Antrag: Solardächer für Herne!

Antrag zur verpflichtenden Installierung von Photovoltaik-Anlagen auf Neubauten in Herne eingebracht

Mit einem Vorstoß im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung will DIE LINKE die lokale Produktion von Strom aus Erneuerbaren Energien ausbauen.

Daniel Kleibömer, OB-Kandidat der Linken, erläutert: „Zur Zeit werden in Herne ca. 4 GWh Strom pro Jahr durch Photovoltaik-Anlagen auf Dachflächen erzeugt. Bei einem vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW berechneten Gesamtpotenzial in Herne von über 200 GWh pro Jahr entspricht das  gerade einmal 2% der möglichen Stromerzeugung über PV-Anlagen in Herne. Was eindeutig zu wenig ist angesichts der Tatsache, das mit der lokalen Produktion von Strom aus Erneuerbaren Energien ein erheblicher Beitrag zu den kommunalen Klimaschutzzielen geleistet werden kann. Die größten verfügbaren Potentiale liegen dabei in PV-Anlagen.“

Patrick Gawliczek, Mitglied im Planungsausschuss, ergänzt: „Das sehen nicht nur wir Linken so, sondern so steht es auch im vom Rat 2019 mit großer Mehrheit beschlossenem  Integrierten Klimaschutzkonzept. Dort heißt es unter anderem: Würden´bis 2030 Photovoltaik-Anlagen mit jährlich 2,8 GWh/a und in den darauffolgenden Jahren bis 2050 jährlich 5,6 GWh/a Stromertrag gebaut werden, ließen sich bis 2030 die Treibhausgase in Höhe von 22,7 Tsd. t CO2-Äquivalent pro Jahr sowie bis 2050 in Höhe von weiteren 15,1 Tsd.t einsparen´.“

Kleibömer: „Um den Anteil an PV-Anlagen zu erhöhen, halten wir es für notwendig, das die Stadt Herne - wie übrigens inzwischen viele andere Städte - Regeln zur vermehrten Installierung von PV-Anlagen aufstellt: Dazu zählt, dass die Stadt Herne bei eigenen Grundstückskaufverträgen als auch bei Abschluss städtebaulicher Verträge unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Angemessenheit die Installation von Photovoltaikanlagen verpflichtend vorsieht.“

Gawliczek: „Mittelfristig wird das nicht ausreichend sein. Darum soll die Installation von Photovoltaikanlagen unter Beachtung der örtlichen Situation, Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit auch schrittweise durch Bebauungspläne festgesetzt werden.“

Kleibömer: „Wobei natürlich klar ist, dass die Verpflichtung zur Installation einer Photovoltaikanlage entfällt, wenn Wärme oder Strom über eine andere Form der Erneuerbaren Energie lokal erzeugt wird.“