Anträge / Anfragen / Initiativen

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren schneller verändert als je zuvor. Insbesondere die Digitalisierung sorgt für rasante Umbrüche in unserem Lebens- und Arbeitsalltag. Einerseits resultiert daraus, dass Schulen neue Lerninhalte vermitteln müssen und sich inhaltlich anpassen müssen, um nicht abgehängt zu werden von gesellschaftlichen Realitäten. Andererseits bietet die Digitalisierung aber auch die Möglichkeit, neue Lernmethoden und -konzepte… Weiterlesen

Im Umweltausschuss am 10. Mai erfolgte in der Sitzung eine Berichterstattung zur ZDE. In Abstimmung mit der Stadt Gelsenkirchen wurde im Vorfeld vereinbart, dass die Berichterstattung zunächst in den jeweiligen Sitzungen der Städte Herne und Gelsenkirchen erfolgt. Die andauernde Diskussion um eine Standortalternative sollte nach Ansicht der Stadt Herne über die politische Ebene an das Ministerium getragen werden. Anfrage: 1. Warum ist noch kein Datum mit… Weiterlesen

Zur Zeit ist ein Ausbau des Rhein-Herne-Kanals in Planung. Bislang wurde dieses Thema aber kaum in der Herner Lokalpolitik diskutiert. Insbesondere würde uns daher interessieren, welche Ziele damit verfolgt werden und welche ökologischen Folgen dieser Ausbau haben wird. Am 28. Februar haben Herr Dönges und Herr Radtke von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes bereits beim Naturschutzbeirat die Pläne zum Ausbau des Rhein Herne Kanals… Weiterlesen

In der Bezirksvertretung Mitte vom 24. August berichtete Herr Rupp über die drei 37 Jahre alten Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Schloss Strünkede, die erneuert werden müssen, weil es für dieses alte Modell heutzutage kaum noch Ersatzteile gibt. In der Diskussion in der BV stellte sich heraus, dass ein Teil der U-Bahn-Haltestellen von der Stadt Herne gepflegt und in Stand gehalten werden und ein anderer Teil von der Bogestra. Vor diesem… Weiterlesen

Am Donnerstag den 10. August 2023 um 17 Uhr wurde beim 2. Fußverkehrscheck in Herne-Süd deutlich, dass die Kinder der Grundschule an der Bergstraße große Probleme beim Überqueren der Bergstraße haben. Die regelmäßigen morgendlichen Übungen mit der Verkehrswacht und den Eltern sind zwar löblich, reichen aber bei Weitem nicht aus um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Eine Ampelanlage würde das Leben der Kinder erheblich erleichtern und auch den Eltern… Weiterlesen

Am ehemaligen Sportplatz Schäferstr. baut ein Investor eine Tiefgarage. Dabei hat er das Grundwasser angestochen. Das Wasser wird in einen aufgestellten Container gepumpt und wird von dort ungenutzt in die Kanalisation geleitet. Anwohner*innen berichteten uns, dass das Lärm der Pumpen als deutlich störend wahrgenommen wird. Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen: Steht die Verwaltung diesbezüglich im Kontakt mit dem… Weiterlesen

Auch als Kommune müssen wir uns mit den Auswirkungen der menschengemachten globalen Erwärmung auseinandersetzen. Die letzten Jahre haben uns allen gezeigt, dass Extremwetterereignisse immer öfter und stärker stattfinden. Neben Starkregenereignissen muss sich Herne auch auf die zunehmende Gesundheitsgefährdung durch extreme Hitze einrichten. Diese trifft manche Personengruppen, wie wohnungs- und obdachlose Menschen, Ältere und Kleinkinder  besonders hart.… Weiterlesen

Die Ampel-Koalition hat mit der Bürgergeld-Reform einen Paradigmen-Wechsel versprochen. Insgesamt soll das System viel mehr auf Vertrauen und Freiheit basieren und weniger auf Sanktionen. Während das Hartz 4-System bekannt war dafür, Erwerbslose zu schikanieren, übermäßigen Druck auszuüben und häufig mit (zum Teil rechtswidrigen) Sanktionsmaßnahmen zu arbeiten, soll das neue System deutlich humaner sein. Ob dies wirklich der Fall ist, wird die Praxis noch… Weiterlesen

Herne ist die Stadt mit dem höchsten Versiegelungsgrad in NRW. Das sorgt bereits heute dafür, dass sich an vielen Stellen, wie z.B. im Bereich der Innenstadt Hitze-Inseln bilden. Insbesondere durch die weiter fortschreitende Klimaerwärmung wird dies zunehmend zu einem gesundheitlichen Problem insbesondere für vulnerable Gruppen wie Obdachlose, Senior*innen, Kleinkinder oder Menschen mit Behinderung. Viele Städte entwickeln, um dem entgegen zu wirken, einen… Weiterlesen

Seit Ende 2016 ist die aktuelle Fassung der Baumschutzsatzung in Kraft. In § 6 (1) der Satzung ist geregelt, unter den welchen Umständen Ersatzpflanzungen bzw. Ausgleichszahlungen getätigt werden müssen. Leider sieht die Satzung in diesem Punkt auch vor, dass in vielen Fällen eben weder Ausgleichszahlungen noch Ersatzpflanzungen nötig sind, zum Beispiel wenn von dem gefällten Baum eine Gefahr ausgeht oder dieser erkrankt war. Vor diesem Hintergrund… Weiterlesen