In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 10. Mai 2022 teilte Hr. Dr. Doetzer-Berweger auf Anfrage der SPD-Fraktion zu den Mosaiken von Edmund Schuitz im Hallenbad Eickel mit: "Die Rolle von Edmund Schuitz im Nationalsozialismus ist kritisch zu betrachten, da (...) eine… Weiterlesen

Bei verschiedenen Studien zur Kommunalen Subventionierung von Verkehrsarten hat Prof. Sommer von der Universität Kassel festgestellt, dass der Individualverkehr durchschnittlich doppelt bis dreifach so hoch bezuschusst wird wie beispielsweise der ÖPNV. Da die städtische Haushaltslage angespannt ist… Weiterlesen

Derzeit gibt es nur im Bezirk Eickel ein Stadtteilbüro. Dieses existiert auch nur, weil es durch das Projekt „Soziale Stadt Wanne Süd“ finanziert wird. Um das Miteinander zu fördern, welches auch in der Initiative „Herne mit Respekt“ verankert ist, sowie die Unterstützung von engagierten… Weiterlesen

Im März diesen Jahres wurde im Fernsehen eine Recherche über das Seniorenheim „Flora Marzina“ ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Beschwerde einer Heimbewohnerin, die unter anderem über schwere bauliche Mängel, schlechtes Essen sowie eine nicht angemessene Pflege berichtete. Die schriftliche… Weiterlesen

Lebensmittelverschwendung! Ein Thema, das immer bedeutender wird. Nicht nur, dass sie eine unglaubliche Verschwendung von Ressourcen ist. Sie ist auch schätzungsweise für zehn Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Weltweit wird mehr als ein Drittel aller Lebensmittel unnötig… Weiterlesen

Einwohner:innenbeteiligung ist ein wichtiger Baustein in einer lebendigen Demokratie. Dazu gehören sogenannte informelle Verfahren wie Planungswerkstätten, Bürgerdialoge, Zukunftskonferenzen u.v.m. Solche Verfahren nutzen die Bereitschaft vieler Einwohner:innen, sich beteiligen zu wollen. Sie… Weiterlesen

Nach § 50 Abs. 3 GO NRW werden Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen… Weiterlesen

Die FAKT AG plant in ihrem Projekt „Masterplan Shamrockpark Herne“ auf dem ehemaligen Verwaltungsgelände der Ruhrkohlen AG (RAG) an der hamrockstraße die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartieres mit Wohn- und Gewerbenutzungen vor. Auf der rund 10 ha großen Fläche soll 1. der südliche… Weiterlesen

Einbringung zum Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir im Rat der Stadt Herne eine Selbstverständlichkeit einbringen müssen, muss uns alle zu denken geben: DIE LINKE hat im Umweltausschuss einen Antrag zur TO mit dem gleichen Namen eingebracht. Auf Vorschlag von Fr. Mertens wurde dieser… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne, delegiert auf den Haupt- und Personalauschuss) hat am 27. April 2021 die Einleitung des Planverfahrens zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan 47 HER beschlossen. Gemäß Vorlage sollte das sogenannte Scoping-Verfahren voraussichtlich im Zeitraum Mai/Juni 2021… Weiterlesen

Zu 1) Die Stadt Herne soll ein sichtbares Zeichen setzen, dass Sie die für die Energiewende erforderliche Verkehrswende ernst nimmt. Im innerstädtischen Verkehr von Herne und Umgebung sind ÖPNV und Fahrrad angemessener als PKW. Dies spart Emissionen und schaft mehr Platz auf den Straßen und… Weiterlesen

Fußgänger, Mobilitätsbehinderte und Radfahrer sind in besonderer Weise von Mängeln an ihrem Wegenetz, z.B. in Form von Schlaglöchern, zugeparkten Geh - oder Radwegen, Sichtbehinderungen durch parkende Kfz, wucherndes Gebüsch o.ä. betroffen. Mit dieser Form von Beschwerdemanagement sollen Mängel… Weiterlesen

Die Stadt Herne hat vor einiger Zeit den Klimanotstand ausgerufen, um im eigenen Handlungsbereich angemessen auf die sich immer mehr verschärfende Klimakrise reagieren zu können. Ein Großteil der  Treibhausgasemissionen in Herne werden durch die Energienutzung in Gebäuden, überwiegend den… Weiterlesen

Der Ausschuss für  Finanzen, Beteiligung und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erteilt der Vertreterin und den Vertretern der Stadt im Aufsichtsrat sowie der Vertreterin und den Vertretern der Stadt in der Hauptversammlung der Stadtwerke… Weiterlesen

Angelehnt an den in München und Hamburg beschlossenen Antrag zur paritätischen Besetzung aller von den Städten zu besetzten Gremien soll selbiges auch in Herne beschlossen werden. Bei den hier diskutierten Ämtern handelt es sich um Aufsichtsräte, Kommissionen oder Jurys für Preisverleihungen. Dies… Weiterlesen

Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer. Zur Bewältigung der… Weiterlesen

2016 hat die Verwaltung ein Gutachten des TÜV Nord zur Verträglichkeit von Störfall-Betriebsbereichen im Stadtgebiet Herne vorgestellt. Seitdem ist einiges passiert: So ist zum Beispiel eine siebte Störfallfirma hinzugekommen und es gab Betriebsänderungen bei den Störfallfirmen. Außerdem bezog sich… Weiterlesen

Die RAG hat ein „neues“ Grubenwasserkonzept! Es sieht unter anderem eine Reduzierung von derzeit elf auf sechs Wasserhaltungsstandorte sowie die Umrüstung auf sogenannte Brunnenwasserhaltungen vor. Um dies umzusetzen, müssen die Wasserstände unter Tage angehoben werden – von derzeit z.T. deutlich… Weiterlesen

Überholverbot Sehr geehrter Herr Gentilini, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge beschließen: An allen Stellen, an dene… Weiterlesen

Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion, Fraktion Die Linke, Ratsgruppe FDP, SVO Wind Weiterlesen

Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt immer noch über 20 Prozent weniger als Männer. Die Stadt Herne ist verpflichtet, die Entgeltgleichheit und damit gerechte Löhne für alle sicherzustellen. Um zu prüfen, ob es eine Lohnlücke gibt und wie groß diese tatsächlich ist, bietet die… Weiterlesen

Die kommunale Gesundheitsberichterstattung ist eine Kernaufgabe des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 21 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) muss die untere Gesundheitsbehörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach… Weiterlesen

Die Europäische Mobilitätswoche – kurz EMW – ist eine seit 2002 stattfindende jährliche Initiative der Europäischen Kommission für nachhaltige Mobilität in Städten. Dabei werden europäische Städte und Gemeinden aufgerufen, sich eine Woche dem Thema nachhaltige Mobilität zu widmen. Sie beginnt am 16.… Weiterlesen

Im VRR-Gebiet haben Unternehmen und Organisationen mit mehr als 30 Beschäftigten die Möglichkeit, mit dem VRR eine vom Regeltarif abweichende Vereinbarung für ein sogenanntes Firmenticket abzuschließen. Kleinere Betriebe und Unternehmen können sich zusammentun und das Angebot auch wahrnehmen, wenn… Weiterlesen

Die Geschäftsführung der Stadtwerke Herne wird ersucht unverzüglich ein Szenario zum Ausstieg aus der Fernwärmelieferung vom Kohlekraftwerk Datteln 4 zu entwickeln und den Entwurf dieses Szenarios auf der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Herne vorzutragen. Begründung: Infolge… Weiterlesen

Zum wiederholten Mal war der WAZ Herne vom 5. Mai zu entnehmen, dass die Verwaltung durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda festgestellt hat, dass „die Namen der Neuinfizierten zum überwiegenden Teil auf einen türkischen beziehungsweise arabischen Familienhintergrund“ hinweisen würden. Diese… Weiterlesen

In unserer Region sind Flächen zur Ansiedlung von Gewerbe ein knappes Gut. Umso wichtiger ist es, die wenigen zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen so zu vergeben, dass ein messbarer regionaler Mehrwert entsteht. Als Parameter sollten soziale Standards in Bezug auf Lieferketten und Arbeitsplätze… Weiterlesen

Schon im Dezember 2016 wurde von Seiten der Stadt Herne den Tierschützern per E-Mail ein Leitsystem in Aussicht gestellt. Die Vorbereitungen des Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und Enden Mitte Mai. In dieser Zeit sind mehr als 10 Tierschützer morgens wie abends in diese wertvolle Arbeit… Weiterlesen

Im Stadtgebiet Eickel sind viele Ampeln eher störend als nützlich, außerdem sehen wir einen Optimierungsbedarf für den Verkehrsfluss. Daher wollen wir die Verwaltung beauftragen, alle Ampelschaltungen im Stadtbezirk Eickel auf ökonomischen und damit auch ökologischem sinnvollem Verkehrsfluss zu… Weiterlesen

Die Baumschutzsatzung der Stadt Herne hat unter anderem zum Ziel, einen artenreichen Baumbestand zu erhalten. Aus diesem Grund ist es verboten, geschützte Bäume zu entfernen, zu zerstören oder zu beschädigen. Die Pflicht zu Ersatzpflanzungen bzw. in Fällen, in denen eine Ersatzpflanzung unmöglich… Weiterlesen