Im März 2023 wurde im Sozialausschuss erstmalig über Mittel aus dem Stärkungspakt – NRW Gemeinsam stark gegen Armut berichtet und diskutiert. Der Stadt Herne werden danach 2,1 Millionen € vom Land NRW zur Verfügung gestellt, um Armut in Herne sowohl individuell als auch institutionell zur Abfederung von Preissteigerungen insbesondere im Bereich Energie abzufedern. In der letzten Ratssitzung im Juni 2023 wurde beschlossen, den größeren Anteil in Höhe von 1,8 Millionen für die institutionelle… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 29.03.2023 teilte uns der Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit, dass der Spielplatz an der Horsthauser Straße aufgrund von gravierenden Mängeln zurückgebaut worden ist. Dadurch ist für die Kinder und Jugendlichen im Quartier Feldherrenviertel eine wichtige Spielmöglichkeit weggefallen. Eine Entwicklung dieser Spielfläche ist daher geboten. Hierfür wäre eine sinnvolle Maßnahme, diesen Prozess mit einer geeigneten Einwohner*innenbeteiligung zu… Weiterlesen

Die Stadt Herne selbst und ihre Tochtergesellschaften wie z.B. die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) Herne spielen eine große Rolle in der Planung und Entwicklung unserer Kommune. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: 1. Welche Bauvorhaben (Nur Neubauten im Hochbau!) der Stadt Herne und ihrer Tochtergesellschaften sind zur Zeit in der Planung oder in der Durchführung? Als Antwort reicht uns eine vollständige Liste, in der zu jedem… Weiterlesen

Im Mai gab es einen schweren Verkehrsunfall mit fünf beteiligten Autos an der Ausfahrt der Bonifatiusstraße auf die Hordeler Straße. Diese Ausfahrt ist schwer zu überblicken, insbesondere dann, wenn parkende Autos die Sicht behindern. Laut Einwohner*innen kommt es hier häufig zu Verkehrsunfällen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Handelt es sich bei dieser Kreuzung um einen Unfall-Schwerpunkt? 2. Plant die Verwaltung… Weiterlesen

In der Stadt Bochum gibt es eine Versiegelungskartierung[1]. Die regelmäßige, hochauflösende, fach geprüfte und flächendeckende Versiegelungskartierung ermöglicht eine Vergleichbarkeit bezüglich Veränderungen, klimatischen Einflüssen, Starkregenereignissen und weiterer Faktoren, die in Anpassungsszenarien im Zeitverlauf berücksichtigt werden können. Wir sehen in Herne auch die dringende Notwendigkeit der oben genannten Vergleichbarkeit und schlagen aus diesem Grunde eine Erstellung der… Weiterlesen

Wie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz letzten Monaten verkündete, stellt der Bund  Fördermittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern, Sporthallen und Jugend- und Kulturzentren zur Verfügung. DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel fordert, die Chance zu nutzen und Mittel für das Hallenbad Eickel zu beantragen. Dazu äußert sich Niko Warmbier, Mitglied der Bezirksvertretung Eickel wie folgt: „Wie jetzt bekannt wurde, gibt es wieder… Weiterlesen

Ein Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, des Ministeriums für Schule und Bildung, sowie des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 2. Juni hat die Grundlage dafür geschaffen, das Deutschlandticket ab dem kommenden Schuljahr in vergünstigter Form für Schüler*innen anzubieten. Die Tickets für Selbstzahler*innen werden für 29 € mit Aufwertung zum Deutschlandticket angeboten. Der Kosten-Eigenanteil für Schüler*innen mit Anspruch… Weiterlesen