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DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel:
Aktuelles aus der Fraktion


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Antrag an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren: Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie

Begründung Für sehr viele Menschen, die bereits schon länger in prekären Verhältnissen bzw. in Armut leben müssen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag u.ä. angewiesen sind, greifen die verschiedenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Wirtschaft, Beschäftigten und Selbstständigen nicht oder nur kaum. Dies... Weiterlesen


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Anfrage: Häusliche Gewalt

In Zeiten der Coronakrise stellen Isolation und Verzicht auf physische Kontakte für viele Menschen eine unangenehme Einschränkung dar. Angesichts der häufig sehr beengten Wohnverhältnisse besteht in der Zeit dieser Pandemie zum Beispiel die Gefahr eines Anstiegs physischer und psychischer (auch sexueller) Gewalttaten insbesondere gegen Kinder und Frauen. Hierfür müssten Vorkehrungen getroffen... Weiterlesen


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Diese Studie ist ein Skandal!

So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Weiterlesen


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Kleibömer: „Radicke hat Recht!“

Daniel Kleibömer. OB-Kandidat der LINKEN unterstützt die Forderung des Herner CDU Oberbürgermeisterkandidaten Timon Radicke nach gebührenfreier Nutzung von Straßen und Plätzen für die Außengastronomie. Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion

Antrag an den Rat: Marktstandsgebühren

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Herne zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, auf die Erhebung von Gebühren nach der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne rückwirkend vom 01.04.2020 bis zum 31.12.2020 zu... Weiterlesen


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Anfrage Konjunkturpaket

Am 3. Juni hat die Bundesregierung ein insgesamt 130 Milliarden schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, das unter anderem vorsieht, Kommunen bei den finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Krise zu entlasten. Weiterlesen


DIE LINKE im Rat, Stadt Herne

Erklärung zur Stellungnahme der Herner-FDP bzgl. unserer PM zum strittigen Polizeieinsatz am Pfingstwochenende

In der Berichterstattung zum strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns darin stellvertretend für die FDP vor, "die Beamten an den Pranger zu stellen". Weiter heißt es wörtlich: "Allerdings scheint sich... Weiterlesen


Kontakt

  • Carina Krickhahn             02325/654051
  • Daniel Kleibömer           01523/8224681