Auch in Herne sind viele Bäume durch die Erwärmung des Klimas gefährdet. Insbesondere junge Bäume sind in den warmen Frühlings- und Sommermonaten bedroht, auszutrocknen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele engagierte Herner:innen, die die Initiative ergreifen und Bäume in ihrer… Weiterlesen

Nach §13a BauGB ist es unter bestimmten Umständen möglich, Bebauungspläne nach beschleunigten Verfahren aufzustellen und u.a. auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu verzichten. Diese Bedingungen sind beim Bebauungsplan 243 erfüllt. Dennoch halten wir in diesem Fall eine… Weiterlesen

Die DIE LINKE-Fraktion hat mit Schreiben vom 19. Juni 2023 um die o.g. Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der… Weiterlesen

Die Linke-Fraktion hat mit Schreiben vom 08. August 2023 um die o.g. Umbesetzung gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der… Weiterlesen

Die Linke Fraktion hat mit Schreiben vom 15. August 2023 um die oben genannten Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag… Weiterlesen

In seinem Urteil vom 18. Juli 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass §13b BauGB eindeutig gegen europäisches Recht verstößt und somit nicht mehr angewendet werden darf. Dieser Paragraph sah vor, dass Bebauungspläne unter Umständen mittels eines beschleunigten Verfahrens ohne… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 29.03.2023 teilte uns der Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit, dass der Spielplatz an der Horsthauser Straße aufgrund von gravierenden Mängeln zurückgebaut worden ist. Dadurch ist für die Kinder und Jugendlichen im Quartier Feldherrenviertel… Weiterlesen

In der Stadt Bochum gibt es eine Versiegelungskartierung[1]. Die regelmäßige, hochauflösende, fach geprüfte und flächendeckende Versiegelungskartierung ermöglicht eine Vergleichbarkeit bezüglich Veränderungen, klimatischen Einflüssen, Starkregenereignissen und weiterer Faktoren, die in… Weiterlesen

Ein Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, des Ministeriums für Schule und Bildung, sowie des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 2. Juni hat die Grundlage dafür geschaffen, das Deutschlandticket ab dem kommenden Schuljahr in… Weiterlesen

Die Verwaltung erarbeitet seit Jahrzehnten zuverlässig die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Förderschulen und weiterführenden Schulen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten ist es allerdings notwendig, der Verwaltung einen politischen Boden für ihre Planungen liefern zu können, indem… Weiterlesen

Der Skandalbau an der Bergstraße 63c sowie das Agieren der Stadt in diesem Kontext trifft in der Herner Stadtgesellschaft auf immer größer werdendes Unverständnis. Nachdem das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen die Baugenehmigung des Grundstückes als rechtswidrig abgeurteilt hat, hat die Stadt… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat am 18.06.2019 den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird deutlich, dass wir in einer Stadt die so dicht bebaut und großflächig versiegelt ist wie Herne, auf jeden Baum achten müssen da Bäume wichtig sind um das CO² zu binden und uns somit im Kampf gegen den Klimawandel ein… Weiterlesen

Die gestiegenen Kosten in allen Bereichen des Alltags erschweren das Leben für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zunehmend. Gerade jetzt sollte die Stadt also alles Mögliche tun, um die Menschen zu entlasten. In vielen anderen Städten ist eine kostenlose Sperrmüll-Abholung pro Jahr… Weiterlesen

Als Reaktion auf den schweren Chemieunfall 1976 in der italienischen Stadt Seveso hat die EG die sogenannte Seveso-I-Richtlinie erlassen, die mittlerweile seit 2015 durch die aktualisierte Seveso-III-Richtlinie der EU europaweit ersetzt worden ist. Eines der Ziele der Richtlinie ist es unter… Weiterlesen

Gerade in einer so dicht besiedelten und dicht bebauten Stadt wie Herne stellt die klimagerechte Stadtplanung eine der größten Herausforderungen der Zukunft dar. Es geht nicht nur darum, mögliche Emissionen in Zukunft weitgehend zu reduzieren bis hin zur klimaneutralen Stadt, sondern auch die… Weiterlesen

Die Unterführung am Herner Bahnhof als Eingang in unsere Einkaufspassage wirft kein gutes Licht auf die Stadt: Der Ort wirkt vernachlässigt, schmutzig und nicht sonderlich einladend. Insbesondere haben hier auch viele Tauben ein Zuhause gefunden, die den Boden durch ihren Kot deutlich verschmutzen. … Weiterlesen

Herne als Ganzes sowie der Bezirk Eickel im Speziellen sind sehr dicht bebaut. Laut dem kürzlich veröffentlichten Klimaatlas ist Herne sogar die am stärksten versiegelte Stadt in ganz NRW. Dadurch und durch die starke Bebauung entwickeln sich vermehrt sogenannte Hitzeinseln, die im Sommer für… Weiterlesen

In den letzten 30 Jahren wurden insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert um den biologisch noch toten Fluss Emscher ökologisch aufzuwerten. Im Dezember kam durch Medienberichte ans Tageslicht, dass stark salzhaltiges Wasser aus der Erdgasförderung via Fracking von Niedersachsen nach Behandlung durch… Weiterlesen

Seitdem der rigorose Kahlschlag vor Ort im Frühling 2022 Anwohner:innen und die Herner Stadtgesellschaft empört hat, erlebten wir ein großes Hin und Her um das Gelände. Zunächst gab es einen Baustopp, der durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erteilt worden war, welcher dann vorläufig durch das… Weiterlesen

Die konkrete Ausgestaltung der Ausschreibung sowie des Vertrages zwischen der Stadt Herne mit der Film- Produktionsfirma, die das Projekt Rats-TV fortsetzt, hat – z.B. im Hinblick auf die die Nutzungsrechte – große Relevanz für die Herner Lokalpolitik und kann daher nicht bloß als Geschäft der… Weiterlesen

Die Grünfläche am Emsring, Ecke Werftstraße war bereits mehrfach Thema der Bezirksvertretung. Nachdem der Stadtrat das Grundstück aus dem Wohnentwicklungsplan herausgenommen hat und die BV Sodingen den Vorentwurf der Verwaltung zur Weiterentwicklung der Grünfläche vom 30.03.2022 abgelehnt hat, ist… Weiterlesen

Die Situation macht den Kindern viel Stress und stellt die Familien unter Druck. Jedes Kind hat das Recht, zuerst seine Muttersprache zu lernen und zu sprechen. Es ist eine enorme Leistung für ein Kindergartenkind, eine zweite Sprache zu lernen und zu sprechen. Die Erwartung, dass das Kind auch die… Weiterlesen

Ein entscheidendes Kriterium einer funktionierenden Demokratie ist die Transparenz. Das Streaming von Ratssitzungen bietet hierzu die Möglichkeit, den Herner*innen einen Einblick in lokalpolitische Diskussionen und Entscheidungsfindungen zu liefern. Daher wird dieses Werkzeug von mittlerweile immer… Weiterlesen

Die Verwaltung ist nach § 36 BMG in vielen Fällen gesetzlich verpflichtet, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben. So darf das Einwohnermeldeamt der Bundeswehr, Religionsgemeinschaften, Parteien und Wähler*innengruppen, Mandatsträger*innen, Medien und Adressbuchverlagen Auskünfte aus dem… Weiterlesen

Am 20. Juni 2022 hielt der BUND einen Vortrag zum Thema „Krötenwanderung“. Dabei wurde berichtet, dass die Anzahl der Tiere, die an der Hofstraße gerettet wurden, von 1.850 im Gesamtjahr 2020 auf 650 im Jahr 2021 zurückging. Die Vorbereitungen des aktiven Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und… Weiterlesen

Die LINKE-Fraktion hat mit dem Schreiben vom 16.11.2022 die o.g. Umbesetzung beantragt (siehe Anlage). Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschussitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag… Weiterlesen

Die Versorgung mit Elektrizität und Wärme ist in unserer Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Wohnen und für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dennoch ist die Zahl der Strom- und Gassperren in den letzten Jahren aufgrund steigender Energiepreise, aber auch wegen… Weiterlesen

Kinderarmut beeinträchtigt die Entwicklung von Kindern und beeinflusst die Lebenschancen der Kinder negativ. Herne ist eine Stadt, die besonders stark von Kinderarmut betroffen ist. So ist zum Beispiel die SGB2-Quote laut Armutsbericht 2022 bei 28,7%. Es herrscht also dringender Handlungsbedarf. Es… Weiterlesen

Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden… Weiterlesen

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von… Weiterlesen