Anfrage: Integrationspauschale

Schulausschuss

Sehr geehrte Frau Klemczak,

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des  Schulausschusses zunehmen.

Anfrage:

Der Landtag NRW hat beschlossen, für 2018 erstmalig die insgesamt 434 Millionen Euro, die das Land aus Bundesmitteln für die Integration erhält, vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. Herne hat demnach 2018 erstmalig 800.000 - 1.000.000 Euro zusätzliche Mittel für Projekte zur Integration von Flüchtlinge erhalten. Gleiches gilt für das Jahr 2019.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Projekte wurden 2018 aus den zusätzlichen Mitteln der Integrationspauschale gefördert?
  2. Welche werden 2019 gefördert?
  3. Für welche Maßnahmen und Projekte wurden die gesamten Zuweisungen aus der Integrationspauschale 2017 und 2018 verwendet?

Mit freundlichen Grüßen
Veronika Buszewski