Im „Integrierten Klimaschutzkonzept – Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit“ aus dem Jahr 2019 wird unter anderem vorgeschlagen, für einzelne Quartiere der Stadt ein integriertes energetisches Konzept zu erstellen. Dabei sollen die maßgeblichen Energieverbrauchssektoren,… Weiterlesen

In den letzten 30 Jahren wurden insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert um den biologisch noch toten Fluss Emscher ökologisch aufzuwerten. Im Dezember kam durch Medienberichte ans Tageslicht, dass stark salzhaltiges Wasser aus der Erdgasförderung via Fracking von Niedersachsen nach Behandlung durch… Weiterlesen

Neben 33 Betrieben, für die eine regelmäßige Umweltinspektion gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, ist die Umweltbehörde der Stadt Herne zur Sicherstellung des gesetzlichen Überwachungsauftrages für ca. 5000 weitere Betriebe zuständig. Wir bitten um einen Sachstandsbericht mit anschließender… Weiterlesen

Im Auftrag der AGR mbH wurden im Zusammenhang mit der Plangenehmigung vom 8.11.2016 für die Errichtung und den Betrieb eines Baustofflagers am Standort der ZDE 50.000m² Wald auf acht Flächen auf Herner Gebiet aufgeforstet. Die Abnahme der Ersatzaufforstungen erfolgte durch den Landesbetrieb Wald und… Weiterlesen

Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden… Weiterlesen

Die Städte Herne und Gelsenkirchen haben sich mit der Bezirksregierung Münster und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucher im Mai 2022 geeignigt, ergänzende Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie durchzuführen. Als Messpunkt wurde im Nordosten der Deponie die Wiedehopfstraße… Weiterlesen

In einem Schreiben vom Mai 2021 bestätigte die Bezirksregierung Münster auf Anfrage, das zügig nach Alternativstandorte für die ZDE gesucht wird, da diese maximal für nur noch 10 Jahre Entsorgungssicherheit bietet. Unter anderem, weil eine erneute Auflast der Deponie z.B. die Sickerwasserrohre… Weiterlesen

Die Starkregenkarte Herne wurde erneuert. Sie zeigt deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. Die SEH versucht auf diesen Handlungsbedarf zu reagieren, indem sie neue und innovative Wege geht – gut sichtbar bei der Kanalerneuerung Sodinger Straße: Die Grüne Wiese wurde als Stauraum genutzt und das… Weiterlesen

Gemäß den Bestimmungen des § 34 des Landesnaturschutzgesetzes NRW ist die Stadt Herne verpflichtet ein Kompensationsverzeichnis für durchgeführte und durchzuführende Kompensationsmaßnahmen zu führen. Dieses Verzeichnis ist im Internet zu veröffentlichen. Abgesehen davon, dass die alleinige… Weiterlesen

Im Vorentwurf des Umweltberichtes zur Änderung des RFNP, Nr. 47 – General Blumenthal, wird festgestellt, dass bei der vorgesehene Planung die Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere, Pflanzen biologische Vielfalt, Landschaft als erheblich einzustufen sind. Wörtlich heißt es: „Große Bereiche des… Weiterlesen

Die FAKT AG plant in ihrem Projekt „Masterplan Shamrockpark Herne“ auf dem ehemaligen Verwaltungsgelände der Ruhrkohlen AG (RAG) an der hamrockstraße die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartieres mit Wohn- und Gewerbenutzungen vor. Auf der rund 10 ha großen Fläche soll 1. der südliche… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne, delegiert auf den Haupt- und Personalauschuss) hat am 27. April 2021 die Einleitung des Planverfahrens zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan 47 HER beschlossen. Gemäß Vorlage sollte das sogenannte Scoping-Verfahren voraussichtlich im Zeitraum Mai/Juni 2021… Weiterlesen

Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer. Zur Bewältigung der… Weiterlesen

2016 hat die Verwaltung ein Gutachten des TÜV Nord zur Verträglichkeit von Störfall-Betriebsbereichen im Stadtgebiet Herne vorgestellt. Seitdem ist einiges passiert: So ist zum Beispiel eine siebte Störfallfirma hinzugekommen und es gab Betriebsänderungen bei den Störfallfirmen. Außerdem bezog sich… Weiterlesen

Uniper – der Betreiber von Datteln 4 -  hat im ersten Quartal des Jahres 2021 die direkten CO²- Emmissionen von 11,3 Millionen auf 14,7 Millionen Tonnen gesteigert. Massgeblichen Anteil an den erhöhten Emmissionen hat Europas größte Steinkohlekraftwerk Datteln 4. Art der emittierten Ludschadstoffe… Weiterlesen

Die RAG hat ein „neues“ Grubenwasserkonzept! Es sieht unter anderem eine Reduzierung von derzeit elf auf sechs Wasserhaltungsstandorte sowie die Umrüstung auf sogenannte Brunnenwasserhaltungen vor. Um dies umzusetzen, müssen die Wasserstände unter Tage angehoben werden – von derzeit z.T. deutlich… Weiterlesen

Die Verwaltung hat  in der Ratssitzung am 27.10.2020 berichtet, das bei der Fahrbahnerneuerung Rathausstraße ein neuartiger Aspalt genutzt werden wird, in dem ein spezielles Betongranulat mit fotokatalytischer Wirkung in die Asphaltdecke eingestreut werden soll. Dadurch sollen Stickoxide in der Luft… Weiterlesen

Sachstandsbericht Umweltinspektionen Auf Grundlage des Umweltinspektionsplanes für NRW hat die Stadt Herne als Untere Umweltschutzbehörde ein Programm für routinemäßige Umweltinspektionen (Umweltüberwachungskonzept) aufzustellen. In diesem Programm werden die zu überwachenden Betriebe und Anlagen… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Mertens, DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, den Punkt "PCB-Belastung im Umfeld der Silex GmbH" auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz zu nehmen. Begründung In Reaktion auf das erhöhte Vorkommen von PCB aus einer Anlage zur… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz zu nehmen. Anfrage Im Herbst 2019 entschied der Rat der Stadt Herne, eine Klimamanagerin/einen Klimamanager einzustellen. Daher… Weiterlesen

Da beschließt derr Ausschuss für Umweltschutz Ende 2018 auf Antrag der LINKEN. Fraktion einstimmig ohne Enthaltung, die Verwaltung zu beauftragen, darzulegen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, "um das Aufstellen von sogenannten Gabionenzäune bzw. -wände zu vermindern sowie der Entstehung von… Weiterlesen

Seit ca. 3 Jahren gilt in Herne eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen. Leider berichteten ehrenamtliche Tierschützerinnen und Tierschützer immer wieder, dass die Pflicht zur Kastration und Kennzeichnung nicht eingehalten wird. Daher bitten wir um Beantwortung folgender… Weiterlesen

Sachverhalt: Vorlage: 2019/0885 Trinkwasserspender Antrag von DIE LINKE Fraktion  Herne / Wanne – Eickel vom 30.10.2019 1)      Welche Anschaffungs-, Installations- und Folgekosten ( Betrieb, Wartung, Reinigung, Trinkwasserkosten ) entstehen? 2)      Wer könnte die Trinkwasserspender betreiben? 3… Weiterlesen

Gemäß Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage in der Bezirksvertretung Wanne bereitet die Firma Innospec zur Zeit einen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag nach § 16 (1) BImSchG vor. Innospec plant - neben der Neugliederung der vorhandenen Anlagen - eine Kapazitätserhöhung. Im Rahmen des… Weiterlesen

In Nordrhein-Westfalen sind seit 1998 jahrelang hochgiftige Raffinerie-Rückstände aus der Produktion des Mineralölkonzerns Shell in Kraftwerken und anderen Industrieanlagen als sogenannter Petrolkoks eingesetzt worden. Zur Zeit bekannt ist, dass in Herne in den Jahren 2003 - 2017 insgesamt 87.442 t… Weiterlesen

§ 5, Absatz 2 der Entschädigungsverordnung NRW sieht vor, das den Mitglieder kommunaler Vertretungen Anspruch auf Ersatz ihrer Fahrkosten haben. Dieser Anspruch kann dadurch abgegolten werden, dass ihnen eine Netzkarte für das Gemeindegebiet oder Freifahrten zur Verfügung gestellt oder die Kosten… Weiterlesen

Ältere, kranke Menschen, Kinder und Tiere sollen viel trinken! Die Gefahr der Dehydrierung bei körperlich arbeitende Menschen ist besonders bei heißen Temperaturen hoch, wenn nicht genügend Wasser dem Körper zugeführt wird. Doch das nicht Vorhandensein von öffentlich zugänglichen, trinkbaren Wasser… Weiterlesen

Im letzten Umweltausschuss berichtete Her Sengupta vom Grünflächenamt, das im Sommer sogenannte „Gießringe“ für heiße Sommer den Bäumen Erleichterung verschaffen. Daher ergeben sich folgende Fragen: Wie viele Gießringe besitzt die Stadtverwaltung? Wie viele wurden die letzten zwei heißen Sommer… Weiterlesen

Im Februar 2016 hat Herr Krüwel das unvollständige Gutachten zur Seveso III Richtlinie im Ausschuss für Umweltschutz vorgestellt. Die Richtlinie fordert einem angemessenen Abstand zwischen den unter der Richtlinie fallenden Betrieben einerseits und den in der Richtlinie genannten Schutzobjekten… Weiterlesen

In der öffentlichen Meinung wird immer wieder kolportiert, das große Flächen des Gelände versiegelt wären. Demgegenüber stehen Aussagen, das es höchstens 15-20% seien. Bei einer Ortsbesichtigung würden wir uns ein eigenes Bild machen können. Darum fordern wir: Der Ausschuss für Umweltschutz führt… Weiterlesen