Nachrichten-Feed – DIE LINKE. KV Herne/Wanne-Eickel

Pressemitteilung zum bundesweiten Klimastreik am 1. März

Pressemitteilung – DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel

Leute, lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein! Die Linke Herne/Wanne-Eickel ruft dazu auf, bei den Demonstrationen von Fridays For Future am kommenden Freitag, dem 1. März, teilzunehmen. Sie kritisiert fehlende Bemühungen zum Klimaschutz von Seiten der Bundesregierung und bemängelt,… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist empört über die voraussichtliche Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Herne. Dabei kritisiert sie nicht nur die Politik auf Bundesebene, die diese Bezahlkarte ermöglicht, sondern auch den Oberbürgermeister Dudda, der diese konkret in Herne einführen will. D… Weiterlesen

Anfrage: Pflasteroberfläche Kronprinzenstraße

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Die Kronprinzenstraße hat eine denkmalgeschützte Pflasteroberfläche. Diese zu schützen, und zu schonen wäre ein wichtiger Schritt. Um dies zu erreichen könnte man versuchen, den PKW- und Schwerlastverkehr zu minimieren. Zurzeit fahren täglich 2000 Fahrzeuge, PKW wie LKW, durch die Kronprinzenstraße.… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Pflanzung von 2460 Bäumen

Ausschuss f. Umweltschutz

Aus der Antwort auf unserer Anfrage vom 26.09.2023 geht hervor, dass im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2022 insgesamt 2614 Anträge auf Ausnahmegenehmigung gemäß §5 der Baumschutzsatzung gestellt worden sind. Im Rahmen der 2614 Anträge waren 1230 mit keiner Ersatzpflanzung oder… Weiterlesen

Anfrage: "Zukunft Gas"

Ausschuss f. Umweltschutz

Insgesamt gibt es in Deutschland mehr als 500 kleinere und größere Stadtwerke, andere Quellen sprechen von bis zu 1000 kommunalen Unternehmen im Bereich Gas. Viele davon sind Mitglied bei der Lobbyorganisation "Zukunft Gas". "Zukunft Gas" setzt sich einseitig für die Interessen großer Gaskonzerne… Weiterlesen

Haushaltsrede Klaudia Scholz

Rat der Stadt

Herr Oberbürgermeister, verehrte Ratskolleginnen, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne und an den Bildschirmen, an dieser Stelle sei es erlaubt, dass wir uns auch schon auf unsere Resolution weiter hinten auf der heutigen Tagesordnung des Rates beziehen. Was für den mythologischen Sisyphus der… Weiterlesen

Der zu beschließende kommunale Haushalt für das Jahr 2024 macht deutlich: Unsere Stadt ist in großer finanzieller Not: Die Kombination aus erdrückender Verschuldung und zu geringen Einnahmen wird zu einer zunehmenden Belastung für den Gestaltungsspielraum der Herner Kommunalpolitik und Verwaltung.… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund

Pressemitteilung – DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren… Weiterlesen

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren schneller verändert als je zuvor. Insbesondere die Digitalisierung sorgt für rasante Umbrüche in unserem Lebens- und Arbeitsalltag. Einerseits resultiert daraus, dass Schulen neue Lerninhalte vermitteln müssen und sich inhaltlich anpassen müssen, um… Weiterlesen

Anfrage: Diskussion neuer Standort Zentraldeponie (ZDE)

Ausschuss f. Umweltschutz

Im Umweltausschuss am 10. Mai erfolgte in der Sitzung eine Berichterstattung zur ZDE. In Abstimmung mit der Stadt Gelsenkirchen wurde im Vorfeld vereinbart, dass die Berichterstattung zunächst in den jeweiligen Sitzungen der Städte Herne und Gelsenkirchen erfolgt. Die andauernde Diskussion um eine… Weiterlesen

Diskussion bezüglich: Ausbau des Rhein-Herne-Kanals

Ausschuss f. Umweltschutz

Zur Zeit ist ein Ausbau des Rhein-Herne-Kanals in Planung. Bislang wurde dieses Thema aber kaum in der Herner Lokalpolitik diskutiert. Insbesondere würde uns daher interessieren, welche Ziele damit verfolgt werden und welche ökologischen Folgen dieser Ausbau haben wird. Am 28. Februar haben Herr… Weiterlesen

Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. Schrittweise hatten die Nazis bis dahin die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit Berufsverboten, dem Ausschluss aus Universitäten und dem… Weiterlesen

Anfrage: Rolltreppen U35

Bezirksvertretung Herne-Mitte

In der Bezirksvertretung Mitte vom 24. August berichtete Herr Rupp über die drei 37 Jahre alten Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Schloss Strünkede, die erneuert werden müssen, weil es für dieses alte Modell heutzutage kaum noch Ersatzteile gibt. In der Diskussion in der BV stellte sich heraus,… Weiterlesen

Anfrage: Ampelanlage Bergstraße

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Am Donnerstag den 10. August 2023 um 17 Uhr wurde beim 2. Fußverkehrscheck in Herne-Süd deutlich, dass die Kinder der Grundschule an der Bergstraße große Probleme beim Überqueren der Bergstraße haben. Die regelmäßigen morgendlichen Übungen mit der Verkehrswacht und den Eltern sind zwar löblich,… Weiterlesen

Anfrage: Wasserpumpe Schäferstr./ Am Stadtgarten

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Am ehemaligen Sportplatz Schäferstr. baut ein Investor eine Tiefgarage. Dabei hat er das Grundwasser angestochen. Das Wasser wird in einen aufgestellten Container gepumpt und wird von dort ungenutzt in die Kanalisation geleitet. Anwohner*innen berichteten uns, dass das Lärm der Pumpen als deutlich… Weiterlesen

Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik: "Die FDP verbucht die… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Klimatisierte Räume für Herner Einwohner*innen

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Auch als Kommune müssen wir uns mit den Auswirkungen der menschengemachten globalen Erwärmung auseinandersetzen. Die letzten Jahre haben uns allen gezeigt, dass Extremwetterereignisse immer öfter und stärker stattfinden. Neben Starkregenereignissen muss sich Herne auch auf die zunehmende… Weiterlesen

Anfrage: Sanktionen ALG 2 und Bürgergeld

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Die Ampel-Koalition hat mit der Bürgergeld-Reform einen Paradigmen-Wechsel versprochen. Insgesamt soll das System viel mehr auf Vertrauen und Freiheit basieren und weniger auf Sanktionen. Während das Hartz 4-System bekannt war dafür, Erwerbslose zu schikanieren, übermäßigen Druck auszuüben und… Weiterlesen

Vorschlag: Hitzeaktionsplanung

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Herne ist die Stadt mit dem höchsten Versiegelungsgrad in NRW. Das sorgt bereits heute dafür, dass sich an vielen Stellen, wie z.B. im Bereich der Innenstadt Hitze-Inseln bilden. Insbesondere durch die weiter fortschreitende Klimaerwärmung wird dies zunehmend zu einem gesundheitlichen Problem… Weiterlesen

Seit Ende 2016 ist die aktuelle Fassung der Baumschutzsatzung in Kraft. In § 6 (1) der Satzung ist geregelt, unter den welchen Umständen Ersatzpflanzungen bzw. Ausgleichszahlungen getätigt werden müssen. Leider sieht die Satzung in diesem Punkt auch vor, dass in vielen Fällen eben weder… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Ergänzung Baumschutz-Satzung

Ausschuss f. Umweltschutz

Herne ist eine Stadt mit einem extremst hohen Versiegelungsgrad und geringem Anteil an Grünflächen. Dadurch ist der ökologische Wert eines jeden einzelnen Baumes in unserer Stadt enorm. Die aktuelle Baumschutzsatzung sieht für Fällungen aufgrund erkrankter oder gefährlicher Bäume jedoch keinerlei… Weiterlesen

Den Klimawandel ernst nehmen und die Menschen in Herne schützen!

PM – Fraktion DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel

Für die kommende Sitzung des Ausschuss für für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stellt DIE LINKE einen Antrag, der die Verwaltung beauftragen soll, klimatisierte Räume in der Innenstadt zu suchen, um diese an heißen Tagen den Einwohner*innen zur Verfügung zu stellen. Außerdem hakt sie bei… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Bäume gießen in Herne mit der Unterstützung einer App

Ausschuss für Digitales, Infrastruktur u. Mobilität

Auch in Herne sind viele Bäume durch die Erwärmung des Klimas gefährdet. Insbesondere junge Bäume sind in den warmen Frühlings- und Sommermonaten bedroht, auszutrocknen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele engagierte Herner:innen, die die Initiative ergreifen und Bäume in ihrer… Weiterlesen

Antrag: Umweltverträglichkeitsprüfung Bebauungsplan 243

Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Nach §13a BauGB ist es unter bestimmten Umständen möglich, Bebauungspläne nach beschleunigten Verfahren aufzustellen und u.a. auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu verzichten. Diese Bedingungen sind beim Bebauungsplan 243 erfüllt. Dennoch halten wir in diesem Fall eine… Weiterlesen

Die DIE LINKE-Fraktion hat mit Schreiben vom 19. Juni 2023 um die o.g. Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der… Weiterlesen

Die Linke-Fraktion hat mit Schreiben vom 08. August 2023 um die o.g. Umbesetzung gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der… Weiterlesen

Die Linke Fraktion hat mit Schreiben vom 15. August 2023 um die oben genannten Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag… Weiterlesen

In seinem Urteil vom 18. Juli 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass §13b BauGB eindeutig gegen europäisches Recht verstößt und somit nicht mehr angewendet werden darf. Dieser Paragraph sah vor, dass Bebauungspläne unter Umständen mittels eines beschleunigten Verfahrens ohne… Weiterlesen

Anfrage: Stärkungspakt NRW – Gemeinsam stark gegen Armut

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Im März 2023 wurde im Sozialausschuss erstmalig über Mittel aus dem Stärkungspakt – NRW Gemeinsam stark gegen Armut berichtet und diskutiert. Der Stadt Herne werden danach 2,1 Millionen € vom Land NRW zur Verfügung gestellt, um Armut in Herne sowohl individuell als auch institutionell zur Abfederung… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 29.03.2023 teilte uns der Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit, dass der Spielplatz an der Horsthauser Straße aufgrund von gravierenden Mängeln zurückgebaut worden ist. Dadurch ist für die Kinder und Jugendlichen im Quartier Feldherrenviertel… Weiterlesen