Pressemitteilungen aus Herne, NRW & Bund

Zum Antikriegstag 2026 erklären Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, und Sören Pellmann, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag: „Nie wieder Krieg!“ muss wieder oberstes Gebot der internationalen Politik werden. Am heutigen Antikriegstag gedenken wir dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 und finden uns in einer Welt wieder, die kriegerischer ist als seit vielen Jahren. Die geopolitischen Spannungen eskalieren gerade weiter,… Weiterlesen

Für Karfreitag, den 3. April 2026 rufen mehrere Initiativen und Verbände zu einem Ostermarsch der Anti-Atom- und Friedensbewegung zur Urananreicherungsanlage in Gronau auf. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, atompolitischer Sprecher, vom Vorstand der Linken in NRW: „Angesichts von massiver, milliardenschwerer Aufrüstung, eigener neuer Atomwaffen und der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bei gleichzeitiger Ankündigung von sozialem Kahlschlag… Weiterlesen

Die Armee der syrischen Regierung von Syriens Machthaber Al Sharaa sowie affiliierte Milizen wollen die demokratische Selbstverwaltung in Rojava vernichten, warnen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, sowie die außenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Cansu Özdemir, in einer gemeinsamen Erklärung. Sie erklären sich solidarisch mit den Menschen in Rojava und fordern von der Bundesregierung, jetzt Druck… Weiterlesen

Wir wollen eine friedliche, selbstbestimmte Gesellschaft. CDU und SPD wollen Soldat*innen. Dafür treiben sie die schleichende Wiedereinführung der Wehrpflicht voran. Die Bundeswehr ist zunehmend präsent in Schulen, Unis und online – mit dem Ziel, junge Menschen auf das Töten vorzubereiten. 58 Millionen Euro flossen 2024 in Bundeswehrwerbung. Dieses Geld fehlt in Schulen, Krankenhäusern und im Nahverkehr – dort, wo in Zukunft investiert werden muss.… Weiterlesen

Beim Protest des Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ in Köln ist es am Samstagabend zu massiver Polizeigewalt gekommen. Hunderte Menschen, die gegen Kriegspolitik und Rüstungsprofite auf die Straße gingen, wurden eingekesselt, mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert und anschließend teilweise stundenlang erkennungsdienstlich behandelt. Zahlreiche Demonstrierende erlitten Verletzungen, medizinische Hilfe wurde durch Polizeimaßnahmen erschwert. Nicht… Weiterlesen

Anlässlich des erwarteten Einmarschs der israelischen Armee in Gaza-Stadt sagt Jan van Aken, Co-Vorsitzender der Partei Die Linke: „Die Bundesregierung darf nicht tatenlos zuschauen, wie die rechtsextreme israelische Regierung das Völkerrecht immer mehr mit Füßen tritt und Kriegsverbrechen begeht. Bundeskanzler Friedrich Merz muss endlich zustimmen, das EU Assoziierungsabkommen zu stoppen. Die Ankündigung der israelischen Regierung zur Einnahme von… Weiterlesen