Sachstandsbericht Umweltinspektionen

Auf Grundlage des Umweltinspektionsplanes für NRW hat die Stadt Herne als Untere Umweltschutzbehörde ein Programm für routinemäße Umweltinspektionen Umweltüberwachungskonzept) aufzustellen. In diesem Programm werden die zu überwachenden Betriebe und Anlagen sowie die Häufigkeit der Vor-Ort-Besichtigungen festgelegt. Erfasst sind alle Anlagen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Herne, die einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen, sowie nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (im Sinne des BImSchG) mit bekanntem Risikopotential.

Anfang des Jahres 2016 wurde sowohl im Ausschuss für Umweltschutz als auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung ein erster Bericht über die im Zeitraum von Juli 2013 bis Dezember 2015 durchgeführten Umweltinspektionen vorgestellt, wobei die Verwaltung zusicherte, jährlich über stattgefundene Umweltinspektionen zu informieren.

Dies ist nicht geschehen.