Die Linke Fraktion Herne/Wanne-Eickel
Aktuelles aus der Fraktion
Seit Jahren belasten Abschulungen betroffene Kinder und Jugendliche, ihre Eltern, aber auch die aufnehmenden Schulen. In der Januarsitzung des Schulausschusses in diesem Jahr stellte ich für Die Linke die Frage nach der Anzahl abgeschulter Schülerinnen und Schüler vom letzten Schuljahr zum laufenden Schuljahr 2024/25. Da die Antworten nicht protokolliert wurde, bitte ich nunmehr um die Beantwortung der genannten Fragen: Wie hoch ist die Anzahl der abgeschulten Schülerinnen und Schüler… Weiterlesen
Im Umweltausschuss am 22.01.25 berichtete Herr Wirbals von zufällig entdecktem Sondermüll (DK III) im Heyermannshof. Am 12.03.25 fragte Gerd Kalus für die Grünen im Umweltausschuss nach dem Verursacher, und stellte auch detaillierte Nachfragen. Die Verwaltung antwortete bei einigen Fragen, dass dies nicht öffentlich sei. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie hoch sind die Kosten, die auf die Stadt entfallen, sollte der… Weiterlesen
Im Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplan Nr. 245 – Richard-Wagner-Straße wurde ein Bodengutachten erstellt. Es wurden zum Teil deutlich über den Grenzwert erhöhte Werte von PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) gemessen. Insbesondere sind im Bereich der Bohrungen 13942/18-01 B5 und 16626/23-01 B101 erhöhte bis deutlich erhöhte Gehalte des PAK Benzo(a)pyren (BaP) im Untergrund gemessen worden, die den Prüfwert für Wohngebiete erheblich überschreiten. Besonders gravierend sind… Weiterlesen
Die Grundsteuer C ist eine neue Kategorie der Grundsteuer, die seit 2025 von Kommunen freiwillig eingeführt werden kann. Sie betrifft baureife, aber unbebaute Grundstücke, also Flächen, auf denen gebaut werden könnte, es aber nicht geschieht. Die Grundsteuer C soll Anreize schaffen, damit Eigentümer solche Grundstücke schneller bebauen. Für Kommunen ist das besonders hilfreich, um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken und die Flächen besser zu nutzen. Durch einen höheren Steuersatz können sie… Weiterlesen
Vorneweg: Wir sind nicht generell gegen eine Seilbahn als öffentliches Verkehrsmittel. Das Gegenteil ist der Fall. Wir finden eine Seilbahn aus ökologischer Sicht als ein probates Mittel, den Verkehrskollaps langfristig entgegen zu wirken. Aber: Wir haben sehr große Zweifel an der Sinnhaftigkeit gerade eben dieser Initiative: Geschätzte 25 Millionen (wie viele es letztendlich sein werden, wissen wir natürlich nicht) für eine Seilbahn von 1 km Länge mit genau 2 Haltestellen. Es ist… Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister Frank Dudda hat im Interview mit der Herner WAZ am 31.01.24 über eines seiner wichtigsten Vorhaben fürs nächste Jahr berichtet. Mit der Chemieindustrie und der Universität Bochum soll das Projekt „Chemnia“ vorangetrieben werden. Es soll mittelfristig an der Forellstr. realisiert werden. Geplant ist ein Chemieleistungszentrum, ein Innovationspark für Chemie. Dort sollen rund 80 WissenschaftlerInnen in hochmodernen Laboren erforschen, wie sich Baustoff- und Chemieindustrie… Weiterlesen
Im B-Plan 270 Funkenberg steht, dass ca. 200 Wohneinheiten entstehen sollen. Dafür müssen viele,ausgewachsene Bäume an der Schüchtermannstraße gefällt werden. Daher bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Bäume müssen gefällt werden? 2. Wie alt sind die Bäume jeweils? 3. Welche Art von Bäumen werden gefällt (Gattung)? 4. Wie groß ist der Umfang der größten Bäume? 5. Wo werden neue Bäume gepflanzt? 6. Wie viele Bäume werden neu gepflanzt? 7. Wird bei den… Weiterlesen