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Aktuelles aus der Fraktion


Rat der Stadt

Antrag: Betreuungskonzept

Das Betreuungskonzept aus dem Jahr 2007 erfüllt nicht mehr die Anforderungen der heutigen Zeit; daher ist eine Überarbeitung dringend geboten. Im Vergleich zur Situation in den Vorjahren muss festgestellt werden, dass es eine Reihe von Hilfsangeboten aus dem Bereich des Ehrenamtes gibt, die es zu qualifizieren und auszubauen gilt. Hier spielt die verlässliche Bereitstellung von Räumen eine große Rolle. Das Vorgehen der Verwaltung bei der Belegung der Sozialräume in der Sammelunterkunft am… Weiterlesen


Rat der Stadt

Anfrage: Spielecontainer Zechenring

Seit geraumer Zeit ist der Spielecontainer in der Flüchtlingsunterbringung am Zechenring nicht mehr für von Ehrenamtlern geleistete Kinder- und Jugendarbeit zu nutzen. Nachdem zunächst zugesichert wurde, dass der Container im Februar wieder für diese Aufgabe genutzt werden könne, teilte die Verwaltung im Sozialausschuss vom 15. April mit, dass der Container aufgrund der Überbelegung der Herner Flüchtlingsunterkünfte auch weiterhin dringend für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden… Weiterlesen


Bezirksvertretung Wanne

Anfrage: Parksituation Rheumaklinik / Parkraumbewirtschaftungskonzept

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Koch, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, die Piraten-AL und die FDP in der Bezirksvertretung Wanne bitten Sie, folgende Anfrage in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Wanne von der Verwaltung beantworten zu lassen. Der Rat der Stadt Herne hat am 11.12.2012 den Bebauungsplan Nr. 56, 1. Änderung - Claudiusstraße - Rheumazentrum Ruhr beschlossen. Auf der Fläche errichtete die St. Vincenz Gruppe Ruhr ein neues rheumatologisches Zentrum mit insgesamt… Weiterlesen


Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Anfrage: Spielecontainer Zechenring

Sehr geehrter Herr Bleck, vorab geben wir Ihnen folgende mündliche Anfrage für die kommende Sitzung des Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zur Kenntnis und bitten Sie, diese an die Verwaltung weiter zu leiten. Anfrage: Eine lange Zeit stand im Zechenring für die ehrenamtliche Betreuung von Flüchtlingskindern und Jugendlichen ein Spielecontainer zur Verfügung. Im letzten Jahr wurde aufgrund der steigenden Zahl von Flüchtlingen dieser Container zur Unterbringung von… Weiterlesen


Integrationsrat

Anfrage: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) stehen in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Kinder- und Jugendhilferecht auf der einen und Aufenthalts- und Asylrecht auf der anderen Seite. Grundsätzlich gilt, das in allen Fragen, die UMF betreffen, das Kindeswohl Vorrang hat vor dem Asylverfahrensrecht. Außerdem erfordern die rechtlichen und persönlichen Belange der UMF eine Betreuung in den verschiedensten Bereichen. Laut UN-Kinderrechtskonvention gehört zu den Grundrechten der Kinder – und… Weiterlesen


Bezirksvertretung Wanne

Anfrage: Baustelle Kaufland

Sehr geehrter Herr Koch, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung zu nehmen. Anfrage: Laut Zeitungsmeldungen gab es während der Bauphase des Kaufland-Neubau am Buschmannshof erhebliche Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Gab es schon bei der Auslegung der Baupläne Einwände von Anwohnerinnen und Anwohnern oder anderen… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Verbringung von Flugaschen und Stäuben in der ehemaligen Schachtanlage Pluto-Wilhelm

Ende der 1980er Jahre fand ein Großtechnischer Versuch zum Verbringen von Flugaschen und Stäuben als hydraulischer Nachversatz in der ehemaligen Schachtanlage Pluto-Wilhelm statt. Laut Aussage des damals zuständigen Mitarbeiter des Bergamts, Herr Classen, in der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne im Oktober 1988 „werde die Genehmigung zur Durchführung des Versuches mit sehr genauen und vielfältigen Auflagen und Beteiligungen erteilt“. Er wies  ergänzend darauf hin, das „diese Bedingungen von… Weiterlesen

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Daniel Kleibömer
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