Anträge / Anfragen / Initiativen

Ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach 2 Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt, es ist nicht geklärt, ob sie nicht Jüdischen Familien geraubt worden sind. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview damit ein: „Deutsche Museen sind in Aufruhr. Thema der Stunde ist die Frage, woher die eigenen Bestände eigentlich stammen, wie sie in die Sammlung kamen und ob… Weiterlesen

Im Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeister Herrn Dr. Frank Dudda auf das an allen Mitgliedern des Rates der Stadt Herne zugegangenen Schreiben der BI Stadtwald Herne-Wanne bzgl. des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 240 (General Blumenthal) wird u.a. behauptet, das "eine erhebliche Schadenersatzforderung der Grundstückseigentümer wegen einer Entwertung werthaltiger Gewerbeflächen durch Ausweisung als Waldfläche" für eine Stadt wie Herne… Weiterlesen

Bei der Umgestaltung des Kreuzungsbereich Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße / Dorneburger Straße und Königstraße zu einem Kreisverkehr kommt es zu erheblichen Beeinträchtigungen: Die Erreichbarkeit von Altpapier- und Altglassammelbehälter ist durch den Wegfall "die anliegenden Geschäfte, besonders der Getränkeshop, haben mit Umsatzeinbußen von bis zu 50% zu kämpfen, eine sichere fußläufige Überquerung des Baustellenbereiches - vor allem zwischen… Weiterlesen

Anfang März 2016 wurde im nicht öffentlich tagenden „Runden Tisches Sportstätten - Fußballsport in Herne" dem Vorschlag der Verwaltung, die Sportplätze Wiesenstraße und Gartenstr. (Horststadion) auf der Wiesenstraße zusammen zu legen, um den dann frei werdenden Platz an der Gartenstraße für Wohnbebauung ,,zu verwerten" mit Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen der Linken beschlossen. In der am 6. April des gleichen Jahres stattfinden öffentlichen… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadtverordnete, liebe BesucherInnen auf der Zuschauertribüne, Von Konstanz bis Kiel, in Münster als auch Bochum wurde der Klimanotstand ausgerufen und heute wohl auch in Herne. Ganz ehrlich: Wir mussten lange überlegen, ob wir den vorliegenden Beschlussvorschlag der Großen Kooperation zustimmen wollen. Nicht, weil wir der Meinung sind, dass es nicht Zeit wird, etwas gegen den Klimawandel zu tun – auch kommunal. Aber weil… Weiterlesen

Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Es ist dringend erforderlich, jetzt auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik zu effizienten und konsequenten… Weiterlesen

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä. eingerichtet. Beispielhaft seien genannt • der Ratsarbeitskreis JobCenter • der Arbeitskreis Wochenmärkte • der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung • der Arbeitskreis Schulentwicklung Der Ratsarbeitskreis JobCenter tagt öffentlich, wobei ausschließlich die Mitglieder dieses Arbeitskreises– alle benannt von Fraktionen und… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Bechlussvorschlag: In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet. Aufgaben der Stabsstelle sollen u.a. sein: Fachbereichsübergreifende Prüfung aller anstehenden Projekte ab einem Investitionsvolumen von mehr als 20.000,- auf mögliche… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dudda, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses zu nehmen. Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, alle Jugendlichen mit Vollendung des 16. Lebensjahres persönlich in Schriftform über ihre Widerspruchsrechte gegen die Weiterleitung ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu informieren. Die Benachrichtigung erfolgt  dabei zu einem… Weiterlesen

Aufgrund von Kanalarbeiten auf der Rottbruchstraße, verbunden mit einer Vollsperrung der Fahrbahn zwischen der Bielefelder Straße und An der Ziegelei, wurden ab November 2018 für ca. 8 Monate die Linien 390 und NE33 in beiden Fahrtrichtungen großzügig umgeleitet, wobei für die Dauer der Umleitung die Haltestellen Buschkampstraße, An der Ziegelei, Shamrockring und Getrudenplatz aufgehoben wurden. Durch den Wegfall dieser Haltestellen war ein Großteil der… Weiterlesen