DIE LINKE KV Herne/Wanne-Eickel:
Aktuelles aus der Fraktion
Antrag an den Rat: Marktstandsgebühren
Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Herne zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, auf die Erhebung von Gebühren nach der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne rückwirkend vom 01.04.2020 bis zum 31.12.2020 zu... Weiterlesen
Anfrage Konjunkturpaket
Am 3. Juni hat die Bundesregierung ein insgesamt 130 Milliarden schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht, das unter anderem vorsieht, Kommunen bei den finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Krise zu entlasten. Weiterlesen
Erklärung zur Stellungnahme der Herner-FDP bzgl. unserer PM zum strittigen Polizeieinsatz am Pfingstwochenende
In der Berichterstattung zum strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns darin stellvertretend für die FDP vor, "die Beamten an den Pranger zu stellen". Weiter heißt es wörtlich: "Allerdings scheint sich... Weiterlesen
Antrag an den Rat: Coronavirus-Tests für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertagesstätten und der Tagespflege
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die Zahl der Corona-Tests in Herne so ausgeweitet werden kann, dass allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Herner Kindertagesstätten bzw. in der Kindertagespflege ein regelmäßiger Test auf das Coronavirus angeboten werden könnte. Weiterlesen
Antrag an den Rat: Live-Streaming
Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates der Stadt Herne zu nehmen. Weiterlesen
Antrag an den Rat: Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, auf die Erhebung von Gebühren nach der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne Weiterlesen
Unglaubwürdig - weil Wahlkampf!
Mit Unverständnis hat zunächst DIE LINKE.Fraktion auf das Verhalten besonders der SPD Fraktion inkl. Hr. Dr. Dudda bei der Diskussion über den Antrag „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ reagiert. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende stellt fest: „Dass Anträge abgelehnt werden, ist normal. Dass gerade auch unsere Anträge abgelehnt werden, die konkrete Hilfeleistungen für Hernerinnen und... Weiterlesen
Kontakt
- Carina Krickhahn 02325/654051
- Daniel Kleibömer 01523/8224681