Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden… Weiterlesen

In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 10. Mai 2022 teilte Hr. Dr. Doetzer-Berweger auf Anfrage der SPD-Fraktion zu den Mosaiken von Edmund Schuitz im Hallenbad Eickel mit: "Die Rolle von Edmund Schuitz im Nationalsozialismus ist kritisch zu betrachten, da (...) eine… Weiterlesen

Einwohner:innenbeteiligung ist ein wichtiger Baustein in einer lebendigen Demokratie. Dazu gehören sogenannte informelle Verfahren wie Planungswerkstätten, Bürgerdialoge, Zukunftskonferenzen u.v.m. Solche Verfahren nutzen die Bereitschaft vieler Einwohner:innen, sich beteiligen zu wollen. Sie… Weiterlesen

Die FAKT AG plant in ihrem Projekt „Masterplan Shamrockpark Herne“ auf dem ehemaligen Verwaltungsgelände der Ruhrkohlen AG (RAG) an der hamrockstraße die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartieres mit Wohn- und Gewerbenutzungen vor. Auf der rund 10 ha großen Fläche soll 1. der südliche… Weiterlesen

Einbringung zum Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir im Rat der Stadt Herne eine Selbstverständlichkeit einbringen müssen, muss uns alle zu denken geben: DIE LINKE hat im Umweltausschuss einen Antrag zur TO mit dem gleichen Namen eingebracht. Auf Vorschlag von Fr. Mertens wurde dieser… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne, delegiert auf den Haupt- und Personalauschuss) hat am 27. April 2021 die Einleitung des Planverfahrens zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan 47 HER beschlossen. Gemäß Vorlage sollte das sogenannte Scoping-Verfahren voraussichtlich im Zeitraum Mai/Juni 2021… Weiterlesen

Zu 1) Die Stadt Herne soll ein sichtbares Zeichen setzen, dass Sie die für die Energiewende erforderliche Verkehrswende ernst nimmt. Im innerstädtischen Verkehr von Herne und Umgebung sind ÖPNV und Fahrrad angemessener als PKW. Dies spart Emissionen und schaft mehr Platz auf den Straßen und… Weiterlesen

Fußgänger, Mobilitätsbehinderte und Radfahrer sind in besonderer Weise von Mängeln an ihrem Wegenetz, z.B. in Form von Schlaglöchern, zugeparkten Geh - oder Radwegen, Sichtbehinderungen durch parkende Kfz, wucherndes Gebüsch o.ä. betroffen. Mit dieser Form von Beschwerdemanagement sollen Mängel… Weiterlesen

Die Stadt Herne hat vor einiger Zeit den Klimanotstand ausgerufen, um im eigenen Handlungsbereich angemessen auf die sich immer mehr verschärfende Klimakrise reagieren zu können. Ein Großteil der  Treibhausgasemissionen in Herne werden durch die Energienutzung in Gebäuden, überwiegend den… Weiterlesen

Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer. Zur Bewältigung der… Weiterlesen

2016 hat die Verwaltung ein Gutachten des TÜV Nord zur Verträglichkeit von Störfall-Betriebsbereichen im Stadtgebiet Herne vorgestellt. Seitdem ist einiges passiert: So ist zum Beispiel eine siebte Störfallfirma hinzugekommen und es gab Betriebsänderungen bei den Störfallfirmen. Außerdem bezog sich… Weiterlesen

Die RAG hat ein „neues“ Grubenwasserkonzept! Es sieht unter anderem eine Reduzierung von derzeit elf auf sechs Wasserhaltungsstandorte sowie die Umrüstung auf sogenannte Brunnenwasserhaltungen vor. Um dies umzusetzen, müssen die Wasserstände unter Tage angehoben werden – von derzeit z.T. deutlich… Weiterlesen

Überholverbot Sehr geehrter Herr Gentilini, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität zu nehmen. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge beschließen: An allen Stellen, an dene… Weiterlesen

Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt immer noch über 20 Prozent weniger als Männer. Die Stadt Herne ist verpflichtet, die Entgeltgleichheit und damit gerechte Löhne für alle sicherzustellen. Um zu prüfen, ob es eine Lohnlücke gibt und wie groß diese tatsächlich ist, bietet die… Weiterlesen

Die Europäische Mobilitätswoche – kurz EMW – ist eine seit 2002 stattfindende jährliche Initiative der Europäischen Kommission für nachhaltige Mobilität in Städten. Dabei werden europäische Städte und Gemeinden aufgerufen, sich eine Woche dem Thema nachhaltige Mobilität zu widmen. Sie beginnt am 16.… Weiterlesen

Im VRR-Gebiet haben Unternehmen und Organisationen mit mehr als 30 Beschäftigten die Möglichkeit, mit dem VRR eine vom Regeltarif abweichende Vereinbarung für ein sogenanntes Firmenticket abzuschließen. Kleinere Betriebe und Unternehmen können sich zusammentun und das Angebot auch wahrnehmen, wenn… Weiterlesen

Die Geschäftsführung der Stadtwerke Herne wird ersucht unverzüglich ein Szenario zum Ausstieg aus der Fernwärmelieferung vom Kohlekraftwerk Datteln 4 zu entwickeln und den Entwurf dieses Szenarios auf der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Herne vorzutragen. Begründung: Infolge… Weiterlesen

Zum wiederholten Mal war der WAZ Herne vom 5. Mai zu entnehmen, dass die Verwaltung durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda festgestellt hat, dass „die Namen der Neuinfizierten zum überwiegenden Teil auf einen türkischen beziehungsweise arabischen Familienhintergrund“ hinweisen würden. Diese… Weiterlesen

In unserer Region sind Flächen zur Ansiedlung von Gewerbe ein knappes Gut. Umso wichtiger ist es, die wenigen zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen so zu vergeben, dass ein messbarer regionaler Mehrwert entsteht. Als Parameter sollten soziale Standards in Bezug auf Lieferketten und Arbeitsplätze… Weiterlesen

Schon im Dezember 2016 wurde von Seiten der Stadt Herne den Tierschützern per E-Mail ein Leitsystem in Aussicht gestellt. Die Vorbereitungen des Krötenschutzes beginnen Mitte Januar und Enden Mitte Mai. In dieser Zeit sind mehr als 10 Tierschützer morgens wie abends in diese wertvolle Arbeit… Weiterlesen

Im Stadtgebiet Eickel sind viele Ampeln eher störend als nützlich, außerdem sehen wir einen Optimierungsbedarf für den Verkehrsfluss. Daher wollen wir die Verwaltung beauftragen, alle Ampelschaltungen im Stadtbezirk Eickel auf ökonomischen und damit auch ökologischem sinnvollem Verkehrsfluss zu… Weiterlesen

Die Baumschutzsatzung der Stadt Herne hat unter anderem zum Ziel, einen artenreichen Baumbestand zu erhalten. Aus diesem Grund ist es verboten, geschützte Bäume zu entfernen, zu zerstören oder zu beschädigen. Die Pflicht zu Ersatzpflanzungen bzw. in Fällen, in denen eine Ersatzpflanzung unmöglich… Weiterlesen

Am 03.02.2021 wurde vom Koalitions-Ausschuss der Bundesregierung eine Einmalzahlung von 150 € für Grundsicherungsbeziehende (einschließlich „Hartz 4“) beschlossen. Das ist zwar ein Teilerfolg, der den regelmäßigen sozialpolitischen Protesten verschiedener Verbände geschuldet ist, aber bei weitem… Weiterlesen

Die Belange des Umweltschutzes haben im Bauleitplanverfahren einen hohen Stellenwert. Um den Folgen des Klimawandels zu begegnen, zählen auch die  Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf das Mikroklima dazu. Der Rat der Stadt Herne hat dem Rechnung getragen und am 03.12.2019 einstimmig das… Weiterlesen

Seit rund einem Jahr dauert die Corona-Pandemie mittlerweile an. Ein Ende ist derzeit nicht vorhersagbar. Manches deutet daraufhin, dass die Pandemie auch noch das ganz Jahr 2021 prägen könnte. Besonders Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime werden von der Pandemie herausgefordert.… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau von der Beck, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien zu nehmen. Weiterlesen

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Die Verkehrssituation für Fahrrad- und E-Scooterfahrer ist in vielen Strassen von Eickel katastrophal. Um die Verkehrswende vorran zu treiben und den Autoverkehr zu vermindern ist es zwingend notwendig die Sicherheit Dieser Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und die Streckenführung im Stadtgebiet… Weiterlesen

Es ist nicht davon auszugehen, dass ab Februar 2021 die Schulen wieder in den Normalbetrieb gehen können, sodass jetzt schon Vorbereitungen getroffen werden müssen, um Bildung für alle Schüler*innen sicherzustellen. Die Situation für alle Schüler*innen in unserer Kommune ist sehr schwierig: E… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne möge Folgendes beschließen: 1. Die Stadt Herne setzt sich dafür ein, dass ein wissenschaftliches Forschungsprojekt zu einer kontrollierten Abgabe von Cannabis unter medizinischen, gesundheitlichen und sozialen Aspekten sowie unter Einhaltung des… Weiterlesen