Als Reaktion auf den schweren Chemieunfall 1976 in der italienischen Stadt Seveso hat die EG die sogenannte Seveso-I-Richtlinie erlassen, die mittlerweile seit 2015 durch die aktualisierte Seveso-III-Richtlinie der EU europaweit ersetzt worden ist. Eines der Ziele der Richtlinie ist es unter… Weiterlesen

Im „Integrierten Klimaschutzkonzept – Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit“ aus dem Jahr 2019 wird unter anderem vorgeschlagen, für einzelne Quartiere der Stadt ein integriertes energetisches Konzept zu erstellen. Dabei sollen die maßgeblichen Energieverbrauchssektoren,… Weiterlesen

Gerade in einer so dicht besiedelten und dicht bebauten Stadt wie Herne stellt die klimagerechte Stadtplanung eine der größten Herausforderungen der Zukunft dar. Es geht nicht nur darum, mögliche Emissionen in Zukunft weitgehend zu reduzieren bis hin zur klimaneutralen Stadt, sondern auch die… Weiterlesen

Die Stadt Herne selbst und ihre Tochtergesellschaften wie z.B. die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) Herne spielen eine große Rolle in der Planung und Entwicklung unserer Kommune. Vor diesem Hintergrund bitte ich um mündliche und schriftliche Beantwortung der folgenden Frage: Welche… Weiterlesen

Der 8­. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Die Kapitulation der deutschen Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Sie bedeutete einen Sieg über Faschismus, Antisemitismus, Rassenwahn und den NS-Vernichtungskrieg. Das Ende faschistischer Herrschaft‑ und die Befreiung verliefen… Weiterlesen

Der Fachbereich Stadtgrün nimmt in unserer Stadt viele wichtige Aufgaben wahr. Sein Handeln wirkt sich nicht nur auf unsere Umwelt und das Stadtklima aus, sondern bietet durch z.B. die Pflege öffentlicher Grünflächen Zugewinne für die Lebensqualität der Herner Einwohner*innen. In Anbetracht der… Weiterlesen

Das in §§ 18 ff des Geldwäschegesetz (GwG) verankerte Transparenzregister dient dazu, fragwürdige Geldströme offenzulegen und bietet Journalist*innen und Aktivist*innen die Möglichkeit diesbezüglich zu recherchieren. Laut einem Bericht des Spiegels vom 24. Februar 20231 passiert es nun allerdings… Weiterlesen

In immer mehr Städten in NRW gibt es Meldungen, dass derzeit eine größere Anzahl von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen nicht beschult werden können. In Duisburg spricht man beispielsweise von 1.000 in Dortmund von 600 Kindern und Jugendlichen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche… Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in… Weiterlesen

Die Unterführung am Herner Bahnhof als Eingang in unsere Einkaufspassage wirft kein gutes Licht auf die Stadt: Der Ort wirkt vernachlässigt, schmutzig und nicht sonderlich einladend. Insbesondere haben hier auch viele Tauben ein Zuhause gefunden, die den Boden durch ihren Kot deutlich verschmutzen. … Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in… Weiterlesen

Bildung ist ein wichtiges Thema: Es geht um „unsere“ Kinder und deren Zukunft, die maßgeblich von ihrer grundlegenden Bildung abhängt. Leider sieht die Bildung gerade für Kinder in Quartieren mit vielfältigen Herausforderungen und geringem Einkommen nicht immer rosig aus, denn dort stehen oftmals in… Weiterlesen

Herne als Ganzes sowie der Bezirk Eickel im Speziellen sind sehr dicht bebaut. Laut dem kürzlich veröffentlichten Klimaatlas ist Herne sogar die am stärksten versiegelte Stadt in ganz NRW. Dadurch und durch die starke Bebauung entwickeln sich vermehrt sogenannte Hitzeinseln, die im Sommer für… Weiterlesen

Das Stadtteilbüro in Wanne-Süd veranstaltet monatlich ein offenes Stadtteiltreffen, wo die Bürger*innen aus Wanne-Süd sich kennenlernen, gemeinsame Projekte planen und sich zum Stadtteilverfügungsfond beraten lassen können. Nach einem Besuch der Eickeler Grünfinken hat sich eine Gruppe gebildet, die… Weiterlesen

Im Raum um die Straßen Hauptstraße, Landgrafenstraße, Am Solbad und Langekampstraße wurde uns von Einwohner*innen von vermehrtem Rattenbefall berichtet. Als mögliche Ursache kommt in Frage, dass es hier immer wieder zu nicht entleerten Mülltonnen kommt, die dann längere Zeit stark befüllt… Weiterlesen

Nach dem neuesten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ist das Ruhrgebiet die einmal mehr größte deutsche Armutsregion. Die Städte Gelsenkirchen und Herne nehmen mit die wenig rühmlichen Spitzenplätze ein. Weiterlesen

In den letzten 30 Jahren wurden insgesamt 5,5 Milliarden Euro investiert um den biologisch noch toten Fluss Emscher ökologisch aufzuwerten. Im Dezember kam durch Medienberichte ans Tageslicht, dass stark salzhaltiges Wasser aus der Erdgasförderung via Fracking von Niedersachsen nach Behandlung durch… Weiterlesen

Neben 33 Betrieben, für die eine regelmäßige Umweltinspektion gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist, ist die Umweltbehörde der Stadt Herne zur Sicherstellung des gesetzlichen Überwachungsauftrages für ca. 5000 weitere Betriebe zuständig. Wir bitten um einen Sachstandsbericht mit anschließender… Weiterlesen

Die Gewinne der großen Konzerne sind im letzten Jahr durch die Decke gegangen. Die Regierung besteuert Gewinne, um damit öffentliche Leistungen zu finanzieren. Doch für die Beschäftigten in den Kitas, Krankenhäusern, der Sozialarbeit und auf den Ämtern ist angeblich kein Geld da. In diesen… Weiterlesen

Seitdem der rigorose Kahlschlag vor Ort im Frühling 2022 Anwohner:innen und die Herner Stadtgesellschaft empört hat, erlebten wir ein großes Hin und Her um das Gelände. Zunächst gab es einen Baustopp, der durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erteilt worden war, welcher dann vorläufig durch das… Weiterlesen

Patrick Gawliczek im Gespräch mit Nicolin Gabrysch und Thomas Hovestadt. Fast zwei Monate nach der Räumung von Lützerath blicken wir zurück: Wir ergründen dabei unter anderem die Frage, welche Bedeutung das Dorf für die Klimabewegung hat und wie der Kampf nun nach der Räumung weitergeht. Welche… Weiterlesen

Der Kampf um eine solidarische Gesellschaft und eine lebenswerte Zukunft für alle kann nur ein gemeinsamer sein! Am 3. März findet der erste globale Klimastreik von Fridays for Future im Jahr 2023 statt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di wird es einen Aktionstag geben, bei dem deutlich werden… Weiterlesen

Rückblickend begrüßt DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel den Warnstreik von ver.di vom 14. Februar im öffentlichen Dienst und ruft alle Herner*innen dazu auf, sich mit diesem zu solidarisieren! Zudem fordert sie die Bundesregierung dazu auf, mehr zu tun, um die Inflation für die Bürger*innen zu mildern! Weiterlesen

Die Zustände in der Emscherstraße sind schon seit Jahren katastrophal. Kaputte Aufzüge, unzumutbarer Schimmelbefall oder defekte Heizungen sind eher die Regel als eine Ausnahme. Der Wohnblock hat es aufgrund seiner baulichen Verwahrlosung schon mehrfach ins Fernsehen geschafft. Die Situation im… Weiterlesen

Immer wieder erregen verwahrloste Immobilien, umgangssprachlich auch Schrottimmobilien genannt, in der Herner Stadtgesellschaft die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Als eines der Instrumente zur Bekämpfung der nachteilige Auswirkungen auf das soziale oder städtebauliche Umfeld der Immobilien steht… Weiterlesen

Während das Urheberrecht unveräußerlich ist, kann der Urheber eines Werkes jedoch anderen das Recht einräumen, dieses Werk zu verwenden. Dies nennt man Nutzungsrecht oder auch Copyright. In Bezug auf die Speicherung, Archivierung und Zurverfügungstellung der Aufzeichnungen des Herner Rats-TVs ist… Weiterlesen

Die konkrete Ausgestaltung der Ausschreibung sowie des Vertrages zwischen der Stadt Herne mit der Film- Produktionsfirma, die das Projekt Rats-TV fortsetzt, hat – z.B. im Hinblick auf die die Nutzungsrechte – große Relevanz für die Herner Lokalpolitik und kann daher nicht bloß als Geschäft der… Weiterlesen

Land muss rasch den Landesentwicklungsplan ändern – auch bei der Berechnung des Bedarfs Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht in der Reduzierung der Flächen für den Kiesabbau im Entwurf für die 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr durchaus einen ersten Erfolg für die… Weiterlesen

Seit der letzten Silvesternacht wird in Deutschland vermehrt darüber diskutiert, ob das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu Silvester weiterhin legal bleiben soll oder nicht. Neben dem medial viel diskutierten Missbrauch von Feuerwerkskörpern als Waffen, gab es auch sehr viele Verletzungen durch… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel begrüßt grundsätzlich den erreichten Kompromiss zwischen der politischen Ratsmehrheit und der BI Hallenbad. Zunächst gilt unser Lob und Dankeschön für die großartige Arbeit der BI und ihren Initiator*innen des Bürgerbegehren. Niko Warmbier, Mitglied des… Weiterlesen