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            <title>Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel: RSS-Feed</title>
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            <copyright>Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel</copyright>
            
            <pubDate>Mon, 21 Sep 2026 20:07:30 +0200</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-378468</guid>
                <pubDate>Thu, 03 Sep 2026 11:07:23 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Fläche Holsterhauserstr. / Ecke Bergiusstr.</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-flaeche-holsterhauserstr-ecke-bergiusstr/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>2018 wurde die Fläche Holsterhauserstr. / Ecke Bergiusstr. an einen privaten Investor zur Errichtung eines Hotel verkauft (Madajewski). Nach 8 Jahren fragen nun die Anwohner*innen wem gehört die Fläche? An den Zäunen hängen Schilder „Plakatieren verboten, Die Stadtwerke“.&nbsp;</p>
<p>Darum bitten wir die folgenden Fragen zu beantworten:</p><ol><li>Ist der Stadt Herne bekannt, warum die Stadtwerke Schilder am Zaun des Geländes hängen haben? Falls ja: Wie lautet der Grund?</li><li>Gibt es einen Bebauungsplan für das Gelände? Falls ja, sehen Sie ein Hotel vor?</li><li>Ist die Stadt Herne mit dem Investor in Kontakt?</li><li>Soll in diesem Zusammenhang die Karl-Busche-Str. Vollständig saniert werden (Nebenstraße) ?</li></ol><hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 24. September 2026</p>]]></content:encoded>
                <category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-372090</guid>
                <pubDate>Tue, 27 Jan 2026 08:22:40 +0100</pubDate>
                <title>Antrag: Plauderbank gegen Einsamkeit</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/antrag-plauderbank-gegen-einsamkeit/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Einsamkeit nimmt in unserer heutigen Gesellschaft stark zu und ist ein oft unterschätztes Problem. Viele Menschen fühlen sich trotz sozialer Netzwerke isoliert, was sich negativ auf ihre psychische und körperliche Gesundheit auswirken kann. Besonders ältere Menschen, Alleinlebende oder neu Zugezogene sind davon betroffen.</p>
<p class="text-justify">Eine Plauderbank ist eine speziell gekennzeichnete Sitzbank im öffentlichen Raum, die dazu einlädt, miteinander ins Gespräch zu kommen. Wer sich dort hinsetzt, signalisiert Offenheit für einen freundlichen Austausch mit anderen. Die Plauderbank dient dazu, spontane Begegnungen zu fördern, soziale Kontakte zu erleichtern und Einsamkeit im Alltag entgegenzuwirken. Sie schafft einen niederschwelligen Ort der Kommunikation und stärkt das vor Ort.</p>
<p class="text-justify"><strong>Daher fordern wir:</strong><br>Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge der Umgestaltung des Bergelmanns Hof mehrere Parkbänke zu errichten, die als „Plauderbank“ gekennzeichnet sind und sich farblich von anderen Parkbänken in der Parkanlage unterscheiden.</p>
<hr>
<p class="text-klein">Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 29. Januar 2026<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anträge</category><category>Anträge abgelehnt</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-368517</guid>
                <pubDate>Thu, 18 Sep 2025 16:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Benzo(a)pyren Bebelstraße</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-benzo-a-pyren-bebelstrasse/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte – Klaudia Scholz</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Da beim Bplan Nr 32(H) Umgehungsstraße Bebelstr (jetzt Westring) durch eine Novellierung der BbodSchV am <a href="https://www.herne.de/allris/si010_j.asp?YY=2023&amp;MM=08&amp;DD=01" target="_blank" title="Sitzungskalender 08/2023 anzeigen" rel="noreferrer">01.08.2023</a> der Prüfwert für Benzo(a)pyren für Park- und Freizeitanlagen erheblich abgesenkt wurde, ist für eine gefahrlose Nutzung der Fläche im anschließenden Baugenehmigungsverfahren zu prüfen, ob die Prüfwerte weiterhin eingehalten werden.</p>
<p>Daher bitten wir um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:</p>
<p>1. Warum wurden Teilbereiche in der Bebelstraße in der Flächenentwicklung nicht beprobt?</p>
<p>2. Wurde bis jetzt eine Prüfwertüberschreitung für Park- und Freizeitanlagen festgestellt?</p>
<p>3. Wird am Füllungsmaterial des ehemaligen Teiches, mit Eintragung MTLA Fr.7 K8 B Feuerlöschteich eine Probenanalyse durchgeführt?</p>
<p>3.1 Wenn nein, warum nicht?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 18. September 2025</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-366535</guid>
                <pubDate>Thu, 22 May 2025 15:15:00 +0200</pubDate>
                <title>Antrag: SGD-Informationstafeln Parkanlage Bergelmanns Hof  </title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/antrag-sgd-informationstafeln-parkanlage-bergelmanns-hof/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die 17 Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen sind globale Nachhaltigkeitsziele. Sie decken soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen ab und umfassen unter anderem die Bekämpfung von Armut und Hunger, hochwertige Bildung, Geschlechtergleichheit, sauberes Wasser, Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Die SDGs dienen als Leitfaden für Regierungen, Unternehmen und Gesellschaften weltweit, um eine nachhaltige und gerechte Zukunft zu schaffen.</p>
<p>Die Parkanlage Bergelmanns Hof in Herne wird in Kürze zu einem klimagerechten Stadtpark umgestaltet, der verschiedene Aufenthalts- und Begegnungsflächen für alle Altersgruppen bietet. Informationsmaterial zum Thema globaler Nachhaltigkeit würde hier gut hineinpassen und könnte dazu dienen, das Bewusstsein der Stadtgesellschaft zu diesem Thema zu stärken.</p>
<p>Daher fordern wir:&nbsp;Die Verwaltung wird beauftragt, gut sichtbare Informationstafeln in der Parkanlage Bergelmanns Hof zu errichten, auf denen die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele (SDGs) abgebildet sind und auf denen man weitere Informationen zu der Thematik nachlesen kann.</p>
<hr>
<p class="text-klein">Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 22. Mai 2025</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anträge</category><category>Anträge abgelehnt</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-366534</guid>
                <pubDate>Thu, 22 May 2025 15:10:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Baum am Europaplatz</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-baum-am-europaplatz/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Vor 5 Jahren wurden am Europa Platz 9 große gesunde Bäume gefällt. Sie wurden durch kleine Bäumchen ersetzt. Anfang April waren acht Bäume mit weißen Blüten zu sehen. Leider ist der Baum direkt vor der Kreuzkirche ohne Blätter und weiße Blüten.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen:</p>
<p>1. &nbsp;Ist der Baum vor der Kreuzkirche krank?</p>
<p>2. &nbsp;Wie kann das Grünflächenamt diesen Baum retten?</p>
<p>3. &nbsp;Weis das Grünflächenamt von diesem nicht blühenden Baum?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 22. Mai 2025</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <pubDate>Thu, 22 May 2025 15:05:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Baumfällungen am Südpool</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-baumfaellungen-am-suedpool/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Stadtwerke Herne haben in der Woche 24.03. – 28.03.25 mehrere Bäume gefällt. Die Baumtümpfe lagen am Rand des Parks am Südpool.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen:</p>
<p>1. &nbsp;Wie viele Bäume sind gefällt worden?</p>
<p>2. &nbsp;Unterlagen die Bäume der Baumschutzsatzung?</p>
<p>3. &nbsp;Waren die Bäume gesund?</p>
<p>4. &nbsp;Wann werden Bäume als Ersatz gepflanzt?</p>
<p>5. &nbsp;Wo werden die neuen Bäume gepflanzt?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 22. Mai 2025</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
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                <pubDate>Thu, 22 May 2025 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Straßenerneuerung</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-strassenerneuerung/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Gleich mehrere Straßen im Bezirk Mitte müssten dringend eneuert werden. Ankündigungen für die Horststraße, an der die Grundschule Horstschule liegt, gab es ja schon.</p>
<p>Daher bitten wir um Antwort auf folgende Fragen:</p>
<p>1. Wann wird die Horststraße nun endlich neu saniert?</p>
<p>2. Wann erwägt die Verwaltung, die Karl Bosch Straße zu sanieren?</p>
<p>3. Wann erwägt die Verwaltung, die Albert-Einstein-Straße zu sanieren?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage&nbsp;für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 22. Mai 2025</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-363220</guid>
                <pubDate>Thu, 28 Nov 2024 16:15:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage: Baumfällungen Robert-Brauner-Schule</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-baumfaellungen-robert-brauner-schule/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Robert Brauner Schule bekommt in Kürze 2 Klassenraummodule auf dem Schulhof installiert. So ist gewährleistet, das alle Schüler*innen dort qualifiziert unterrichtet werden.</p>
<p>Leider müssen dafür Bäume gefällt werden.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen:</p>
<p>1. Ist der Verwaltung bekannt, welche Bäume gefällt werden?</p>
<p>2. Ist der Verwaltung bekannt, wann die Bäume gefällt werden?</p>
<p>3. Werden an der Robert Brauner Schule neue Bäume gepflanzt und wenn ja, wie viele?</p>
<p>4. Ist es der Verwaltung möglich, bei Umweltbelangen an Schulen den Lehrkörper und Schüler*innen der Schule mit in die Planung einzubeziehen oder mindestens zu informieren?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 28. November 2024</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-363219</guid>
                <pubDate>Thu, 28 Nov 2024 16:00:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage: Stadtumbau Herne-Mitte</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-stadtumbau-herne-mitte/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Rat der Stadt Herne hat den Stadtumbau Herne-Mitte, Anpassung des städtebaulichen Entwicklungskonzept, verabschiedet. Der Gesamtkostenrahmen konnte auf 31,6 Millionen Euro erweitert werden. (Stand 27. September 2022). Nun fließen 4,56 Millionen Euro für den Stadtumbau Herne-Mitte. Davon wird unter anderem die Parkanlage Bergelmanns Hof klimagerecht umgestaltet.</p>
<p>Im Konzept wurde die Umgestaltung der Shamrockstraße vorgestellt. Im Jahr 2022 war der Knotenpunkt Westring / Grenzweg als Umleitungsstrecke für den Linienverkehr, sowie als&nbsp; Erschließung für das angrenzende INEOS-Gelände genannt.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen:</p>
<p>1. Welche Projekte werden zusätzlich von den drei Genannten noch geplant/durchgeführt?</p>
<p>2. Ist eine Umgestaltung der Shamrockstraße vom Westring zum Grenzweg in diesem Rahmen geplant?</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 28. November 2024&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-361350</guid>
                <pubDate>Thu, 12 Sep 2024 16:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Sachstand Straßenbegrünungsprogramm</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-sachstand-strassenbegruenungsprogramm/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Im August 2022 wurde den Herner Bürger*innen im Stadtumbau Herne-Mitte ein Straßenbegrünungsprogramm vorgestellt. Auf der Hiberniastraße sollen sieben Bäume, auf der Elisabethstraße fünf und auf der Shamrockstraße 14 Bäume gepflanzt werden. Dafür würden dort einige Parkplätze wegfallen. Die Planung sieht besonders hitzebeständige Bäume vor. Diese sollen in Baumrigolen, also Baumstandorte mit Gruben und Überlauf, gepflanzt werden.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen:</p>
<p>1. Haben die Pflanzarbeiten schon begonnen?</p>
<p>2. Bis wann werden die Bäume eingepflanzt sein?</p>
<p>&nbsp;</p>
<hr>
<p class="text-klein">Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 12. September 2024</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-357102</guid>
                <pubDate>Thu, 01 Feb 2024 15:30:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage: Pflasteroberfläche Kronprinzenstraße</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-pflasteroberflaeche-kronprinzenstrasse/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Kronprinzenstraße hat eine denkmalgeschützte Pflasteroberfläche. Diese zu schützen, und zu schonen wäre ein wichtiger Schritt. Um dies zu erreichen könnte man versuchen, den PKW- und Schwerlastverkehr zu minimieren. Zurzeit fahren täglich 2000 Fahrzeuge, PKW wie LKW, durch die Kronprinzenstraße. Das hat die Verkehrszählung der Stadt Herne im Jahr 2023 ergeben.</p>
<p>Wir bitten daher um die Beantwortung unserer Fragen:</p><ol> 	<li>Seit wann ist die Kronprinzenstraße bzw. ihr Pflaster denkmalgeschützt?</li> 	<li>Welche Gründe hat es dafür gegeben?</li> 	<li>Die Kronprinzenstraße war vor vielen Jahren als Durchgangsstraße gesperrt. Warum wurde sie wieder geöffnet?<br> 	3.a) Hält die Verwaltung eine erneute Sperrung für sinnvoll?<br> 	3.b) Was hält die Verwaltung von einer Sperrung nur für den LKW-Verkehr?</li> 	<li>Wie viele Straßen in Herne haben ein denkmalgeschütztes Oberflächenpflaster?</li> 	<li>Welche Straßen sind das?</li> 	<li>Sind alle Straßen mit denkmalgeschütztem Oberflächenpflaster für den Straßenverkehr geöffnet?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 1. Februar 2024</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
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                <pubDate>Thu, 26 Oct 2023 08:11:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Rolltreppen U35</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-rolltreppen-u35/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In der Bezirksvertretung Mitte vom 24. August berichtete Herr Rupp über die drei 37 Jahre alten Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Schloss Strünkede, die erneuert werden müssen, weil es für dieses alte Modell heutzutage kaum noch Ersatzteile gibt.</p>
<p>In der Diskussion in der BV stellte sich heraus, dass ein Teil der U-Bahn-Haltestellen von der Stadt Herne gepflegt und in Stand gehalten werden und ein anderer Teil von der Bogestra.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:</p><ol> 	<li>Welche der U-Bahn-Haltestellen werden von der Bogestra gepflegt und welche durch die Stadt Herne?</li> 	<li>Warum existiert überhaupt diese Aufteilung, statt einfach alle Haltestellen in einer Hand zu haben?</li> 	<li>Welche Konsequenzen ergeben sich dadurch genau für diese Haltestellen?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26. Oktober 2023</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-354037</guid>
                <pubDate>Thu, 26 Oct 2023 08:10:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Ampelanlage Bergstraße</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-ampelanlage-bergstrasse/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Am Donnerstag den 10. August 2023 um 17 Uhr wurde beim 2. Fußverkehrscheck in Herne-Süd deutlich, dass die Kinder der Grundschule an der Bergstraße große Probleme beim Überqueren der Bergstraße haben.</p>
<p>Die regelmäßigen morgendlichen Übungen mit der Verkehrswacht und den Eltern sind zwar löblich, reichen aber bei Weitem nicht aus um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Eine Ampelanlage würde das Leben der Kinder erheblich erleichtern und auch den Eltern die Sorge des Verkehrs für die Kinder etwas abnehmen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitte ich Beantwortung der folgenden Fragen:</p><ol> 	<li>Ist es, seitens der Stadt oder des Straßenverkehrsamtes möglich an der Bergstr. auf Höhe der Grundschule eine Ampelanlage zu errichten?</li> 	<li>Wenn dies nicht möglich ist, gibt es eine andere Möglichkeit den Kindern das Überqueren der Straße einfacher zu machen, wie zum Beispiel einen Fußgängerüberweg?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26. Oktober 2023</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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                <guid isPermaLink="false">news-354035</guid>
                <pubDate>Thu, 26 Oct 2023 08:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Wasserpumpe Schäferstr./ Am Stadtgarten</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-wasserpumpe-schaeferstr-am-stadtgarten/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Am ehemaligen Sportplatz Schäferstr. baut ein Investor eine Tiefgarage. Dabei hat er das Grundwasser angestochen. Das Wasser wird in einen aufgestellten Container gepumpt und wird von dort ungenutzt in die Kanalisation geleitet. Anwohner*innen berichteten uns, dass das Lärm der Pumpen als deutlich störend wahrgenommen wird.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:</p><ol> 	<li>Steht die Verwaltung diesbezüglich im Kontakt mit dem Bauherren?</li> 	<li>Wie groß ist das Wasservolumen, das täglich abgepumpt wird?</li> 	<li>Bis wann soll das Pumpen fortgesetzt werden?</li> 	<li>Kann das Wasser anders genutzt werden als es ungenutzt in die Kanalisation zu pumpen?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26. Oktober 2023</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-350354</guid>
                <pubDate>Thu, 01 Jun 2023 14:44:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Aufwertung der Unterführung Herne Bahnhof – Einkaufpassage Bahnhofsstraße </title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-aufwertung-der-unterfuehrung-herne-bahnhof-einkaufpassage-bahnhofsstrasse/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Zustände in der Unterführung am Herner Bahnhof sind bereits thematisiert worden bei der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 30. März 2023. Mit großer Mehrheit lehnte die BV Mitte die durch DIE LINKE vorgeschlagenen Maßnahmen ab.</p>
<p>Um die Situation nachhaltig zu verbessern, ist es nun Aufgabe der Verwaltung und Politik, kreative Lösungen zu finden, der Taubenproblematik Herr zu werden und die Unterführung aufzuwerten.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:</p><ol> 	<li>Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um die Traubenproblematik in den Griff zu bekommen?</li> 	<li>Welche Maßnahmen zur optischen Aufwertung der Unterführung plant die Verwaltung?</li> 	<li>Falls keinerlei Maßnahmen in Planung sind: Warum nicht?</li> 	<li>Wann hat die Verwaltung das letzte mal Kontakt zur Deutschen Bahn aufgenommen mit Bezug auf die Unterführung?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 1. Juni 2023</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
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                <pubDate>Thu, 01 Jun 2023 14:33:00 +0200</pubDate>
                <title>Beschlussvorschlag: Informationen über Baumfällungen</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/beschlussvorschlag-informationen-ueber-baumfaellungen/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte 	  	  	 </author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Rat der Stadt Herne hat am <a href="https://www.herne.de/allris/si010_j.asp?YY=2019&amp;MM=06&amp;DD=18" target="_blank" title="Sitzungskalender 06/2019 anzeigen" rel="noreferrer">18.06.2019</a> den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird deutlich, dass wir in einer Stadt die so dicht bebaut und großflächig versiegelt ist wie Herne, auf jeden Baum achten müssen da Bäume wichtig sind um das CO² zu binden und uns somit im Kampf gegen den Klimawandel ein gutes Mittel sind. Deswegen ist es wichtig für uns, eine Übersicht zu haben damit nicht mehr Bäume gefällt als gepflanzt werden.</p>
<p>Deshalb fordern wir: Die Verwaltung informiert vor Baumfällungen oder in dringenden Fällen zeitnah nach der Fällung im Stadtbezirk die Bezirksvertretung. Zudem erstellt die Verwaltung eine Übersicht darüber, wie viele Bäume seit 2020 gefällt werden mussten, warum diese gefällt werden mussten und wie viele Ersatzpflanzungen seitdem geplant sowie durchgeführt wurden.</p>
<hr>
<p>Beschlussvorschlag für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 1. Juni 2023</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anträge</category><category>Anträge zurückgezogen</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-349890</guid>
                <pubDate>Thu, 30 Mar 2023 15:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: Situation Lehrkräfte in Grundschulen im Stadtbezirk Herne Mitte</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-situation-lehrkraefte-in-grundschulen-im-stadtbezirk-herne-mitte/</link>
                <author>Bezitksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in den Grundschulen zwar Stellen zur Verfügung, aber sie sind nicht alle besetzt. Das führt dann zu großen Klassen, was nicht die Schuld der Schulen ist, sondern auf die unzureichende Personalplanung vieler Legislaturen in NRW – und nicht nur dort. In großen Klassen bleiben nach allen Studien und Untersuchungen, die veröffentlicht wurden, Kinder mit sprachlichem oder anderem Unterstützungsbedarf vielfach auf der Strecke.</p>
<p>Um sich ein Bild zu machen über die Situation an den Grundschulen im Bezirk Mitte fragen wir:</p>
<p>1. An welchen Grundschulen im Bezirk Mitte konnten wie viele Planstellen für Lehrkräfte nicht besetzt werden? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Grundschulen und Anzahl der Nicht-Besetzungen)</p>
<p>2. Zu welchen Konsequenzen bezogen auf die Klassengröße und die Stundentafel hat dies an den Grundschulen geführt? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Schulen)</p>
<p>3. Wie viele Lehrkräfte sind an welcher Grundschule in Mitte beschäftigt und wie viele sind davon Seiten-/Quereinsteiger:innen? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Schulen)</p>
<p>4. Wie viele Stellen für weitere pädagogische Professionen sind an den Grundschulen verfügbar und welche sind davon nicht besetzt? (Bitte einzeln aufschlüsseln nach Schulen)</p>
<p>5. Welche Stellen für weitere pädagogische Professionen, die nicht besetzt werden konnten, werden wie vergütet?</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-348695</guid>
                <pubDate>Thu, 30 Mar 2023 09:01:00 +0200</pubDate>
                <title>Beschlussvorschlag: Aufwertung der Unterführung Herne Bahnhof – Einkaufpassage Bahnhofsstraße</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/beschlussvorschlag-aufwertung-der-unterfuehrung-herne-bahnhof-einkaufpassage-bahnhofsstrasse/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Unterführung am Herner Bahnhof als Eingang in unsere Einkaufspassage wirft kein gutes Licht auf die Stadt: Der Ort wirkt vernachlässigt, schmutzig und nicht sonderlich einladend. Insbesondere haben hier auch viele Tauben ein Zuhause gefunden, die den Boden durch ihren Kot deutlich verschmutzen.</p>
<p>Eine Aufwertung der Unterführung würde die Innenstadt deutlich attraktiver machen. Dazu muss aber auch ein geeigneter Ort gefunden werden, die hier beheimateten Tauben umzusiedeln, wo sie artgerecht hausen können. Ein Taubenhaus wäre hierzu optimal.</p>
<p>Deshalb fordern wir:</p><ol> 	<li>Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung zu setzen, um die Unterführung zwischen dem Bahnhofsplatz und der Einkaufspassage der Bahnhofstraße optisch aufzuwerten. Dazu soll insbesondere auch eine Lösung gefunden werden, die vorsieht, den Ort häufiger von Schmutz zu befreien und gestalterisch aufzuwerten (z.B. durch Kunstformen Street-Art an Wänden und Böden).</li> 	<li>Zwecks der Umsiedlung der Tauben an einen anderen Ort soll ein Taubenhaus errichtet werden, wie es ein solches bereits in Gelsenkirchen existiert. Die Verwaltung sucht hierfür einen passenden Ort. Bei der Umsiedlung sollen lokale Akteure wie Tierschutzverbände und Taubenzüchtervereine einbezogen werden.</li> </ol><hr>
<p>Beschlussvorschlag für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 30. März 2023</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anträge</category><category>Anträge abgelehnt</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-346611</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Dec 2022 08:20:00 +0100</pubDate>
                <title>Anfrage: Grundschule Berliner Platz</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-grundschule-berliner-platz/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat am 13. Juni 2019 mit einer Gegenstimme der LINKEN den Abriss der Grundschule am Berliner Platz beschlossen. Seit Sommer 2018 wurde die zweizügige Grundschule leer gezogen. Nun steht seit über drei Jahren ein Schandfleck mitten in unserer Stadt.</p>
<p>Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:</p><ol> 	<li>Was plant die Stadt mit dem brachliegenden Grundstück?</li> 	<li>Ist das Grundstück bereits an einem privaten Investoren verkauft worden</li> 	<li>Besteht die Möglichkeit, das Grundstück als Grünfläche auszuweisen, ökologisch aufzuwerten und an den angrenzenden Park anzugliedern?</li> 	<li>Ist angedacht, mitten in Herne eine neue, wichtig gebrauchte Schule zu erbauen?</li> </ol><hr>
<p>Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 02. Februar 2023</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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            <item>
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                <pubDate>Thu, 02 Sep 2021 13:54:00 +0200</pubDate>
                <title>Anfrage: PCB-Belastung</title>
                <link>https://www.dielinke-herne.de/start/aktuelles/detailansicht/news/anfrage-pcb-belastung/</link>
                <author>Bezirksvertretung Herne-Mitte</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In den Grünkohlpflanzen wurden die sogenannten „Dioxin ähnlichen“ PCB erfasst. Dabei handelt es sich um 12 PCB – Kongenere, die aufgrund ihrer Struktur ähnlich wie Dioxine und Furane wirken, die WHO hat ihnen ebenfalls Toxizitätsäquivalenz-Faktoren (TEF) zugeordnet. Der EU – Auslösewert von 0,10 ng TEQ/kg FM (Empfehlung EU 2014). Am Messpunkt 3 liegen die Werte von 0,032ng, und am Messpunkt 6 0,098 ng TEQ/kg&nbsp;&nbsp; FM vor diese liegen damit unterhalb des Auslösewert. Der höchste dI-PCB Gehalt wurde am Messpunkt 6 in der Kanalstr. Ermittelt und übersteigt den OMH (Orientierungswert maximaler Hintergrund) von 0,069 ng TEQ/kg FM. Da auch der Gehalt der Indikator PCB am Messpunkt 6 höher war als an den Übrigen Messpunkten, könnte hier eine weitere Quelle für PCB vorliegen.</p>
<p>Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:</p><ol> 	<li>Seit wann ist der Verwaltung bekannt, dass an der Kanalstr. 12 PCB Kongenere vorhanden sind?</li> 	<li>Welche Quelle am Messpunkt 6 kommen in Frage?</li> 	<li>Wurde den Einwohner*innen schon mitgeteilt, dass der Wert der TEQ/kg FM höher liegt, als der OmH für NRW (0,069 ng TEQ/kg FM)?</li> 	<li>Wurden Einwohner*innen auf die 12 PCB Kongenere getestet?</li> 	<li>Was macht die Stadt Herne um die 12 PCB Kongenere zu reduzieren?</li> 	<li>Wurden schon Nachbargrundstücke mit einem Gutachten untersucht?</li> 	<li>Erwägt die Stadt Herne ein Gutachten für die gefundenen 12 PCB Kongenere zu beantragen?</li> 	<li>Welche Maßnahmen beabsichtigt die Stadt Herne in dieser Angelegenheit zu unternehmen?</li> </ol><p>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                <category>Alle Anfragen</category><category>Anfragen beantwortet</category><category>Bezirksvertretung Herne-Mitte</category>
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