Anfrage: Wohnblock Emscherstraße 78-96

Die Wohn- und Lebenssituation rund um den Wohnblock Emscherstraße 78-96 wurde schon mehrfach öffentlich thematisiert (zuletzt WAZ Herne vom 2.8.2018 und im WDR am 1.7.2018).

Die Wohnsituation hat sich trotzdem nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert.  NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach spricht in diesem Zusammenhang sogar von „unhaltbaren Zuständen“.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1.     Wurden im Wohnblock "Emscherstraße" von der Stadt Herne gemäß Wohnaufsichtsgesetz regelmäßige Überprüfungen wie z.B.  der Funktionsfähigkeit von Balkonen/Aufzügen, des Wohnraums oder auf Überbelegung durchgeführt? Wenn ja: Wie oft und in welchen Abständen?

2.     Wurden Anordnungsbefugnisse  erlassen? Wenn ja: Welche und mit welchem Erfolg?