Die Arbeitslosenzahlen in NRW sind im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41452 gestiegen. Zudem verarmen immer mehr Menschen in NRW. Mehr als 10 Prozent der Haushalte geben laut dem Statistischen Landesamt IT.NRW an, dass sie häufiger in Zahlungsverzug bei Miete, Strom oder Gas geraten. Im Jahr 2022 lag dieser Anteil noch bei 7 Prozent.… Weiterlesen

Um Vorgänge wie öffentliche Ausschreibungen und die daraus folgenden Vergaben von öffentlichen Aufträgen effizienter und ressourcensparender zu gestalten, haben viele Kommunen eine zentrale Vergabestelle eingerichtet. Eine solche Stelle entlastet viele Teile der kommunalen Verwaltung in ihrem Arbeitspensum. Auch in Herne gab es mehrmals… Weiterlesen

Seit Samstag, dem 6. Juni gibt es in Mainz ein neues Angebot: Jeden ersten Samstag im Monat ist der komplette ÖPNV im Stadtgebiet kostenfrei nutzbar. Neben einer Belebung des Einzelhandels ist das vorrangige Ziel, die generelle Nutzung des ÖPNV zu steigern. Insbesondere Menschen, die sonst nie den ÖPNV nutzen und stattdessen die meisten… Weiterlesen

Die Emscherdeponie muss nach Aussage vom ehemaligen AGR-Geschäftsführer Joachim Ronge spätestens zwischen 2030 und 2033 geschlossen werden. Auch die erneuten Verdichtungsversuche ändern daran vermutlich nichts. Wenn das maximale Schüttvolumen erreicht ist, vielleicht sogar eher. Die Suche einer geeigneten Fläche, die als neuer… Weiterlesen

Am 5. Dezember 2023 hat der Haupt- und Personalausschuss den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 277 - Östlich der Bielefelder Straße beschlossen. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden. Der Rund 3,2 Hektar große… Weiterlesen

Im August 2022 wurde den Herner Bürger*innen im Stadtumbau Herne-Mitte ein Straßenbegrünungsprogramm vorgestellt. Auf der Hiberniastraße sollen sieben Bäume, auf der Elisabethstraße fünf und auf der Shamrockstraße 14 Bäume gepflanzt werden. Dafür würden dort einige Parkplätze wegfallen. Die Planung sieht besonders hitzebeständige Bäume… Weiterlesen

Angesichts der jüngsten politischen Debatten und der Forderungen nach dem Bau eines neuen Abschiebegefängnis in Nordrhein-Westfalen, erklärt Die Linke NRW ihre klare Position: Wir lehnen den geplanten Bau eines weiteren Abschiebegefängnis entschieden ab und fordern stattdessen mehr Investitionen in Integration und Bildung. Nach dem… Weiterlesen

Die Linke NRW zeigt sich empört über die Entscheidung der grünen Familienministerin Josefine Paul, das wichtige Projekt „Mehr als Queer“ in Nordrhein-Westfalen zu streichen. Das Projekt, das sich aus intersektionaler Perspektive für queere Menschen mit Migrationserfahrung einsetzt, Beratung und Vernetzung anbietet, soll nicht weiter… Weiterlesen

Bei ihrem Schachturnier im April sammelte die Herner Linke Spenden für den Tierschutzverein Herne-Wanne e.V. im Wert von insgesamt 300 Euro. Diese wurden nun am vergangenen Sonntag beim Herbstfest des Herner Tierheims übergeben. Dazu äußert sich Klaudia Scholz, linke Ratsfrau und Mitglied im Herner Umweltausschuss wie folgt: „Das Herner… Weiterlesen

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, neu besetzen. Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt legt… Weiterlesen