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Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Beschlussvorschlag: Subventionierung Verkehr

Bei verschiedenen Studien zur Kommunalen Subventionierung von Verkehrsarten hat Prof. Sommer von der Universität Kassel festgestellt, dass der Individualverkehr durchschnittlich doppelt bis dreifach so hoch bezuschusst wird wie beispielsweise der ÖPNV.

Da die städtische Haushaltslage angespannt ist und darüber hinaus der motorisierte Individualverkehr aus Nachhaltigkeits-Erwägungen als nicht  förderungswürdig erscheint, gilt es hier eine objektive Datenbasis herzustellen, um für eine gleiche Lastenverteilung unter den Verkehrsteilnehmer*innen zu sorgen. Die Universität Kassel stellt für diese Berechnung einen Leitfaden und ein Online Tool zur Verfügung, so lässt sich von der bereits gesammelten Erfahrung in diesem Bereich profitieren.

Deshalb fordern wir:
Die Verwaltung wird beauftragt eine Erhebung nach dem Verfahren der Universität Kassel durchzuführen, um die reelle kommunale Subventionierung einzelner Verkehrsarten in Herne zu erheben. Dazu kann das Online Tool zur Berechnung genutzt werden. Das Ergebnis soll dem Rat in einem Bericht vorgestellt werden.

 

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