Herr Oberbürgermeister, verehrte Ratskolleginnen, liebe Zuhörerinnen auf der Tribüne und an den Bildschirmen, an dieser Stelle sei es erlaubt, dass wir uns auch schon auf unsere Resolution weiter hinten auf der heutigen Tagesordnung des Rates beziehen. Was für den mythologischen Sisyphus der schwere Stein ist, ist für die Herner… Weiterlesen

Der zu beschließende kommunale Haushalt für das Jahr 2024 macht deutlich: Unsere Stadt ist in großer finanzieller Not: Die Kombination aus erdrückender Verschuldung und zu geringen Einnahmen wird zu einer zunehmenden Belastung für den Gestaltungsspielraum der Herner Kommunalpolitik und Verwaltung. Herne steht als Kommune jedoch nicht… Weiterlesen

In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren Wirtschaftsstandort und das demokratische… Weiterlesen

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren schneller verändert als je zuvor. Insbesondere die Digitalisierung sorgt für rasante Umbrüche in unserem Lebens- und Arbeitsalltag. Einerseits resultiert daraus, dass Schulen neue Lerninhalte vermitteln müssen und sich inhaltlich anpassen müssen, um nicht abgehängt zu werden von… Weiterlesen

Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. Schrittweise hatten die Nazis bis dahin die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit Berufsverboten, dem Ausschluss aus Universitäten und dem Raub jüdischen Eigentums als „rassische… Weiterlesen

Zur Zeit ist ein Ausbau des Rhein-Herne-Kanals in Planung. Bislang wurde dieses Thema aber kaum in der Herner Lokalpolitik diskutiert. Insbesondere würde uns daher interessieren, welche Ziele damit verfolgt werden und welche ökologischen Folgen dieser Ausbau haben wird. Am 28. Februar haben Herr Dönges und Herr Radtke von der… Weiterlesen

Im Umweltausschuss am 10. Mai erfolgte in der Sitzung eine Berichterstattung zur ZDE. In Abstimmung mit der Stadt Gelsenkirchen wurde im Vorfeld vereinbart, dass die Berichterstattung zunächst in den jeweiligen Sitzungen der Städte Herne und Gelsenkirchen erfolgt. Die andauernde Diskussion um eine Standortalternative sollte nach Ansicht… Weiterlesen

Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik: "Die FDP verbucht die Streichung des Sofortzuschlags als Erfolg für… Weiterlesen

Auch als Kommune müssen wir uns mit den Auswirkungen der menschengemachten globalen Erwärmung auseinandersetzen. Die letzten Jahre haben uns allen gezeigt, dass Extremwetterereignisse immer öfter und stärker stattfinden. Neben Starkregenereignissen muss sich Herne auch auf die zunehmende Gesundheitsgefährdung durch extreme Hitze… Weiterlesen

Herne ist die Stadt mit dem höchsten Versiegelungsgrad in NRW. Das sorgt bereits heute dafür, dass sich an vielen Stellen, wie z.B. im Bereich der Innenstadt Hitze-Inseln bilden. Insbesondere durch die weiter fortschreitende Klimaerwärmung wird dies zunehmend zu einem gesundheitlichen Problem insbesondere für vulnerable Gruppen wie… Weiterlesen