Am 21.01.25 berichtetet Frau Nina Schneider von der Emschergenossenschaft im Naturschutzbeirat von den Plänen zur ökologischen Verbesserung des Schmiedebachs Eine Änderung zur Plangenehmigung vom 06.10.2010 km 0,315 - km 1,062 und km 1,187 - km 2,163 (gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz-WHG) hat die Emschergenossenschaft bereits bei der Unteren Wasserbehörde angezeigt. Da die erforderlichen Bauten der Abwasserkanäle sich zeitlich verzögert haben, ändern sich nun die die Planungen auf Grund der… Weiterlesen

Eine Einwegverpackungssteuer ist eine kommunale Abgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck, die für mitgenommene Speisen und Getränke verwendet werden. Ziel dieser Steuer ist es, den Verbrauch von Einwegprodukten zu reduzieren und umweltfreundlichere Mehrwegalternativen zu fördern. Am 13.09.2023 wurde in einer Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung über eine Bürgereingabe hinsichtlich einer solchen Verpackungssteuer diskutiert. Zu diesem Zeitpunkt war… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Anwesende im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Mit dem von SPD und CDU-Fraktion vorgelegten Antrag zur Errichtung eines Neubaus für das Schul- und Vereinsschwimmen am Standort des ehemaligen Hallenbades Eickel soll heute ein  Schlussstrich unter die Debatte um Erhalt bzw. Sanierung oder Neubau gezogen werden. Der vorgelegte Beschlussvorschlag ist handwerklich dürftig, enthält keinerlei Zahlen, nur Behauptungen, die nicht nachgeprüft werden… Weiterlesen

Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) senden nur sieben Prozent der Geflüchteten Geld aus Deutschland ins Ausland. Die Studie zeigt zudem, dass diese Tendenz weiter abnimmt. Die Annahme, dass Geflüchtete, die auf Grundsicherung angewiesen sind, in großem Umfang Geld ins Ausland schicken, ist daher empirisch nicht belegbar.  (Die Studie ist hier abrufbar: https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.928629.de/24-49-1.pdf) Die bundesweite… Weiterlesen

Sehr verehrte Anwesende hier vor Ort und an den Bildschirmen, Die Argumente gegen die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete liegen auf dem Tisch. – Eine Studie des DIW zeigt: Nur 7 % der Geflüchteten, senden Geld ins Ausland, Tendenz abnehmend! wovon auch sollten sie es tun? Von den mageren Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz? – Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und Kirchen kritisieren die Bezahlkarte als diskriminierend, stigmatisierend, bevormundend und integrationshemmend. –… Weiterlesen

Am 20. Februar 2024 wurde das „Herner Versprechen“ im Rahmen einer Initiative des Bündnisses Herne – Mitmachen. Mitreden. Miteinander e.V. ins Leben gerufen. Ziel dieser Initiative ist es, ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen und die demokratischen Parteien im Rat der Stadt Herne dazu zu bewegen, jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremistischen Akteur*innen, wie aktuell der Alternative für Deutschland (AfD) auszuschließen. Bei einer Kundgebung auf dem Friedrich-Ebert-Platz vor… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Mitglieder des Rates, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen, wir freuen uns darüber, dass wir mit diesem gemeinsamen Antrag aller demokratischen Kräfte im Rat, einmal mehr Geschlossenheit im Eintreten gegen Hass und Hetze in unserer Stadt beweisen. Das ist in diesen Zeiten nicht selbstverständlich, wie sich letztens noch durch die Geschehnisse auf Bundesebene gezeigt hat. Vor einem Jahr haben sich – angesichts… Weiterlesen