Pressemitteilungen aus Herne

Das Thema Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist leider wieder tagesaktuell: Nicht nur, dass betroffenen Frauen durch die Paragraphen 218 und 219a weiterhin gesetzliche Hürden in den Weg gestellt werden, um einen legalen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen. Weiterlesen

DIE LINKE in Herne hat nun genug von den unhaltbaren Zuständen an den Schulen. Das es vielfältige Probleme an den Schulen gibt, ist lange bekannt. Durch die nun schon rund 11 Monate andauernde Corona-Pandemie sind die Probleme noch einmal dramatisch zugespitzt worden und in die Blick der Öffentlichkeit gerückt. Dennoch hat sich die Situation an den Schulen nach fast einem Jahr Pandemie kaum… Weiterlesen

Die erneute Koalition aus der konservativen Herner SPD und der noch konservativeren CDU überrascht wohl niemanden. Auch diese Legislaturperiode entschließen sich die Sozialdemokraten dazu, wieder mit der Union zusammenzuarbeiten, auch wenn sie es eigentlich dem Wahlergebnis nach nicht nötig gehabt hätten. Besorgnis erregend finden wir aber das Vorhaben der Koalition, einen neuen Ausschuss für… Weiterlesen

Der Kampf um Frauenrechte war auch schon immer ein Kampf um das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und die eigene Sexualität. Dazu gehören ebenso Schwangerschaftsabbrüche. Auch wenn im vergangen Jahrhundert viele Errungenschaften erkämpft werden konnten, ist die Lage immernoch alles andere als gut. Weiterlesen

868 Laptops für Herner Schulen. 868 Laptops bei 18.000 Schülerinnen und Schülern 868 Laptops bei allein 8.000 schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, die in sogenannten Bedarfsgemeinschaften leben, sprich von Hartz IV Bezügen abhängig sind. Nicht mitgerechnet die Kinder und Jugendlichen, deren Eltern am Existenzminimum rumkraxeln und zusätzliche Unterstützung etwa durch Aufstockungsgelder des… Weiterlesen

Antrag zur verpflichtenden Installierung von Photovoltaik-Anlagen auf Neubauten in Herne eingebracht Mit einem Vorstoß im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung will DIE LINKE die lokale Produktion von Strom aus Erneuerbaren Energien ausbauen. Weiterlesen

So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Kleibömer: „Der Skandal ist nicht, dass die Bertelsmann-Stiftung diese erstellt hat! Der Skandal ist, dass es einer Bertelsmann-Stiftung bedarf, um… Weiterlesen

von Dr. Gregor Büchel Der folgende Artikel möchte einige Aspekte zum Leben und Werk Friedrich Engels beleuchten um einige Antworten auf die Frage zu geben: „Wer ist Friedrich Engels?“ Hierzu gehören Aspekte, wie Engels Kampf in den Jahren 1848/49 für die Demokratie in Deutschland, die von ihm mit Marx entwickelte Geschichtsphilosophie und sein Ringen um eine „Dialektik der Natur“. Diese Aspekte… Weiterlesen

So fasst Daniel Kleibömer, Herner OB-Kandidat der LINKEN und langjähriges Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Sozialausschuss der Stadt Herne, die neuste Studie zur Kinderarmut der Bertelsmann-Stiftung kurz und knapp zusammen. Weiterlesen

Daniel Kleibömer. OB-Kandidat der LINKEN unterstützt die Forderung des Herner CDU Oberbürgermeisterkandidaten Timon Radicke nach gebührenfreier Nutzung von Straßen und Plätzen für die Außengastronomie. Weiterlesen

Erklärung zur Stellungnahme der Herner-FDP bzgl. des strittigen Polizeieinsatz am Pfingstwochenende In ihrer Berichterstattung zu dem strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns stellvertretend für die… Weiterlesen

In der Berichterstattung zum strittigen Polizeieinsatz in Herne am Pfingstwochenende hat die Herner WAZ auch Bezug genommen auf eine Pressemitteilung der Herner Linken zu diesem Vorfall sowie auf eine Stellungnahme zu dieser PM der Herner FDP. Klaus Füßmann wirft uns darin stellvertretend für die FDP vor, "die Beamten an den Pranger zu stellen". Weiter heißt es wörtlich: "Allerdings scheint sich… Weiterlesen

Am Pfingstwochenende kam es in Herne-Wanne zu einem Polizeieinsatz, von dem mittlerweile Videos über Facebook und Twitter verbreitet werden. Nachbarn hatten den Vorfall mit ihren Handys gefilmt. Schaut man sich die Videos an, dann ist folgendes zu sehen: Die Polizei fordert einen Mann auf, sich auf die Straße zu legen. Dieser mehrfach wiederholten Anweisung ist der Mann nicht gefolgt. Statt… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel fordert die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) dazu auf, Ihren Einfluss geltend zu machen, um den Kauf von amerikanischen Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ McDonnell Douglas F/A-18 zu verhindern. Dies ist die Antwort von Frau Müntefering Weiterlesen

Mit Unverständnis hat zunächst DIE LINKE.Fraktion auf das Verhalten besonders der SPD Fraktion inkl. Hr. Dr. Dudda bei der Diskussion über den Antrag „Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen“ reagiert. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende stellt fest: „Dass Anträge abgelehnt werden, ist normal. Dass gerade auch unsere Anträge abgelehnt werden, die konkrete Hilfeleistungen für Hernerinnen und… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel fordert die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) dazu auf, Ihren Einfluss geltend zu machen, um den Kauf von amerikanischen Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ McDonnell Douglas F/A-18 zu verhindern. Hintergrund: Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant im Schatten der Corona-Pandemie u.a. den Kauf von 45 amerikanischen… Weiterlesen

Alle Umweltverbände und Klimaaktivist*innen sind empört darüber, wie schleppend die Energiewende vorranschreitet. Trotzdem soll noch dieses Jahr ein neues Steinkohle-Kraftwerk im Kreis Recklinghausen in unserer direkten Nachbarschaft ans Netz gehen: Datteln 4. Weiterlesen

Schülerinnen und Schüler mussten in den letzten Wochen zu Hause lernen und noch ist nicht klar, wie lange dies noch der Fall sein wird. Die Versorgung der SuS mit Aufgaben je nach Schule und Lehrkraft erfolgte auf verschiedenen Wegen: Per mail, per Post, über Messenger-Dienste oder schuleigene Portale und trafen auf sehr unterschiedliche Verhältnisse in der jeweiligen häuslichen Umgebung der… Weiterlesen

Wenn es darum geht, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und seine Auswirkungen zu begrenzen, sind wir alle gefordert. In den kommenden Monaten wird sich die Zahl der Corona-Infizierten drastisch erhöhen. In Frage steht nicht, ob dies geschieht, sondern wie schnell. Darum muss jetzt im Mittelpunkt stehen, die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung, so gut es geht, zu… Weiterlesen

Dieses von Hanna Arendt formulierte und im Grundgesetz der Bundesrepublik verankerte Prinzip hat am 4.3. 2020 die überwältigende Mehrheit der Mitglieder des Deutsche Bundestages mit Füßen getreten. An diesem Tag hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Grünen Fraktion auf Aufnahme von 5.000 besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Griechenland mit 495 Nein-Stimmen bei 117… Weiterlesen