Redebeitrag zur Einbringung des Prüfantrags: Das "Herner Versprechen" sichtbar machen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Mitglieder des Rates, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen,

wir freuen uns darüber, dass wir mit diesem gemeinsamen Antrag aller demokratischen Kräfte im Rat, einmal mehr Geschlossenheit im Eintreten gegen Hass und Hetze in unserer Stadt beweisen.

Das ist in diesen Zeiten nicht selbstverständlich, wie sich letztens noch durch die Geschehnisse auf Bundesebene gezeigt hat.

Vor einem Jahr haben sich – angesichts der öffentlich gewordenen Deportationspläne rechtsextremer Gruppierungen - die demokratischen Kräfte in diesem Rat  hinter die Trierer Erklärung des Städtetags gestellt.

Mit der anschließenden Unterzeichnung des Herner Versprechens setzten die demokratischen Parteien und Fraktionen, sowie weitere Akteure aus der Zivilgesellschaft ein Zeichen für Respekt, Vielfalt und Toleranz in dieser Stadt.

Dieses Versprechen, das einzigartig ist, soll uns immer wieder mahnen,

– mahnen, dass wir unsere demokratischen Werte verteidigen müssen,

– dass wir uns nicht von Rechten treiben lassen dürfen, ob innerhalb der Parlamente oder im gesellschaftlichen Miteinander.

Deshalb braucht es auch einen gut sichtbaren Platz in unserer  Stadt.

Schade finde ich, dass es jetzt zunächst nur ein Prüfauftrag ist.

Gewünscht hätten wir uns einen Beschluss und ich hoffe nur, dass dieser Prüfauftrag schnell zu einem Ergebnis kommt.

An dieser Stelle möchte ich noch für die Teilnahme an der Kundgebung der Bündnis Herne am kommenden Donnerstag werben.

Ab 18.30 Uhr findet hier vor dem Rathaus eine Kundgebung aus Anlass des vor einem Jahr unterzeichneten Herner Versprechens.

Lassen Sie uns, lasst uns ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und dem damit einhergehenden Rassismus setzen!

Glück Auf.

Veronika Buszewski, Redebeitrag zur Einbringung des Prüfantrags: Das "Herner Versprechen" sichtbar machen, Rat der Stadt Herne am 18. Februar 2025