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Anträge / Anfragen / Initiativen


Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur u. Mobilität

Beschlussvorschlag: Verleihsystem für Lastenräder

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von Geh- und Radwegen schließt die… Weiterlesen


Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur u. Mobilität

Anfrage: Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Hernes. Hinzu kommen Sportwagen und Luxus-Limousinen. Gemeinsam ist ihnen eine Fahrzeugbreite von weit über 1,80 Metern. Der Trend zu übergroßen PKW wird von Umweltverbänden sehr kritisch gesehen; diese Fahrzeugesind übergewichtig und übermotorisiert. Entsprechend… Weiterlesen


Kultur- u. Bildungsausschuss

Beschlussvorschlag: Kritische Bestandsaufnahme

In der Sitzung des Kultur- und Bildungsausschusses am 10. Mai 2022 teilte Hr. Dr. Doetzer-Berweger auf Anfrage der SPD-Fraktion zu den Mosaiken von Edmund Schuitz im Hallenbad Eickel mit: "Die Rolle von Edmund Schuitz im Nationalsozialismus ist kritisch zu betrachten, da (...) eine NSDAPMitgliedschaft 1936–1945 klar… Weiterlesen


Schulausschuss

Anfrage: Abschulungen

In diesem Jahr scheint die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die ein Schuljahr wiederholen oder gar die Schulform wechseln müssen, also abgeschult werden, besonders hoch. Für den/die einzelne/n Schüler*in bedeutet dies in der Regel eine einschneidende Maßnahme, kratzt am Selbstwertgefühl oder wirkt sogar traumatisch. Zudem… Weiterlesen


Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Beschlussvorschlag: Subventionierung Verkehr

Bei verschiedenen Studien zur Kommunalen Subventionierung von Verkehrsarten hat Prof. Sommer von der Universität Kassel festgestellt, dass der Individualverkehr durchschnittlich doppelt bis dreifach so hoch bezuschusst wird wie beispielsweise der ÖPNV. Da die städtische Haushaltslage angespannt ist und darüber hinaus der… Weiterlesen


Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit u. Senioren

Anfrage: Bodenleitsysteme

Im gesamten Stadtgebiet sollen sich alle Menschen, mit und ohne Handicap sicher fühlen und zurechtfinden. Für Sehbehinderte und blinde Menschen ist hier das Vorhandensein von Bodenleitsystemen von großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen. 1. Wird die Aktualität der… Weiterlesen


Schulausschuss

Anfrage: Aktueller Sachstand Quinoa-Schule

In Herne startet im Sommer die private Quinoa-Schule im Gebäude der ehemaligen Grundschule Drögenkamp. Gerüchten nach soll es Schwierigkeiten geben bzgl. Schülerinnen-Anmeldezahlen – trotz offensiver Werbung an Grund- und weiterführenden Schulen. Nicht bekannt ist auch, wie viele Lehrkräfte bzw. ergänzende Fachkräfte … Weiterlesen


Schulausschuss

Anfrage: Erreichbarkeit Lehrschwimmbecken u.ä.

Die Diskussion um das Bäderkonzept Herne mit Ziel auf Zentralisierung der Standorte und mit der in der Diskussion befindliche Reaktivierung des Hallenbad Eickel, hat die Frage nach Erreichbarkeiten, Zeitaufwand, möglichen Transportmitteln (ÖPNV oder Bustransfer) aufgeworfen. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender… Weiterlesen


Rat der Stadt, Veronika Buszewski

Wozu ein Stadtteilbüro – Redebeitrag Veronika Buszewski zu TO 26, Ratssitzung am 21.6.2022

Wozu ein Stadtteilbüro – in jedem Stadtbezirk? Weil immer in jedem Stadtbezirk irgendetwas geplant wird. Weil immer etwas gebaut wird. Weil immer Einwohnerinnen informiert werden sollten. Auch: Weil sich Einwohnerinnen über all dieses auch informieren wollen! Nicht nur bei den Stadtentwicklungsprogramme des Landes oder des… Weiterlesen


Rat der Stadt

Beschlussvorschlag: Stadtteilbüros in den Bezirken

Derzeit gibt es nur im Bezirk Eickel ein Stadtteilbüro. Dieses existiert auch nur, weil es durch das Projekt „Soziale Stadt Wanne Süd“ finanziert wird. Um das Miteinander zu fördern, welches auch in der Initiative „Herne mit Respekt“ verankert ist, sowie die Unterstützung von engagierten Einwohner*innen in einem geeignetem… Weiterlesen