Herner Umwelttag
Auch in Herne sind viele Bäume durch die Erwärmung des Klimas gefährdet. Insbesondere junge Bäume sind in den warmen Frühlings- und Sommermonaten bedroht, auszutrocknen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele engagierte Herner:innen, die die Initiative ergreifen und Bäume in ihrer Nachbarschaft im Sommer mit Wasser begießen. In der Stadt… Weiterlesen
Nach §13a BauGB ist es unter bestimmten Umständen möglich, Bebauungspläne nach beschleunigten Verfahren aufzustellen und u.a. auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu verzichten. Diese Bedingungen sind beim Bebauungsplan 243 erfüllt. Dennoch halten wir in diesem Fall eine Umweltverträglichkeitsprüfung für dringlich geboten: Ein Blick auf die… Weiterlesen
Die nächste AG Soziales findet am 13. September um 18 Uhr in Präsenz statt. Weiterlesen
"Der Roman zeigt einmal mehr, wie sich die soziale Herkunft eines unschuldigen Menschen zu einem Präjudiz in der öffentlichen Meinung und im Hinblick auf ein Gerichtsurteil in der Auseinandersetzung mit Polizei und Justiz auswirken kann." Kaliszko: Mannheim, Sommer 1974 von Peter Metz Beginn: 18:00 Uhr, Eintritt frei organisiert vom KAZ… Weiterlesen
Kanalfest
Die DIE LINKE-Fraktion hat mit Schreiben vom 19. Juni 2023 um die o.g. Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei… Weiterlesen
Die Linke-Fraktion hat mit Schreiben vom 08. August 2023 um die o.g. Umbesetzung gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner… Weiterlesen
Die Linke Fraktion hat mit Schreiben vom 15. August 2023 um die oben genannten Umbesetzungen gebeten. Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (Hare/Niemeyer) durchgeführt. Frei gewordene Ausschusssitze kann der Rat der Stadt auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied… Weiterlesen
In seinem Urteil vom 18. Juli 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass §13b BauGB eindeutig gegen europäisches Recht verstößt und somit nicht mehr angewendet werden darf. Dieser Paragraph sah vor, dass Bebauungspläne unter Umständen mittels eines beschleunigten Verfahrens ohne Umweltprüfung durchgeführt werden können. Dieses… Weiterlesen