Angesichts der jüngsten politischen Debatten und der Forderungen nach dem Bau eines neuen Abschiebegefängnis in Nordrhein-Westfalen, erklärt Die Linke NRW ihre klare Position: Wir lehnen den geplanten Bau eines weiteren Abschiebegefängnis entschieden ab und fordern stattdessen mehr Investitionen in Integration und Bildung. Nach dem… Weiterlesen

Die Linke NRW zeigt sich empört über die Entscheidung der grünen Familienministerin Josefine Paul, das wichtige Projekt „Mehr als Queer“ in Nordrhein-Westfalen zu streichen. Das Projekt, das sich aus intersektionaler Perspektive für queere Menschen mit Migrationserfahrung einsetzt, Beratung und Vernetzung anbietet, soll nicht weiter… Weiterlesen

Bei ihrem Schachturnier im April sammelte die Herner Linke Spenden für den Tierschutzverein Herne-Wanne e.V. im Wert von insgesamt 300 Euro. Diese wurden nun am vergangenen Sonntag beim Herbstfest des Herner Tierheims übergeben. Dazu äußert sich Klaudia Scholz, linke Ratsfrau und Mitglied im Herner Umweltausschuss wie folgt: „Das Herner… Weiterlesen

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, neu besetzen. Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt legt… Weiterlesen

„Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die Kündigung des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden im Lidl Lager Herne entbehrte jeglicher Grundlage,“ so Azad Tarhan, zuständiger Gewerkschaftssekretär. Das Landesarbeitsgericht Hamm hat alle drei aufgeführten Scheinbegründungen des Arbeitgebers zurückgewiesen. Auch eine Revision wird vom Gericht… Weiterlesen

Das Tierheim an der Hofstraße hat schon lange einen Katzenaufnahmestopp. 40 Katzen leben zur Zeit dort, oft auf engstem Raum. Viele Katzen werden trächtig abgegeben, nachdem sie eingefangen worden sind. Die vielen Jungkatzen lassen sich immer schwieriger vermitteln. Bei den älteren Katzen sind die Chancen auf Vermittlung meistens sogar… Weiterlesen

Am 5. Dezember 2023 hat der Haupt- und Personalausschuss den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 277 - Östlich der Bielefelder Straße beschlossen. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufgestellt werden. Der Rund 3,2 Hektar große… Weiterlesen

Web- und App-Angebote ohne Hindernisse für Menschen mit Beeinträchtigungen sind möglich und überfällig. Weiterlesen

Die Wärmewende ist eine der zentralen Herausforderungen beim klimaneutralen Umbau unserer Gesellschaft. Am 22. Mai 2024 wurde im Sonderforum Wohnen mit dem Thema „Wärmewende vor Ort – wirtschaftliche, technische und planerische Aspekte“ unter anderem vom Herrn Adrian Theis von der Emschergenossenschaft das Modell der Abwasserwärme… Weiterlesen

Herner*innen beklagen sich zunehmend darüber, dass es immer schwieriger wird, eine günstige und zumutbare Wohnung im Herner Stadtgebiet zu finden. Neben dem Neubau von bezahlbaren Wohnungen muss auch ein Fokus darauf liegen, bestehenden Wohnraum für den Wohnungsmarkt zu erhalten. Viele Städte haben hierzu eine Satzung erlassen, die eine… Weiterlesen