Die Linke Kreisverband Herne/Wanne-Eickel

12. Herner Schachturnier "Mit LINKS matt gesetzt"

Ort: Herne, Volkshaus Röhlinghausen

Am Samstag, den 26. April 2025 ist es endlich wieder soweit: Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel führt das 12. Schnellschachturnier um den Fritz-Constantin-Gedächtnispreis durch. Weiterlesen

Aktuelles aus Herne und NRW

Putins Unterdrückungspolitik muss enden

PM – Die Linke, Jan van Aken

Wladimir Putin verschärft seinen Kampf gegen die russische Opposition: Mit weiteren Gesetzen macht er jede Kritik an der Armee und jeden Aufruf zu Sanktionen gegen Russland zur Straftat. Wer sich gegen den Krieg oder gegen das Regime stellt, soll mundtot gemacht werden. Der Vositzende der Partei Die Linke, Jan van Aken erklärt zu dieser… Weiterlesen

Afghanische Ortskräfte nicht schuld an unterfinanzierten Kommunen

PM – Die Linke, Ates Gürpinar

Die Union kritisiert die Aufnahme von afghanischen Ortskräften in Deutschland. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Ates Gürpinar:  »Der Abzug aus Afghanistan war ein einziges politisches Versagen – voller Versprechen, aber ohne Plan. Dass Annalena Baerbock jetzt einen Evakuierungsflug organisiert hat für… Weiterlesen

Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, keine Luftschlösser!

PM – Die Linke, Ines Schwerdtner

Anlässlich des Wohnungsbau-Tags fordert Ines Schwerdtner, die Vorsitzende der Partei Die Linke, massive Investitionen in den kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau, damit überall dort bezahlbarer Wohnraum entsteht, wo er gebraucht wird. "Dass die SPD das Bauministerium behalten darf, ist eine Hiobsbotschaft für alle Mieterinnen und… Weiterlesen

Die Linke schickt Laron Janus ins Rennen als Oberbürgermeisterkandidat

PM – Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel

Auf der Mitgliederversammlung der Herner Linken am 30. März gab Laron Janus seine Kandidatur als Oberbürgermeister für die Herner Linke bekannt. Der 32-Jährige politische Newcomer ist in der Herner Stadtgesellschaft bereits als Mitinitiator des Herner Christopher Street Days und des Queeren Jugendforums bekannt. Die Mitgliederversammlung… Weiterlesen

Redebeitrag zum geplanten Betrieb der Seilbahn

Veronika Buszewski, Rat der Stadt

Vorneweg: Wir sind nicht generell gegen eine Seilbahn als  öffentliches Verkehrsmittel. Das Gegenteil ist der Fall. Wir finden eine Seilbahn aus ökologischer Sicht als ein probates Mittel, den Verkehrskollaps langfristig entgegen zu wirken. Aber: Wir haben sehr große Zweifel an der Sinnhaftigkeit gerade eben dieser Initiative: Geschätzte… Weiterlesen

Die Vermögensteuer muss jetzt kommen!

PM Bundespartei Die Linke

Laut Deutschlandtrend sprechen sich fast 70 Prozent der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus, während die klammen Kommunen nicht mehr wissen, wie sie ihre Aufgaben erfüllen sollen. Ines Schwerdtner, Ko-Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert von Union und SPD, die Vermögensteuer jetzt auf den Weg zu bringen. Da… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat sich in seiner Sitzung vom 18.02.2025 gegen die Nutzung der Opt-Out-Regelung des Landes entschieden und somit für die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete gestimmt. Dieser Beschluss wurde gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke gefasst, die sich entschieden gegen die Bezahlkarte… Weiterlesen

Die Linke solidarisiert sich mit Streiks im Öffentlichen Dienst

Pressemitteilung Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel

Angesichts der Streiks im Öffentlichen Dienst im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde der Tarifauseinandersetzung, äußert sich Daniel Kleibömer, Sprecher der Linken Herne/Wanne-Eickel: „Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst gewährleisten das Funktionieren unserer Städte – sie entsorgen Müll, reinigen Straßen, kümmern sich um unsere… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister Frank Dudda hat im Interview mit der Herner WAZ am 31.01.24 über eines seiner wichtigsten Vorhaben fürs nächste Jahr berichtet. Mit der Chemieindustrie und der Universität Bochum soll das Projekt „Chemnia“ vorangetrieben werden. Es soll mittelfristig an der Forellstr. realisiert werden. Geplant ist ein… Weiterlesen

Anfrage: Baumfällungen und -pflanzungen B-Plan 270 – Funkenberg

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Im B-Plan 270 Funkenberg steht, dass ca. 200 Wohneinheiten entstehen sollen. Dafür müssen viele,ausgewachsene Bäume an der Schüchtermannstraße gefällt werden. Daher bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Bäume müssen gefällt werden? 2. Wie alt sind die Bäume jeweils? 3. Welche Art von Bäumen werden gefällt… Weiterlesen

Sachstand und Diskussion bezüglich: Ökologischen Verbesserung des Schmiedesbaches

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Am 21.01.25 berichtetet Frau Nina Schneider von der Emschergenossenschaft im Naturschutzbeirat von den Plänen zur ökologischen Verbesserung des Schmiedebachs Eine Änderung zur Plangenehmigung vom 06.10.2010 km 0,315 - km 1,062 und km 1,187 - km 2,163 (gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz-WHG) hat die Emschergenossenschaft bereits bei der… Weiterlesen

Vorschlag: Mögliche Einführung einer Verpackungssteuer nach dem Vorbild Tübingens

Ausschuss f. Umweltschutz (Klaudia Scholz)

Eine Einwegverpackungssteuer ist eine kommunale Abgabe auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck, die für mitgenommene Speisen und Getränke verwendet werden. Ziel dieser Steuer ist es, den Verbrauch von Einwegprodukten zu reduzieren und umweltfreundlichere Mehrwegalternativen zu fördern. Am 13.09.2023 wurde in einer Sitzung des… Weiterlesen

Redebeitrag zum geplanten Neubau am Standort des Hallenbades Eickel

Veronika Buszewski, Rat der Stadt

Herr Oberbürgermeister, sehr verehrte Anwesende im Saal, auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Mit dem von SPD und CDU-Fraktion vorgelegten Antrag zur Errichtung eines Neubaus für das Schul- und Vereinsschwimmen am Standort des ehemaligen Hallenbades Eickel soll heute ein  Schlussstrich unter die Debatte um Erhalt bzw. Sanierung oder… Weiterlesen

Antrag: Bezahlkarte für Geflüchtete nicht einführen (Opt-Out-Regelung)

Rat der Stadt (Grüne u. Linke-Fraktion)

Laut einer aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) senden nur sieben Prozent der Geflüchteten Geld aus Deutschland ins Ausland. Die Studie zeigt zudem, dass diese Tendenz weiter abnimmt. Die Annahme, dass Geflüchtete, die auf Grundsicherung angewiesen sind, in großem Umfang Geld ins Ausland schicken, ist… Weiterlesen

Sehr verehrte Anwesende hier vor Ort und an den Bildschirmen, Die Argumente gegen die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete liegen auf dem Tisch. – Eine Studie des DIW zeigt: Nur 7 % der Geflüchteten, senden Geld ins Ausland, Tendenz abnehmend! wovon auch sollten sie es tun? Von den mageren Leistungen nach… Weiterlesen

Unterstützung bei hohen Heizkostenabrechnungen

Die Linke startet Heizkosten-Aktion

Die Linke

Die Linke startet heute eine Aktion, um Menschen mit falschen und vielfach zu hohen Heizkostenabrechnungen praktisch zu helfen. Diese basiert auf einer bestehenden gesetzlichen Regelung, dass Mieter*innen 15% ihrer Heiz- und Warmwasserkosten zurückverlangen können, wenn die Abrechnung in den Nebenkosten falsch ist. In Vorerkundungen kam Die Linke auf eine Fehlerquote von 20 Prozent. Bisher ist das aber weitgehend unbekannt und wird daher selten… Weiterlesen