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Anträge / Anfragen / Initiativen filtern

Anträge / Anfragen / Initiativen


Rat der Stadt

Antrag: Umbesetzung eines Ausschusses

Die LINKE-Fraktion hat mit dem Schreiben vom 16.11.2022 die o.g. Umbesetzung beantragt (siehe Anlage). Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschussitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das… Weiterlesen


Rat der Stadt

Beschlussvorschlag: Lokale Maßnahmen gegen Strom- und Gassperren

Die Versorgung mit Elektrizität und Wärme ist in unserer Gesellschaft eine Grundvoraussetzung für ein menschenwürdiges Wohnen und für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dennoch ist die Zahl der Strom- und Gassperren in den letzten Jahren aufgrund steigender Energiepreise, aber auch wegen zunehmender Armut stetig… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Ersatzaufforstungen für die 2016 auf dem Gelände der Zentraldeponie Emscherbruch gerodeten 50.000m² Wald

Im Auftrag der AGR mbH wurden im Zusammenhang mit der Plangenehmigung vom 8.11.2016 für die Errichtung und den Betrieb eines Baustofflagers am Standort der ZDE 50.000m² Wald auf acht Flächen auf Herner Gebiet aufgeforstet. Die Abnahme der Ersatzaufforstungen erfolgte durch den Landesbetrieb Wald und Holz, unter Beteiligung der… Weiterlesen


Ausschuss f. Kinder, Jugend u. Familie

Beschlussvorschlag: Zusammenfassendes Ergebnis der Zukunftskonferenz "Kinderarmut"

Kinderarmut beeinträchtigt die Entwicklung von Kindern und beeinflusst die Lebenschancen der Kinder negativ. Herne ist eine Stadt, die besonders stark von Kinderarmut betroffen ist. So ist zum Beispiel die SGB2-Quote laut Armutsbericht 2022 bei 28,7%. Es herrscht also dringender Handlungsbedarf. Es wurden viel Zeit und Mittel… Weiterlesen


Ausschuss f. Bürgerbeteiligung, Sicherheit u. Ordnung

Anfrage: Taser-Einsatz in Herne

Mitte 2020 entschied die nordrhein-westfälische Landesregierung den Gebrauch von Distanzelektroimpulsgeräten, auch Taser genannt, zu erproben. Seit Januar 2021 findet in mehreren Städten in NRW ein Testbetrieb statt. Anfang 2022 wurde uns die Anschaffung von Tasern für die Herner Polizei bekannt.[1] Am Mittwoch, dem 19.10.2022… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Beschlussvorschlag: Bebauungsplan Nr. 238 – Baumstraße/Schüchtermannstraße

Dieser Hitzesommer hat uns alle vor Augen geführt, das es Zeit wird, auf den Klimawandel aktiv zu reagieren. Die Stadtplanung muss jetzt handeln: Der Erhalt und die Schaffung natürlicher Flächen in der Stadt, wie Grünflächen, Bäume und Gewässer, können extreme Hitzeperioden mildern. Sie spenden Schatten, speichern Wasser und… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie Emscherbruch

Die Städte Herne und Gelsenkirchen haben sich mit der Bezirksregierung Münster und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucher im Mai 2022 geeignigt, ergänzende Luftqualitätsmessungen im Umfeld der Zentraldeponie durchzuführen. Als Messpunkt wurde im Nordosten der Deponie die Wiedehopfstraße favorisiert. Der bisher für… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Alternativstandorte Deponien

In einem Schreiben vom Mai 2021 bestätigte die Bezirksregierung Münster auf Anfrage, das zügig nach Alternativstandorte für die ZDE gesucht wird, da diese maximal für nur noch 10 Jahre Entsorgungssicherheit bietet. Unter anderem, weil eine erneute Auflast der Deponie z.B. die Sickerwasserrohre zerstören würden. Herr Wirbals hat… Weiterlesen


Ausschuss f. Finanzen, Beteiligungen u. Immobilien

Aktueller Sachstand zum 5-Standorte Programm

Die Teilnahme am 5-Standorte Programm der Stadt Herne birgt Chancen, aber auch Risiken. Beispielsweise gibt es unseren Informationen nach insgesamt in der Bevölkerung Zustimmung zur Entwicklung einer Polizeihochschule in der Nähe des Herner Bahnhofs, aber auch Skepsis und Ablehnung von Teilkonzepten, da diese klimapolitischen… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Anfrage: Denkmalschutz Hallenbad Eickel

Mitte April 2018 teilte Dr. Hanke vom LWL, Abteilung Denkmalpflege, der Stadt Herne mit, dass beabsichtigt ist, das Hallenbad Eickel unter Denkmalschutz zu stellen. Mitte Juni setzte die untere Denkmalbehörde der Stadt Herne Hr. Dr. Klee darüber in Kenntnis, u.a. mit dem Hinweis, das der Denkmalwert wissenschaftlich und… Weiterlesen