Wie viele Überstunden wurden in den einzelnen Fachbereichen der Stadtverwaltung in 2020 geleistet? Wie viele dieser Überstunden in welchen Fachbereichen lassen sich auf die besondere Situation der Pandemie zurückführen? Wie können bzw. konnten pandemiebedingte Überstunden bislang ausgeglichen werden? In welchen Bereichen weisen nach Auffassung… Weiterlesen

Uns ist bewusst das es in der Corona Krise darum ging schnell Entscheidungen zu treffen, wenn es z.B. darum ging Masken zu beschaffen. Jedoch warnte Die Staatengruppe gegen Korruption (Greco), ein Gremium des Europarats, vor der Gefahr einer deutlichen Zunahme von Korruption angesichts der Coronakrise. Wir Fragen nach. Im Juni 2020 warnte… Weiterlesen

Am 03.02.2021 wurde vom Koalitions-Ausschuss der Bundesregierung eine Einmalzahlung von 150 € für Grundsicherungsbeziehende (einschließlich „Hartz 4“) beschlossen. Das ist zwar ein Teilerfolg, der den regelmäßigen sozialpolitischen Protesten verschiedener Verbände geschuldet ist, aber bei weitem nicht ausreichend. Aus diesem Grunde empfehlen wir… Weiterlesen

Menschen in Alten- und Pflegeheimen haben ein besonders hohes Risiko eines schweren Verlaufes einer Covid-19-Erkrankung. Zusätzlich bedeutet ein Lockdown, so wie wir ihn jetzt schon mehrfach hatten, für viele von Ihnen totale Isolation . Dies stellt eine extreme Härte dar, welche gerade bei Demenzpatient*innen durch ihre kognitiven Defizite nicht… Weiterlesen

2020 wurde ein Teilabschnitt der Bochumer Straße als sogenannte „Fahrradstraße“ umfunktioniert. Damit einhergehend sollte auf diesem Straßenabschnitt eine Priorisierung des Fahrradverkehrs erfolgen, der Kraftfahrzeugverkehr sollte auf Anliegerverkehr reduziert werden. Das subjektive Erleben vieler Radfahrender zeigt, dass diese Vorstellung an der… Weiterlesen