DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel:
Aktuelles aus der Fraktion
Antrag an Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren: Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie
Begründung Für sehr viele Menschen, die bereits schon länger in prekären Verhältnissen bzw. in Armut leben müssen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag u.ä. angewiesen sind, greifen die verschiedenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Wirtschaft, Beschäftigten und Selbstständigen nicht oder nur kaum. Dies... Weiterlesen
Anfrage: Häusliche Gewalt
In Zeiten der Coronakrise stellen Isolation und Verzicht auf physische Kontakte für viele Menschen eine unangenehme Einschränkung dar. Angesichts der häufig sehr beengten Wohnverhältnisse besteht in der Zeit dieser Pandemie zum Beispiel die Gefahr eines Anstiegs physischer und psychischer (auch sexueller) Gewalttaten insbesondere gegen Kinder und Frauen. Hierfür müssten Vorkehrungen getroffen... Weiterlesen
Diese Studie ist ein Skandal!
So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Weiterlesen
Kleibömer: „Radicke hat Recht!“
Daniel Kleibömer. OB-Kandidat der LINKEN unterstützt die Forderung des Herner CDU Oberbürgermeisterkandidaten Timon Radicke nach gebührenfreier Nutzung von Straßen und Plätzen für die Außengastronomie. Weiterlesen
Antrag an den Rat: Marktstandsgebühren
Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Herne zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, auf die Erhebung von Gebühren nach der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne rückwirkend vom 01.04.2020 bis zum 31.12.2020 zu... Weiterlesen
Anfrage Konjunkturpaket
Am 3. Juni hat die Bundesregierung ein insgesamt 130 Milliarden schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, das unter anderem vorsieht, Kommunen bei den finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Krise zu entlasten. Weiterlesen
Erklärung zur Stellungnahme der Herner-FDP bzgl. unserer PM zum strittigen Polizeieinsatz am Pfingstwochenende
In der Berichterstattung zum strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns darin stellvertretend für die FDP vor, "die Beamten an den Pranger zu stellen". Weiter heißt es wörtlich: "Allerdings scheint sich... Weiterlesen
Kontakt
- Carina Krickhahn 02325/654051
- Daniel Kleibömer 01523/8224681