Aktuelles aus der Fraktion
Anfrage: Schadstoffe Datteln 4
Uniper – der Betreiber von Datteln 4 - hat im ersten Quartal des Jahres 2021 die direkten CO²- Emmissionen von 11,3 Millionen auf 14,7 Millionen Tonnen gesteigert. Massgeblichen Anteil an den erhöhten Emmissionen hat Europas größte Steinkohlekraftwerk Datteln 4. Art der emittierten Ludschadstoffe sind: Stickoxide, Schwefeloxide, Feinstaube – auch Nano Partikel -, Distickoxide, Benzol, Blei,... Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Grubenwasserkonzept der RAG
Die RAG hat ein „neues“ Grubenwasserkonzept! Es sieht unter anderem eine Reduzierung von derzeit elf auf sechs Wasserhaltungsstandorte sowie die Umrüstung auf sogenannte Brunnenwasserhaltungen vor. Um dies umzusetzen, müssen die Wasserstände unter Tage angehoben werden – von derzeit z.T. deutlich über 1.200 m Tiefe auf ca. 600m Tiefe. Das kann erhebliche Auswirkungen haben: Geländehebungen,... Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Überholverbot bei engen Radwegen
Überholverbot Sehr geehrter Herr Gentilini, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge beschließen: An allen Stellen, an dene Radwege auf Grund von Engstellen unterbrochen sind (z.B. an der Mont-Cenis-Straße) werden... Weiterlesen
Mobile Luftfilter für alle Herner Klassenräume
Angesichts wieder ansteigender Corona-Zahlen fordert DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel die flächendeckende Ausstattung aller Klassenräume mit mobilen Luftfiltern. Hierzu sind Bund und Land gefragt, den Kommunen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Aber selbst wenn die auf sich warten lassen, muss vor Ort gehandelt werden. „Auch in Herne ist ein Umdenken dringend erforderlich“, so... Weiterlesen
LINKE fordert Ausstiegsszenario für Fernwärmelieferung aus dem Kohlekraftwerk Datteln 4
Infolge des am 29. April 2021 verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz plant die Bundesregierung bereits schon zum Jahre 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Weiterlesen
Anfrage: Städtischer Fuhrpark
Der Klimawandel ist eine weltweite Herausforderung, die das Überleben der Menschheit, mindestens aber unserer Zivilisation ernsthaft in Frage stellt. In Deutschland gibt es vor allem im Verkehrsbereich bislang zu wenig Fortschritte. Die Stadt Herne sollte daher eine Vorbildfunktion übernehmen, und Maßnahmen ergreifen, um die verkehrsbedingten Emissionen in ihrem Verantwortungsbereich zu... Weiterlesen
Offener Brief zum Ausstieg aus dem Fernwärmebezug vom Steinkohlekraftwerk Datteln 4
Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, als Folge des am 29. April 2021 verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz plant die Bundesregierung bereits schon zum Jahre 2030 aus der Kohleverstromung, insbesondere auch aus der Steinkohleverstromung auszusteigen. D.h. das Ende des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 kommt deutlich früher, als es für das Jahr 2038 von der Landesregierung und... Weiterlesen