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Aktuelles aus der Fraktion


Rat der Stadt, Veronika Buszewski

Wozu ein Stadtteilbüro – Redebeitrag Veronika Buszewski zu TO 26, Ratssitzung am 21.6.2022

Wozu ein Stadtteilbüro – in jedem Stadtbezirk? Weil immer in jedem Stadtbezirk irgendetwas geplant wird. Weil immer etwas gebaut wird. Weil immer Einwohnerinnen informiert werden sollten. Auch: Weil sich Einwohnerinnen über all dieses auch informieren wollen! Nicht nur bei den Stadtentwicklungsprogramme des Landes oder des Bundes, sondern auch beim Umbau einer Straße, der Entwicklung eines Wohnquartiers, vor allem aber auch: Weil Einwohnerinnen selbst Ideen haben, Vorschläge machen wollen zur… Weiterlesen


Rat der Stadt

Beschlussvorschlag: Stadtteilbüros in den Bezirken

Derzeit gibt es nur im Bezirk Eickel ein Stadtteilbüro. Dieses existiert auch nur, weil es durch das Projekt „Soziale Stadt Wanne Süd“ finanziert wird. Um das Miteinander zu fördern, welches auch in der Initiative „Herne mit Respekt“ verankert ist, sowie die Unterstützung von engagierten Einwohner*innen in einem geeignetem Rahmen zu würdigen, zu fördern und zu unterstützen, brauchen die Einwohner*innen - wenn schon nicht in jedem Stadtteil, dann zumindest in jedem der Stadtbezirke - eine feste… Weiterlesen


Rat der Stadt

Anfrage: Verminderung Abhängigkeit von Öl- und Gaslieferungen aus Russland

Angesichts des verbrecherischen Angriffskriegs der faschistischen Putin-Regierung, die von kapitalkräftigen Oligarchen aus dem Rohstoffsektor getragen wird gegen die Ukraine, ist es dringend erforderlich, auch in der Stadt Herne Maßnahmen zu ergreifen, um die Abhängigkeit von Öl-und Gaslieferungen zu vermindern, damit die Sanktionen gegen den russischen Staat und seine Unterstützer im Innern rasch verschärft werden können. Die Fraktion der Linken in Herne fragt daher: Wird in den Gebäuden… Weiterlesen


Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Antrag zur Tagesordnung zum Thema 'Senioren-Wohnpark Flora Marzina'

Im März diesen Jahres wurde im Fernsehen eine Recherche über das Seniorenheim „Flora Marzina“ ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Beschwerde einer Heimbewohnerin, die unter anderem über schwere bauliche Mängel, schlechtes Essen sowie eine nicht angemessene Pflege berichtete. Die schriftliche Antwort der Verwaltung auf Anfragen der Grünen- und der SPD-Fraktion zu dieser Reportage in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren ist nicht zufriedenstellend. 1)… Weiterlesen


Sportausschuss

Anfrage: Investitionspakt Sportstätten

Im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungsprogramms hat die Bundesregierung 2020 den "Investitionspakt Sportstätten" als ergänzendes Programm der Städtebauförderung auf den Weg gebracht. Der Bund stellt in diesem Zusammenhang Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 260 Mio. Euro zur Verfügung, davon 110 Mio. Euro als Verpflichtungsrahmen im Programmjahr 2021, wobei sich der Verpflichtungsrahmen wie folgt aufteilt: 5,5 Millionen Euro in 2021, 27,5 Millionen Euro in 2022, 33 Millionen Euro in… Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel

Was erlauben Dudda?

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel ist immer noch konsterniert über die "Wutrede" des Herrn Oberbürgermeisters in der letzten Ratssitzung. Besonders zwei sehr unterschiedliche Punkte stoßen dabei sauer auf: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel

Redebeitrag Andreas Ixert zu TO 5, Ratssitzung am 15.3.2022

TO 5 "Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel..." – Herr Oberbürgermeister, liebe Stadtverordnete, verehrte interessierte Anwesenden und Zuschauenden, Unglaublich!!! Mit diesem einem Wort kann man nur das Vorgehen der Verwaltung kommentieren, einen Versuch zu starten, das erfolgreiche Bürgerbegehren 'Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel' ad absurdum zu führen. Weiterlesen