Aktuelles aus der Fraktion
Antrag: Ergebnis Umweltbericht (Vorentwurf) zur Änderung des RFNP 47 HER
Einbringung zum Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir im Rat der Stadt Herne eine Selbstverständlichkeit einbringen müssen, muss uns alle zu denken geben: DIE LINKE hat im Umweltausschuss einen Antrag zur TO mit dem gleichen Namen eingebracht. Auf Vorschlag von Fr. Mertens wurde dieser per Mehrheitsentscheidung durch SPD und CDU von der TO genommen. Begründung ihrerseits: Das wurde... Weiterlesen
Haushaltsrede Klaudia Scholz
Sehr geehrte Damen und Herren, wir denken, es verwundert nicht besonders, wenn wir feststellen, dass der uns hier vorliegende Haushaltsplanentwurf 2022 nicht unsere Zustimmung findet. Die Gründe sind vielfältig. Und nicht alle Gründe sind Haus- bzw. Herne gemacht: Genannt sei nur kurz die nicht ausreichende kommunale Finanzierung seitens des Landes. Würde man den Anteil der Gemeinde am... Weiterlesen
Anfrage: KAZ Herne
Das Kulturell-Alternative Zentrum Herne (KAZ) ist seit Jahren eine feste Institution in Herne. Durch die regelmäßigen preisgünstigen Veranstaltungen hat sich das KAZ zur festen und einzigen Anlaufstelle für junge Künstler*innen in Herne etabliert. Das kostenlose KAZ Open Air ist weit über die Grenzen Hernes bekannt. Auch die kleineren Veranstaltungen des KAZ werden regelmäßig gut besucht. Das KAZ... Weiterlesen
Anfrage: Zirkus Schnick-Schnack
Seit 1996 gibt es den Zirkus Schnick - Schnack in Herne. Neben den Aufführungen gibt es dort auch viele zirkuspädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche. Der Mietvertrag für das Grundstück an der Eschstraße wurde seitens der Stadt zum 31.12.2022 gekündigt, wodurch der Zirkus in eine sehr schwierige Situation kommt. Die Linke bittet deshalb um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Warum... Weiterlesen
Ergebnis Umweltbericht (Vorentwurf) zur Änderung des RFNP 47 HER
Der Rat der Stadt Herne, delegiert auf den Haupt- und Personalauschuss) hat am 27. April 2021 die Einleitung des Planverfahrens zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan 47 HER beschlossen. Gemäß Vorlage sollte das sogenannte Scoping-Verfahren voraussichtlich im Zeitraum Mai/Juni 2021 erfolgen. In diesem Verfahrensschritt sollte dann auch der zwingend vorgeschriebene Umweltbericht... Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Einrichtung eines Klimaschutzrates
Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer. Zur Bewältigung der entsprechenden Aufgaben müssen alle gesellschaftlichen Sektoren wie Verwaltung, Politik, Wirtschaft... Weiterlesen
Linke fordern Klimschutzrat für Herne!
DIE LINKE. Fraktion hat einen Antrag eingebracht, in dem sie einen Klimaschutzrat für Herne fordern. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende erläutert dazu: „Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden... Weiterlesen
Kontakt
Carina Krickhahn
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Daniel Kleibömer
Telefon 01523 / 82 24 681