Pressemitteilungen
„Da die Einführung nicht angedacht ist...“ „Stellen Sie sich mal vor, Sie erhalten die Möglichkeit, etwas zusätzliches Geld zu bekommen. Ich rede nicht von ‚bekommen‘, sondern ‚von der Möglichkeit zu bekommen.‘ Was würden Sie tun? Ich würde auf jeden Fall prüfen, ob ich das Geld nehme: Nach den Voraussetzungen dafür fragen. Was ich dafür tun muss. Welche Auswirkungen es hat, wenn ich das… Weiterlesen
Die Linke Herne/Wanne-Eickel äußert sich entsetzt über den Sachstandsbericht zu Aktivitäten bzgl. der Ergebnisse der Zukunftskonferenz. Sie beklagt, dass die Ergebnisse der Zukunftskonferenz nicht ernst genommen worden sind und fordert ein entschlosseneres Handeln gegen Kinderarmut. Dazu äußert sich Daniel Kleibömer, linkes Mitglied im Ausschuss für Soziales wie folgt: „Am 13.09.2022 fand in… Weiterlesen
Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist empört über die voraussichtliche Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Herne. Dabei kritisiert sie nicht nur die Politik auf Bundesebene, die diese Bezahlkarte ermöglicht, sondern auch den Oberbürgermeister Dudda, der diese konkret in Herne einführen will. Dazu äußert sich der Kreissprecher Patrick Gawliczek wie folgt: "Die auf Bundesebene beschlossene… Weiterlesen
In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren Wirtschaftsstandort und das demokratische Gemeinwesen. „Trotz schwerster ehrlicher Anstrengungen von allen… Weiterlesen
Für die kommende Sitzung des Ausschuss für für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stellt DIE LINKE einen Antrag, der die Verwaltung beauftragen soll, klimatisierte Räume in der Innenstadt zu suchen, um diese an heißen Tagen den Einwohner*innen zur Verfügung zu stellen. Außerdem hakt sie bei der Stadt nach, wie der aktuelle Stand zum Thema Hitzeaktionsplanung aussieht und will das Thema auf… Weiterlesen
Wie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz letzten Monaten verkündete, stellt der Bund Fördermittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern, Sporthallen und Jugend- und Kulturzentren zur Verfügung. DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel fordert, die Chance zu nutzen und Mittel für das Hallenbad Eickel zu beantragen. Dazu äußert sich Niko… Weiterlesen
Am 25. April stellte DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel einen Antrag im Stadtrat, um allen Herner:innen jährlich einen kostenfreien Sperrmüll zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde vom Rat an den Umweltausschuss verwiesen, wo er schließlich am 10. Mai abgelehnt wurde. Dazu äußert sich Klaudia Scholz, Linke Ratsfrau und Mitglied des Umweltausschusses: „Das Agieren der Ratsmehrheit enttäuscht… Weiterlesen