Anfrage: Pflegeeinrichtungen der Alloheim und Emvia Living Gruppe

Ausschuss f. Soziales, Arbeit, Gesundheit & Senioren

Ende des Jahres 2020 haben sich 56 (von 136) vollstationär pflegebedürftigen Bewohnerinnen plus 13 Mitarbeiterinnen des Seniorenzentrums “Flora Marzina“ mit dem Coronavirus infiziert. Laut eigenen Angaben des Betreibers seien 8 der infizierten Bewohnerinnen verstorben. Betreiber der Einrichtung ist die Emvia Living Gruppe.

Im Seniorenhaus Crange der Alloheim Gruppe hatten sich im Dezember 28 von 80 Bewohnerinnen und sieben Mitarbeiter mit Covid-19 infiziert. Drei Bewohnerinnen mit einem positiven Corona-Testergebnis sollen verstorben sein.

Die EMVIA LIVING Gruppe ist hervorgegngen aus den Marseilles Kliniken. Die Private-Equity-Beteiligungsgesellschaft Adrian ist Mitinhaber der Gruppe.

Eigentümer der Alloheim Gruppe ist zur Zeit die Nordic Capital mit Sitz in Schweden, die das Unternehmen Ende 2017 für 1,1 Milliarden Euro von der Carlyle Group erwarb.

Beide Betreiber stehen stark in öffentlicher Kritik, denn an oberster Stelle steht bei solchen Inhaberstrukturen nicht zwingend die Pflege, sondern die Profitmaximierung.

Immer wiederkehrende Kritikpunkte sind mangelhafte Hygiene, personelle Unterbesetzung, fehlende Fachkräfte und schlechte hauswirtschaftliche Versorgung. 2017/2018 mussten beispielhaft mehrere Alloheime zwangsweise geschlossen werden.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeiterinnen insgesamt haben sich in den Einrichtungen der Alloheim bzw. der Emvia Living Gruppe in Herne mit Corona infiziert?
  2. Wie viele Bewohnerinnen und Bewohner sind in Zusammenhang mit Corona in den Einrichtungen verstorben?
  3. In welchem Rahmen hat die Fachverwaltung die Einhaltung der Hygienemaßnahmen in den o.g. Einrichtungen überprüft?
  4. Wurden bei Nicht-Einhaltung ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet? Wenn ja: Welche?
  5. Wurden in den letzten 5 Jahren neben den gesetzlich vorgeschriebenen auch anlassbezogene Prüfungen in den o.g. Einrichtungen durchgeführt?
  6. Wurden ordnungsrechtliche Anordnungen bzw. Auflagen in den letzten 5 Jahren erlassen?