Zur Vorstellung der Pläne von Wirtschaftsministerin Reiche für ihr Ressort sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Katharina Reiche wiederholt gebetsmühlenartig das überholte Mantra von Steuersenkungen und Deregulierung. Doch: Das Konzept, den Raubtier-Kapitalismus aus dem Käfig zu lassen und zu hoffen, dass er die… Weiterlesen

Pflege braucht mehr als Applaus – sie braucht echte Veränderung! Anlässlich des Internationalen Tags der Pflege am 12. Mai macht der Kreisverband Die Linke Herne/Wanne-Eickel erneut auf die unhaltbaren Zustände im Pflegebereich aufmerksam. Pflegekräfte leisten Tag für Tag unverzichtbare Arbeit – in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und… Weiterlesen

Bekanntlich besteht ab 2026 ein Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf Teilnahme am offenen Ganztag. Die Stadt Herne unternimmt unbestritten besondere Anstrengungen, diesem Anspruch gerecht zu werden. Die Zahl der Kinder, die am offenen Ganztag teilnehmen bzw. teilnehmen möchten, steigt weiterhin an. Um einen aktuellen Überblick über… Weiterlesen

Seit Jahren belasten Abschulungen betroffene Kinder und Jugendliche, ihre Eltern, aber auch die aufnehmenden Schulen. In der Januarsitzung des Schulausschusses in diesem Jahr stellte ich für Die Linke die Frage nach der Anzahl abgeschulter Schülerinnen und Schüler vom letzten Schuljahr zum laufenden Schuljahr 2024/25. Da die Antworten… Weiterlesen

Im Umweltausschuss am 22.01.25 berichtete Herr Wirbals von zufällig entdecktem Sondermüll (DK III) im Heyermannshof. Am 12.03.25 fragte Gerd Kalus für die Grünen im Umweltausschuss nach dem Verursacher, und stellte auch detaillierte Nachfragen. Die Verwaltung antwortete bei einigen Fragen, dass dies nicht öffentlich sei. Vor diesem… Weiterlesen

Im Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplan Nr. 245 – Richard-Wagner-Straße wurde ein Bodengutachten erstellt. Es wurden zum Teil deutlich über den Grenzwert erhöhte Werte von PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) gemessen. Insbesondere sind im Bereich der Bohrungen 13942/18-01 B5 und 16626/23-01 B101 erhöhte bis deutlich… Weiterlesen

Die Grundsteuer C ist eine neue Kategorie der Grundsteuer, die seit 2025 von Kommunen freiwillig eingeführt werden kann. Sie betrifft baureife, aber unbebaute Grundstücke, also Flächen, auf denen gebaut werden könnte, es aber nicht geschieht. Die Grundsteuer C soll Anreize schaffen, damit Eigentümer solche Grundstücke schneller bebauen.… Weiterlesen

Nie wieder ist Jetzt! Gemeinsam gegen den Faschismus Am 8. Mai 2025 jährt sich zum 80. Mal der Tag, an dem Europa vom Faschismus befreit wurde. Millionen Menschen wurden vom nationalsozialistischen Regime entrechtet, verfolgt, vertrieben und ermordet. Andere starben im Widerstand – im Kampf gegen Hitler-Deutschland und für die… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel ruft zur Beteiligung an der örtlichen Demonstration und Maikundgebung  auf dem Rathausvorplatz auf. „Besonderen Fokus legen wir in diesem Jahr auf die Stärkung gleicher Rechte und Chancen für Frauen im Arbeitsleben“, so Daniel Kleibömer, Kreissprecher der Linken in Herne und fährt fort: „Frauen verdienen im… Weiterlesen

Bundesfinanzminister Jörg Kukies will die Sonderklausel zum Stabilitäts- und Wachstumspakt aktivieren, um höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Ines Schwerdtner und Martin Schirdewan meinen, das EU-Sparregime muss aufgeweicht werden, aber nicht für Waffenkäufe. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Klimakrise,… Weiterlesen

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt vor einer Erhöhung des Mindestlohns. Für Ines Schwerdtner ist klar: Die Entscheidung über den Mindestlohn darf nicht der Mindestlohn-Kommission überlassen werden, weil die Arbeitgeber dort alles blockieren werden. "Die Einlassungen des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall sind ein Schlag ins Gesicht… Weiterlesen

Wladimir Putin verschärft seinen Kampf gegen die russische Opposition: Mit weiteren Gesetzen macht er jede Kritik an der Armee und jeden Aufruf zu Sanktionen gegen Russland zur Straftat. Wer sich gegen den Krieg oder gegen das Regime stellt, soll mundtot gemacht werden. Der Vositzende der Partei Die Linke, Jan van Aken erklärt zu dieser… Weiterlesen

Die Union kritisiert die Aufnahme von afghanischen Ortskräften in Deutschland. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Ates Gürpinar:  »Der Abzug aus Afghanistan war ein einziges politisches Versagen – voller Versprechen, aber ohne Plan. Dass Annalena Baerbock jetzt einen Evakuierungsflug organisiert hat für… Weiterlesen

Anlässlich des Wohnungsbau-Tags fordert Ines Schwerdtner, die Vorsitzende der Partei Die Linke, massive Investitionen in den kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau, damit überall dort bezahlbarer Wohnraum entsteht, wo er gebraucht wird. "Dass die SPD das Bauministerium behalten darf, ist eine Hiobsbotschaft für alle Mieterinnen und… Weiterlesen