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Anträge / Anfragen / Initiativen

Anfrage: Hubschrauber-Rundflüge über der Cranger Kirmes

Ausschuss f. Bürgerbeteiligung, Sicherheit u. Ordnung

Letztes Jahr beschwerten sich viele Anwohner*innen in Wanne über die Lautstärke durch die Hubschrauber-Rundflüge über der Cranger Kirmes. Diese Ruhestörung war auch in Haushalten recht weit entfernt von der Cranger Kirmes wahrnehmbar. Für das private Vergnügen einiger weniger, wurden hunderte Anwohner*innen belästigt. Auch die Umweltbilanz dieser Flüge ist sehr bedenklich. Nun hat der Betreiber angekündigt, die Rundflüge auch dieses Jahr als Attraktion… Weiterlesen

Antrag: SGD-Informationstafeln Parkanlage Bergelmanns Hof

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Die 17 Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen sind globale Nachhaltigkeitsziele. Sie decken soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen ab und umfassen unter anderem die Bekämpfung von Armut und Hunger, hochwertige Bildung, Geschlechtergleichheit, sauberes Wasser, Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Die SDGs dienen als Leitfaden für Regierungen, Unternehmen und Gesellschaften weltweit, um eine nachhaltige und… Weiterlesen

Anfrage: Baum am Europaplatz

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Vor 5 Jahren wurden am Europa Platz 9 große gesunde Bäume gefällt. Sie wurden durch kleine Bäumchen ersetzt. Anfang April waren acht Bäume mit weißen Blüten zu sehen. Leider ist der Baum direkt vor der Kreuzkirche ohne Blätter und weiße Blüten. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1.  Ist der Baum vor der Kreuzkirche krank? 2.  Wie kann das Grünflächenamt diesen Baum retten? 3.  Weis das… Weiterlesen

Anfrage: Baumfällungen am Südpool

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Die Stadtwerke Herne haben in der Woche 24.03. – 28.03.25 mehrere Bäume gefällt. Die Baumtümpfe lagen am Rand des Parks am Südpool. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1.  Wie viele Bäume sind gefällt worden? 2.  Unterlagen die Bäume der Baumschutzsatzung? 3.  Waren die Bäume gesund? 4.  Wann werden Bäume als Ersatz gepflanzt? 5.  Wo werden die neuen Bäume gepflanzt? Anfrage für die… Weiterlesen

Anfrage: Straßenerneuerung

Bezirksvertretung Herne-Mitte

Gleich mehrere Straßen im Bezirk Mitte müssten dringend eneuert werden. Ankündigungen für die Horststraße, an der die Grundschule Horstschule liegt, gab es ja schon. Daher bitten wir um Antwort auf folgende Fragen: 1. Wann wird die Horststraße nun endlich neu saniert? 2. Wann erwägt die Verwaltung, die Karl Bosch Straße zu sanieren? 3. Wann erwägt die Verwaltung, die Albert-Einstein-Straße zu sanieren? Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung… Weiterlesen

Bekanntlich besteht ab 2026 ein Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf Teilnahme am offenen Ganztag. Die Stadt Herne unternimmt unbestritten besondere Anstrengungen, diesem Anspruch gerecht zu werden. Die Zahl der Kinder, die am offenen Ganztag teilnehmen bzw. teilnehmen möchten, steigt weiterhin an. Um einen aktuellen Überblick über die Situation zu bekommen, bitten wir die Verwaltung um schriftliche und mündliche Beantwortung folgender Fragen: Wie… Weiterlesen

Seit Jahren belasten Abschulungen betroffene Kinder und Jugendliche, ihre Eltern, aber auch die aufnehmenden Schulen. In der Januarsitzung des Schulausschusses in diesem Jahr stellte ich für Die Linke die Frage nach der Anzahl abgeschulter Schülerinnen und Schüler vom letzten Schuljahr zum laufenden Schuljahr 2024/25. Da die Antworten nicht protokolliert wurde, bitte ich nunmehr um die Beantwortung der genannten Fragen: Wie hoch ist die Anzahl der… Weiterlesen

Anfrage: Sondermüll Heyermannshof

Ausschuss f. Umweltschutz

Im Umweltausschuss am 22.01.25 berichtete Herr Wirbals von zufällig entdecktem Sondermüll (DK III) im Heyermannshof. Am 12.03.25 fragte Gerd Kalus für die Grünen im Umweltausschuss nach dem Verursacher, und stellte auch detaillierte Nachfragen. Die Verwaltung antwortete bei einigen Fragen, dass dies nicht öffentlich sei. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die mündliche und schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1.  Wie hoch sind die Kosten, die… Weiterlesen

Im Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplan Nr. 245 – Richard-Wagner-Straße wurde ein Bodengutachten erstellt. Es wurden zum Teil deutlich über den Grenzwert erhöhte Werte von PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) gemessen. Insbesondere sind im Bereich der Bohrungen 13942/18-01 B5 und 16626/23-01 B101 erhöhte bis deutlich erhöhte Gehalte des PAK Benzo(a)pyren (BaP) im Untergrund gemessen worden, die den Prüfwert für Wohngebiete erheblich… Weiterlesen

Anfrage: Potentielle Einführung einer Grundsteuer C

Ausschuss f. Planung u. Stadtentwicklung

Die Grundsteuer C ist eine neue Kategorie der Grundsteuer, die seit 2025 von Kommunen freiwillig eingeführt werden kann. Sie betrifft baureife, aber unbebaute Grundstücke, also Flächen, auf denen gebaut werden könnte, es aber nicht geschieht. Die Grundsteuer C soll Anreize schaffen, damit Eigentümer solche Grundstücke schneller bebauen. Für Kommunen ist das besonders hilfreich, um dem Wohnraummangel entgegenzuwirken und die Flächen besser zu nutzen. Durch… Weiterlesen