Hallenbad Eickel: Intransparenz endlich beenden und Herner Stadtgesellschaft informieren!
Die Linke Herne/Wanne-Eickel kritisiert den Umgang der Stadt Herne mit dem Hallenbad Eickel. Statt transparent und bürgerfreundlich mit dem Thema umzugehen, betreiben Politik und Verwaltung eine nicht erklärbare Politik der Geheimniskrämerei.
Patrick Gawliczek, der Kreissprecher der Linken äußert sich dazu: „Das öffentliche Interesse bezüglich der Zukunft des Hallenbades Eickel ist sehr groß: In zwei Anläufen hat die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt des Hallenbades insgesamt über 18.000 Unterschriften gesammelt. Ein teurer Bürgerentscheid konnte dann in letzter Minute durch eine Vereinbarung zwischen BI und der Herner Ratskooperation (CDU und SPD) vermieden werden. Man wolle eine Lösung finden, die sowohl für die Bürgerinitiative, als auch für die Politik und Verwaltung ein guter Kompromiss ist. Dabei sollte in einem ergebnisoffenen, transparenten Prozess herausgefunden werden, wie die beste Lösung für zusätzliche Schwimmflächen in Herne mit einem Variobad am Standort Eickel aussehen könnte – unabhängig davon, ob saniert oder neugebaut wird.“
Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken im Herner Stadtrat fügt an: „Seit Januar 2023 ist nun einiges passiert. Allerdings: Fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen. Es berieten sich verschiedene Gremien, einige mit, andere ohne Beteiligung der BI und alles Top Secret! Warum, erschließt sich uns nicht. Im April diesen Jahres wurde eine Machbarkeitsstudie für Sanierung, sowie Neubau vorgelegt, die an nicht öffentlich tagende Gremien und die Fraktionen, Gruppen und Einzelpersonen gegangen ist.“
„Warum kann diese nicht öffentlich gemacht werden?“ fragt sich Buszewski weiter: „Es wäre doch spannend und wichtig zu erfahren, zu welchem Ergebnis die Studie gekommen ist, sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die vielen Unterstützenden der beiden Bürgerbegehren.“
Dazu ergänzt Gawliczek: „Um mehr Licht ins Dunkel zu zu bringen, hatte Die Linke das Thema Hallenbad Eickel auf die Tagesordnung der letzten Stadtrats-Sitzung vor den Sommerferien setzen lassen. Doch was antwortet die Verwaltung? Dass der AK Schwimmen einen Beschluss getätigt hat, nun auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zu beauftragen. Das Ergebnis soll dann am 5. September im AK verkündet werden“
Gawliczek weiter: „Dass die BI nicht Mitglied im AK Schwimmen ist – wohl aber in der AG Hallenbad Eickel, scheint egal zu sein. Zur allgemeinen Information: Die AG hat genau ein einziges Mal getagt. Für die Lenkungsgruppe gibt es unserer Information nach keine weiteren Termine. Der AK Schwimmen tagt dagegen nicht öffentlich und ohne BI.
Pressemitteilung, Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel vom 19. Juli 2024