Die Linke Fraktion Herne/Wanne-Eickel


 

Aktuelles aus der Fraktion

Im Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplan Nr. 245 – Richard-Wagner-Straße wurde ein Bodengutachten erstellt. Es wurden zum Teil deutlich über den Grenzwert erhöhte Werte von PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) gemessen. Insbesondere sind im Bereich der Bohrungen 13942/18-01 B5 und 16626/23-01 B101 erhöhte bis deutlich erhöhte Gehalte des PAK Benzo(a)pyren (BaP) im Untergrund gemessen worden, die den Prüfwert für Wohngebiete erheblich überschreiten. Besonders gravierend sind… Weiterlesen

Anfrage: Potentielle Einführung einer Grundsteuer C

Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Die Grundsteuer C ist eine neue Kategorie der Grundsteuer, die seit 2025 von Kommunen freiwillig eingeführt werden kann. Sie betrifft baureife, aber unbebaute Grundstücke, also Flächen, auf denen gebaut werden könnte, es aber nicht geschieht. Die Grundsteuer C soll Anreize schaffen, damit Eigentümer solche Grundstücke schneller bebauen. Für Kommunen ist das besonders hilfreich, um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken und die Flächen besser zu nutzen. Durch einen höheren Steuersatz können sie… Weiterlesen

Redebeitrag zum geplanten Betrieb der Seilbahn

Veronika Buszewski, Rat der Stadt

Vorneweg: Wir sind nicht generell gegen eine Seilbahn als  öffentliches Verkehrsmittel. Das Gegenteil ist der Fall. Wir finden eine Seilbahn aus ökologischer Sicht als ein probates Mittel, den Verkehrskollaps langfristig entgegen zu wirken. Aber: Wir haben sehr große Zweifel an der Sinnhaftigkeit gerade eben dieser Initiative: Geschätzte 25 Millionen (wie viele es letztendlich sein werden, wissen wir natürlich nicht) für eine Seilbahn von 1 km Länge mit genau 2 Haltestellen. Es ist… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister Frank Dudda hat im Interview mit der Herner WAZ am 31.01.24 über eines seiner wichtigsten Vorhaben fürs nächste Jahr berichtet. Mit der Chemieindustrie und der Universität Bochum soll das Projekt „Chemnia“ vorangetrieben werden. Es soll mittelfristig an der Forellstr. realisiert werden. Geplant ist ein Chemieleistungszentrum, ein Innovationspark für Chemie. Dort sollen rund 80 WissenschaftlerInnen in hochmodernen Laboren erforschen, wie sich Baustoff- und Chemieindustrie… Weiterlesen

Anfrage: Baumfällungen und -pflanzungen B-Plan 270 – Funkenberg

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Im B-Plan 270 Funkenberg steht, dass ca. 200 Wohneinheiten entstehen sollen. Dafür müssen viele,ausgewachsene Bäume an der Schüchtermannstraße gefällt werden. Daher bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Bäume müssen gefällt werden? 2. Wie alt sind die Bäume jeweils? 3. Welche Art von Bäumen werden gefällt (Gattung)? 4. Wie groß ist der Umfang der größten Bäume? 5. Wo werden neue Bäume gepflanzt? 6. Wie viele Bäume werden neu gepflanzt? 7. Wird bei den… Weiterlesen

Sachstand und Diskussion bezüglich: Ökologischen Verbesserung des Schmiedesbaches

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Am 21.01.25 berichtetet Frau Nina Schneider von der Emschergenossenschaft im Naturschutzbeirat von den Plänen zur ökologischen Verbesserung des Schmiedebachs Eine Änderung zur Plangenehmigung vom 06.10.2010 km 0,315 - km 1,062 und km 1,187 - km 2,163 (gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz-WHG) hat die Emschergenossenschaft bereits bei der Unteren Wasserbehörde angezeigt. Da die erforderlichen Bauten der Abwasserkanäle sich zeitlich verzögert haben, ändern sich nun die die Planungen auf Grund der… Weiterlesen

Vorschlag: Mögliche Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Eine Einwegverpackungssteuer ist eine kommunale Abgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck, die für mitgenommene Speisen und Getränke verwendet werden. Ziel dieser Steuer ist es, den Verbrauch von Einwegprodukten zu reduzieren und umweltfreundlichere Mehrwegalternativen zu fördern. Am 13.09.2023 wurde in einer Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung über eine Bürgereingabe hinsichtlich einer solchen Verpackungssteuer diskutiert. Zu diesem Zeitpunkt war… Weiterlesen