DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel:
Aktuelles aus der Fraktion
Antrag an Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung: Photovoltaik Herne
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Bei Grundstückskaufverträgen der Stadt, bei denen die vorgesehene Bebauung einen Strombedarf bedingt, ist unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Angemessenheit die Installation von Photovoltaikanlagen zu vereinbaren. 2. Bei Abschluss städtebaulicher... Weiterlesen
Anfrage: Testungen auf Covid - 19
Laut Pressemitteilung der Stadt wurden in Herne bei 201 Hernerinnen und Hernern Covid-19 nachgewiesen, wovon 184 Personen wieder genesen und zwei Personen verstorben sind (Stand: 10. Juni). Ob dies allerdings die tatsächliche Zahl aller Infizierten ist, ist zu bezweifeln, erscheinen in der Statistik doch nur diejenigen, die bisher getestet wurden. In Herne wurden bisher im Diagnosezentrum, im... Weiterlesen
Das wahre Gesicht der Herner SPD!
oder: Der ewige Kampf zwischen Ankündigungs- und Realpolitk! Die Ankündigung: Im Entwurf zum Programm zur Kommunalwahl 2020 hat die Herner SPD die Einführung eines sogenannten Rats-TV beschlossen. Die reale Politik: In der letzten Ratssitzung hat die SPD geschlossen ohne Begründiung unseren Antrag zur Einführung eines Rats-TV abgelehnt. Das Problem: Die nächsten zwei Jahre wird es kein Rats-TV... Weiterlesen
Antrag an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren: Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie
Begründung Für sehr viele Menschen, die bereits schon länger in prekären Verhältnissen bzw. in Armut leben müssen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag u.ä. angewiesen sind, greifen die verschiedenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Wirtschaft, Beschäftigten und Selbstständigen nicht oder nur kaum. Dies... Weiterlesen
Anfrage: Häusliche Gewalt
In Zeiten der Coronakrise stellen Isolation und Verzicht auf physische Kontakte für viele Menschen eine unangenehme Einschränkung dar. Angesichts der häufig sehr beengten Wohnverhältnisse besteht in der Zeit dieser Pandemie zum Beispiel die Gefahr eines Anstiegs physischer und psychischer (auch sexueller) Gewalttaten insbesondere gegen Kinder und Frauen. Hierfür müssten Vorkehrungen getroffen... Weiterlesen
Diese Studie ist ein Skandal!
So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Weiterlesen
Kleibömer: „Radicke hat Recht!“
Daniel Kleibömer. OB-Kandidat der LINKEN unterstützt die Forderung des Herner CDU Oberbürgermeisterkandidaten Timon Radicke nach gebührenfreier Nutzung von Straßen und Plätzen für die Außengastronomie. Weiterlesen
Kontakt
- Carina Krickhahn 02325/654051
- Daniel Kleibömer 01523/8224681