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Anträge / Anfragen / Initiativen


Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Antrag zur Tagesordnung zum Thema 'Senioren-Wohnpark Flora Marzina'

Im März diesen Jahres wurde im Fernsehen eine Recherche über das Seniorenheim „Flora Marzina“ ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Beschwerde einer Heimbewohnerin, die unter anderem über schwere bauliche Mängel, schlechtes Essen sowie eine nicht angemessene Pflege berichtete. Die schriftliche Antwort der Verwaltung auf Anfragen der Grünen- und der SPD-Fraktion zu dieser Reportage in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren ist nicht zufriedenstellend. 1)... Weiterlesen


Sportausschuss

Anfrage: Investitionspakt Sportstätten

Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramms hat die Bundesregierung 2020 den "Investitionspakt Sportstätten" als ergänzendes Programm der Städtebauförderung auf den Weg gebracht. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 260 Mio. Euro zur Verfügung, davon 110 Mio. Euro als Verpflichtungsrahmen im Programmjahr 2021, wobei sich der Verpflichtungsrahmen wie folgt aufteilt: 5,5 Millionen Euro in 2021, 27,5 Millionen Euro in 2022, 33 Millionen Euro in... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel

Redebeitrag Andreas Ixert zu TO 5, Ratssitzung am 15.3.2022

TO 5 "Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel..." – Herr Oberbürgermeister, liebe Stadtverordnete, verehrte interessierte Anwesenden und Zuschauenden, Unglaublich!!! Mit diesem einem Wort kann man nur das Vorgehen der Verwaltung kommentieren, einen Versuch zu starten, das erfolgreiche Bürgerbegehren 'Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel' ad absurdum zu führen. Weiterlesen


Rat der Stadt

Beschlussvorschlag: Informelle Einwohner:innenbeteiligung Hallenbad Eickel

Einwohner:innenbeteiligung ist ein wichtiger Baustein in einer lebendigen Demokratie. Dazu gehören sogenannte informelle Verfahren wie Planungswerkstätten, Bürgerdialoge, Zukunftskonferenzen u.v.m. Solche Verfahren nutzen die Bereitschaft vieler Einwohner:innen, sich beteiligen zu wollen. Sie schaffen Transparenz und erhöhen die Akzeptanz von Verwaltungshandeln und politischen Entscheidungen. Sie binden im Vorfeld einer verbindlichen Planung unterschiedliche Interessen ein und bieten... Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Vorstellung des Kompensationsflächenkataster

Gemäß den Bestimmungen des § 34 des Landesnaturschutzgesetzes NRW ist die Stadt Herne verpflichtet ein Kompensationsverzeichnis für durchgeführte und durchzuführende Kompensationsmaßnahmen zu führen. Dieses Verzeichnis ist im Internet zu veröffentlichen. Abgesehen davon, dass die alleinige Darstellung dieser Kompensationsflächen über ein Geodaten-Portal alles andere als übersichtlich, geschweige denn Benutzer:innenfreundlich ist, gibt es im Verzeichnis der Stadt Herne erhebliche Mängel: Nich... Weiterlesen


Rat der Stadt

Beschlussvorschlag: Beteiligung an der Initiative "Städte gegen Food Waste"

Lebensmittelverschwendung! Ein Thema, das immer bedeutender wird. Nicht nur, dass sie eine unglaubliche Verschwendung von Ressourcen ist. Sie ist auch schätzungsweise für zehn Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Weltweit wird mehr als ein Drittel aller Lebensmittel unnötig weggeworfen. In Deutschland kommen pro Jahr 18 Millionen Tonnen zusammen. Weiterlesen


Kultur- & Bildungsausschuss

Anfrage: Kreativ.Quartier Wanne

Das Kreativ.Quartier Wanne im Hallenbad an der Heinestraße in Wanne ist seit Jahren Anlaufstelle für junge Künstler*Innen und Start ups, wo sie eigene Ausdrucksformen finden können und sich mit professioneller Unterstützung weiterentwickeln können. Es ist ein wichtiges Instrument, um den Stadtteil zu beleben und Impulse für eine mögliche zukunftsfähige Quartiersentwicklung zu setzen. Nun haben wir von einem regelmäßigen Nutzer des Kreativ.Quartier erfahren, dass der Mietvertrag seitens der... Weiterlesen


Rat der Stadt

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen

Nach § 50 Abs. 3 GO NRW werden Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Ein einstimmiger Beschluss ist nicht mehr erforderlich. Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt wählt: Anstelle des Sachkundigen Bürgers Patrick Gawliczek, die Sachkundige Bürgerin... Weiterlesen


Rat der Stadt

Anfrage: Schäden aufgrund Schadstoff- und Abbruchuntersuchung im Hallenbad Eickel

Bei der Besichtigung des Hallenbades Eickel wurden erhebliche Schäden festgestellt, die offensichtlich aus einer Schadstoff- und Abbruchuntersuchung neueren Datums stammen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann und von wem wurden die zerstörenden Untersuchungen bestellt bzw. in Auftrag gegeben? 2. Wer hat die systematischen Untersuchungen im Hallenbad, u.a. Bohrungen, Decken etc., durchgeführt? 3. Wer hat die Ergebnisse der Untersuchungen bekommen? ... Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Beschlussvorschlag: Umweltverträglichkeitsprüfung Bebauungspläne Nr. 262 und Nr. 265

Die FAKT AG plant in ihrem Projekt „Masterplan Shamrockpark Herne“ auf dem ehemaligen Verwaltungsgelände der Ruhrkohlen AG (RAG) an der hamrockstraße die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartieres mit Wohn- und Gewerbenutzungen vor. Auf der rund 10 ha großen Fläche soll 1. der südliche Teilbereich zwischen Brunnen- und Shamrockstraße gewerbliche Nutzungen aus den Bereichen Gewerbe, Dienstleistung sowie Forschung und Entwicklung zugeführt werden. Um die Erschließung des neuen Shamrockparks... Weiterlesen


Kontakt

Carina Krickhahn
Bürozeiten: Di.–Do. 10:00–14:00 Uhr
Telefon 02325 / 65 40 51
c.krickhahn@linksaktiv-herne.de

Daniel Kleibömer
Telefon 01523 / 82 24 681