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Anträge / Anfragen / Initiativen filtern

Anträge / Anfragen / Initiativen


Rat der Stadt

Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen

Nach § 50 Abs. 3 GO NRW werden Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger. Ein einstimmiger… Weiterlesen


Rat der Stadt

Anfrage: Schäden aufgrund Schadstoff- und Abbruchuntersuchung im Hallenbad Eickel

Bei der Besichtigung des Hallenbades Eickel wurden erhebliche Schäden festgestellt, die offensichtlich aus einer Schadstoff- und Abbruchuntersuchung neueren Datums stammen. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann und von wem wurden die zerstörenden Untersuchungen bestellt bzw. in Auftrag… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Anfrage: Forstrechtliche Kompensationsfläche Gelände General Blumenthal

Im Vorentwurf des Umweltberichtes zur Änderung des RFNP, Nr. 47 – General Blumenthal, wird festgestellt, dass bei der vorgesehene Planung die Auswirkungen auf das Schutzgut Tiere, Pflanzen biologische Vielfalt, Landschaft als erheblich einzustufen sind. Wörtlich heißt es: „Große Bereiche des Plangebietes (14,2 ha) sind Teil des… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Beschlussvorschlag: Umweltverträglichkeitsprüfung Bebauungspläne Nr. 262 und Nr. 265

Die FAKT AG plant in ihrem Projekt „Masterplan Shamrockpark Herne“ auf dem ehemaligen Verwaltungsgelände der Ruhrkohlen AG (RAG) an der hamrockstraße die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartieres mit Wohn- und Gewerbenutzungen vor. Auf der rund 10 ha großen Fläche soll 1. der südliche Teilbereich zwischen Brunnen- und… Weiterlesen


Rat der Stadt

Antrag: Ergebnis Umweltbericht (Vorentwurf) zur Änderung des RFNP 47 HER

Einbringung zum Antrag Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir im Rat der Stadt Herne eine Selbstverständlichkeit einbringen müssen, muss uns alle zu denken geben: DIE LINKE hat im Umweltausschuss einen Antrag zur TO mit dem gleichen Namen eingebracht. Auf Vorschlag von Fr. Mertens wurde dieser per Mehrheitsentscheidung durch… Weiterlesen


Rat der Stadt

Haushaltsrede Klaudia Scholz

Sehr geehrte Damen und Herren, wir denken, es verwundert nicht besonders, wenn wir feststellen, dass der uns hier vorliegende Haushaltsplanentwurf 2022 nicht unsere Zustimmung findet. Die Gründe sind vielfältig. Und nicht alle Gründe sind Haus- bzw. Herne gemacht: Genannt sei nur kurz die nicht ausreichende kommunale… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Anfrage: KAZ Herne

Das Kulturell-Alternative Zentrum Herne (KAZ) ist seit Jahren eine feste Institution in Herne. Durch die regelmäßigen preisgünstigen Veranstaltungen hat sich das KAZ zur festen und einzigen Anlaufstelle für junge Künstler*innen in Herne etabliert. Das kostenlose KAZ Open Air ist weit über die Grenzen Hernes bekannt. Auch die… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Anfrage: Zirkus Schnick-Schnack

Seit 1996 gibt es den Zirkus Schnick - Schnack in Herne. Neben den Aufführungen gibt es dort auch viele zirkuspädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche. Der Mietvertrag für das Grundstück an der Eschstraße wurde seitens der Stadt zum 31.12.2022 gekündigt, wodurch der Zirkus in eine sehr schwierige Situation kommt. Die… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Ergebnis Umweltbericht (Vorentwurf) zur Änderung des RFNP 47 HER

Der Rat der Stadt Herne, delegiert auf den Haupt- und Personalauschuss) hat am 27. April 2021 die Einleitung des Planverfahrens zur Änderung des Regionalen Flächennutzungsplan 47 HER beschlossen. Gemäß Vorlage sollte das sogenannte Scoping-Verfahren voraussichtlich im Zeitraum Mai/Juni 2021 erfolgen. In diesem Verfahrensschritt… Weiterlesen


Ausschuss f. Umweltschutz

Beschlussvorschlag: Einrichtung eines Klimaschutzrates

Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer. Zur Bewältigung der entsprechenden Aufgaben müssen… Weiterlesen