterlesen

Die öffentliche Hand ist einer der größten Auftraggeber in Deutschland. Über 500 Milliarden Euro gibt sie im Jahr für Güter, Dienstleistungen und Bauaufträge aus. Bislang geht nur ein kleiner Teil davon an Hersteller, die die Kriterien nachhaltigen Wirtschaftens garantieren. Dazu gehören eine faire Entlohnung genauso wie entsprechende Arbeitsbedingungen und die Einhaltung von Sozialstandards. Sowohl der Bund als auch der europäische Gesetzgeber weisen der… Weiterlesen

Am 20. November 1989 wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen das Übereinkommen über die Rechte des Kindes beschlossen. Die Kinderrechtskonvention sichert seitdem die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf der ganzen Welt. Doch leider wissen wir, dass einerseits nicht überall Kinder von ihren Rechten Gebrauch machen können, andererseits nicht alle wissen, dass die Kinderrechte überhaupt existieren. Durch eine Teilnahme am "Aktionsplan… Weiterlesen

Auf der 1968 eröffneten und seit 1982 von der AGR betriebenen Zentrale Mülldeponie Emscherbruch (ZDE) wird – im Gegensatz zu den meisten anderen Deponien – fast ausschließlich Sondermüll abgelagert. Das führt zu dem Ergebnis, dass der dort gelagerte Abfall einen wesentlich höheren Anteil an Schadstoffen beinhaltet als Deponien der Klasse I oder II. Folge davon ist u.a. eine sehr hohe Gefahr von sich selbst entzündenden oder durch fremde Einwirkung… Weiterlesen

Das 1954 eröffnete Hallenbad in Wanne-Süd wurde im Zuge des Wananas-Neubaus Ende des Jahres 2016 geschlossen und im Juni 2018  unter Denkmalschutz gestellt. Mit der Unterschutzstellung verbunden ist, dass das ehemalige Bad unter Einhaltung der Denkmalschutzauflagen einer neuen Bestimmung zugeführt werden sollte. Dies wird aller Voraussicht nach erhebliche Investitions- und gegebenenfalls auch Betriebskosten verursachen. Im August 2018 hat erstmalig das… Weiterlesen

Im Stadtbezirk Eickel sollen es gemäß Homepage der Stadt Herne insgesamt 23 offizielle Spiel- und/oder Bolzplätze mit einer Gesamtfläche von 63.000 qm2 geben. Diese reinen Fakten sagen allerdings nicht über Beschaffenheit, Größe, Lage und aktueller Zustand der Flächen aus. Weiterlesen

Dem Ausschuss für Umweltschutz wurde am 6.11.2016 das Gutachten zur Verträglichkeit von Störfall-Betriebsbereichen im Stadtgebiet Herne mit zukünftigen städtischen Planungen zur Kenntnis gegeben. Untersucht wurden in diesem Gutachten sechs Betriebsbereiche (im Einzelnen: INEOS Solvents Germany GmbH, STEAG GmbH, HKW Herne, Linde Gas Produktions-GmbH & Co. KG, Remondis Industrie Service GmbH & Co. KG, Innospec Deutschland GmbH sowie Evonik-Degussa GmbH. In… Weiterlesen

Ende Juli gab es bei der Firma Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG einen Großbrand, der durch "Selbstentzündung von Kunststoffteilen" ausgelöst sein soll. Mehr als 60 Feuerwehrleute waren gut viereinhalb Stunden im Einsatz. Wegen der erheblichen Rauchentwicklung wurde damals Anwohnerinnen und Anwohner gebeten, ihre Fenster geschlossen zu halten und Lüftungs- und Klimaanlagen abzuschalten. Mitte November kam es erneut zu einem Brand: Geschredderte… Weiterlesen

Die Stadt Herne verzeichnet in den letzten Jahren zunehmende Schülerinnen- und Schülerzahlen durch erhöhte Geburtenraten und Zuwanderung. Die vorhandenen Schulen sind dem nicht gewachsen, wodurch es im laufenden Schuljahr zur Aufstellung diverser Schulcontainer gekommen ist. Da dies keine Dauerlösung sein kann, ist neben einer kurzfristigen Notplanung eine mittelfristig bis langfristige gefragt, die allen Beteiligten Sicherheit gibt. Im Arbeitskreis… Weiterlesen