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Nachrichten-Feed – DIE LINKE. KV Herne/Wanne-Eickel

Liebe Genoss*innen und Interessierte, am 23. Mai 2024 werden wir eine Veranstaltung über den Bundesweiten Gesundheits und Pflegenotstand halten. Wir dürfen als Refernt*innen Kathrin Vogler, Mitglied des Deutschen Bundestages für Die Linke, Vanessa Schulte Gesundheits- und Krankenpflegerin auf… Weiterlesen

Lidl Lager Herne: Leiter will Betriebsrat schassen

Presseinformation Verdi

Die Art und Weise wie Herr Bouchkhachakh, Betriebsleiter des Lidl Lagers Herne, gegen den Betriebsratsvorsitzenden vorgeht, lässt keinen Zweifel mehr daran, was sein eigentliches Ziel ist: „Er will den kritischen BR-Vorsitzenden offensichtlich um jeden Preis loswerden. Neben dem außerordentlichen… Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu… Weiterlesen

Anfrage: Mangel an Rettungschwimmer*innen

Sportausschuss

In ganz Deutschland gibt es momentan einen großen Mangel an Rettungsschwimmer*innen in Freibädern. Laut Medienberichten fehlen deutschlandweit schätzungsweise 2000 bis 3500 Bademeister*innen. Hinzu kommt ein großer Mangel an Rettungsschwimmer*innen, die gerade in den Stoßzeiten im Sommer am… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne als auch an den Bildschirmen! Wir erinnern uns: Die Linke hatte bereits in der Ratssitzung vom 28.11.2023 den ersten Aufschlag für eine Resolution zum Thema Kommunalfinanzen gemacht. Damal… Weiterlesen

In seinem Facebook-Post vom 23.04.2024 freut sich Oberbürgermeister Frank Dudda über die steigenden Immobilienpreise in unserer Stadt. Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist von diesem Posting irritiert und weist darauf hin, dass es vor allem am bezahlbaren Wohnraum mangelt. Weiterlesen

Mit Schreiben vom 15.02.2024 wurden die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2024 seitens der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt. So positiv diese Nachricht für die kurzfristige Handlungsfähigkeit der Stadt Herne ist, so ist die gegenwärtige… Weiterlesen

Wir solidarisieren uns mit den Betriebsräten im Herner LIDL Lager, die durch Kündigungen, Klagen und Verleumdungen schikaniert werden! Wir fordern die sofortige Rücknahme aller Kündigungen und Klagen gegen Betriebsratsmitglieder. Schluss mit Union-Busting und gewerkschaftsfeindlicher Propaganda.… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel kritisiert den Umgang der Stadt mit dem Wanner Kanu-Verein und ruft die Beteiligten bei SEG und Verwaltung dazu auf, Lösungen für die Probleme des Vereins zu suchen, statt diesem immer nur Steine in den Weg zu legen. Weiterlesen

Anfrage: Entsiegelung von Schulhöfen

Schulausschuss

Der Schulausschuss hat die Verwaltung am 18.03.2021 einstimmig dazu beauftragt, ein Konzept zur Entsiegelung von Schulhöfen zu erarbeiten. Eine Anfrage der SPD-Fraktion im Schulausschuss vom 25.01.2023 hat ergeben, dass bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht viel passiert ist. Aufgrund der Wichtigkeit… Weiterlesen

Wir bedanken uns herzlich bei allen Spieler:innen für ihre Teilnahme an dem diesjährigen Turnier! Hier können nun die Rangliste und eine Fortschrittstabelle des Turniers eingesehen werden. Weiterlesen

Projekt "Endlich ein Zuhause"

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Laut Artikel 11.1 des UN-Sozialpaktes ist das Recht auf einen angemessenen Wohnraum ein universelles Menschenrecht, das allen zustehen müsste. Trotzdem sind in Deutschland schätzungsweise über 600.000 Menschen wohnungslos, 50.000 sogar obdachlos. Die Situation auf den Mietmärkten in Großstädten… Weiterlesen

Bezahlkarten für Asylbewerber:innen

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Das zur Zeit viel diskutierte Modell der „Bezahlkarte“ trifft auf viel Kritik von Seiten der Zivilgesellschaft. Organisationen wie PRO AYSL, die Caritas oder auch der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband lehnen dieses ab. Je nach konkreter Form der Umsetzung können Bezahlkarten zu einer… Weiterlesen

Die Betriebsrats- und gewerkschaftsfeindliche Haltung des Lidl-Konzerns (Schwarz-Gruppe) ist altbekannt. Im Lidl Lager Herne herrschen inzwischen aber Zustände, die nicht mehr hinnehmbar sind. Betriebsräte werden drangsaliert und mehrfach mit Kündigungen und Klagen überzogen. Auf… Weiterlesen

Pressemitteilung zum bundesweiten Klimastreik am 1. März

Pressemitteilung – DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel

Leute, lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein! Die Linke Herne/Wanne-Eickel ruft dazu auf, bei den Demonstrationen von Fridays For Future am kommenden Freitag, dem 1. März, teilzunehmen. Sie kritisiert fehlende Bemühungen zum Klimaschutz von Seiten der Bundesregierung und bemängelt,… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist empört über die voraussichtliche Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Herne. Dabei kritisiert sie nicht nur die Politik auf Bundesebene, die diese Bezahlkarte ermöglicht, sondern auch den Oberbürgermeister Dudda, der diese konkret in Herne einführen will. D… Weiterlesen

Anfrage: Pflasteroberfläche Kronprinzenstraße

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Die Kronprinzenstraße hat eine denkmalgeschützte Pflasteroberfläche. Diese zu schützen, und zu schonen wäre ein wichtiger Schritt. Um dies zu erreichen könnte man versuchen, den PKW- und Schwerlastverkehr zu minimieren. Zurzeit fahren täglich 2000 Fahrzeuge, PKW wie LKW, durch die Kronprinzenstraße.… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Pflanzung von 2460 Bäumen

Ausschuss f. Umweltschutz

Aus der Antwort auf unserer Anfrage vom 26.09.2023 geht hervor, dass im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2022 insgesamt 2614 Anträge auf Ausnahmegenehmigung gemäß §5 der Baumschutzsatzung gestellt worden sind. Im Rahmen der 2614 Anträge waren 1230 mit keiner Ersatzpflanzung oder… Weiterlesen

Anfrage: "Zukunft Gas"

Ausschuss f. Umweltschutz

Insgesamt gibt es in Deutschland mehr als 500 kleinere und größere Stadtwerke, andere Quellen sprechen von bis zu 1000 kommunalen Unternehmen im Bereich Gas. Viele davon sind Mitglied bei der Lobbyorganisation "Zukunft Gas". "Zukunft Gas" setzt sich einseitig für die Interessen großer Gaskonzerne… Weiterlesen

Haushaltsrede Klaudia Scholz

Rat der Stadt

Herr Oberbürgermeister, verehrte Ratskolleginnen, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne und an den Bildschirmen, an dieser Stelle sei es erlaubt, dass wir uns auch schon auf unsere Resolution weiter hinten auf der heutigen Tagesordnung des Rates beziehen. Was für den mythologischen Sisyphus der… Weiterlesen

Der zu beschließende kommunale Haushalt für das Jahr 2024 macht deutlich: Unsere Stadt ist in großer finanzieller Not: Die Kombination aus erdrückender Verschuldung und zu geringen Einnahmen wird zu einer zunehmenden Belastung für den Gestaltungsspielraum der Herner Kommunalpolitik und Verwaltung.… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund

Pressemitteilung – DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren… Weiterlesen

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren schneller verändert als je zuvor. Insbesondere die Digitalisierung sorgt für rasante Umbrüche in unserem Lebens- und Arbeitsalltag. Einerseits resultiert daraus, dass Schulen neue Lerninhalte vermitteln müssen und sich inhaltlich anpassen müssen, um… Weiterlesen

Anfrage: Diskussion neuer Standort Zentraldeponie (ZDE)

Ausschuss f. Umweltschutz

Im Umweltausschuss am 10. Mai erfolgte in der Sitzung eine Berichterstattung zur ZDE. In Abstimmung mit der Stadt Gelsenkirchen wurde im Vorfeld vereinbart, dass die Berichterstattung zunächst in den jeweiligen Sitzungen der Städte Herne und Gelsenkirchen erfolgt. Die andauernde Diskussion um eine… Weiterlesen

Diskussion bezüglich: Ausbau des Rhein-Herne-Kanals

Ausschuss f. Umweltschutz

Zur Zeit ist ein Ausbau des Rhein-Herne-Kanals in Planung. Bislang wurde dieses Thema aber kaum in der Herner Lokalpolitik diskutiert. Insbesondere würde uns daher interessieren, welche Ziele damit verfolgt werden und welche ökologischen Folgen dieser Ausbau haben wird. Am 28. Februar haben Herr… Weiterlesen

Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. Schrittweise hatten die Nazis bis dahin die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit Berufsverboten, dem Ausschluss aus Universitäten und dem… Weiterlesen

Anfrage: Rolltreppen U35

Bezirksvertretung Herne-Mitte

In der Bezirksvertretung Mitte vom 24. August berichtete Herr Rupp über die drei 37 Jahre alten Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Schloss Strünkede, die erneuert werden müssen, weil es für dieses alte Modell heutzutage kaum noch Ersatzteile gibt. In der Diskussion in der BV stellte sich heraus,… Weiterlesen

Anfrage: Ampelanlage Bergstraße

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Am Donnerstag den 10. August 2023 um 17 Uhr wurde beim 2. Fußverkehrscheck in Herne-Süd deutlich, dass die Kinder der Grundschule an der Bergstraße große Probleme beim Überqueren der Bergstraße haben. Die regelmäßigen morgendlichen Übungen mit der Verkehrswacht und den Eltern sind zwar löblich,… Weiterlesen

Anfrage: Wasserpumpe Schäferstr./ Am Stadtgarten

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Am ehemaligen Sportplatz Schäferstr. baut ein Investor eine Tiefgarage. Dabei hat er das Grundwasser angestochen. Das Wasser wird in einen aufgestellten Container gepumpt und wird von dort ungenutzt in die Kanalisation geleitet. Anwohner*innen berichteten uns, dass das Lärm der Pumpen als deutlich… Weiterlesen

Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik: "Die FDP verbucht die… Weiterlesen