Anfrage: Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, Runde Tische u. ä.

Die bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne haben eine Vielzahl von Arbeitskreisen, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä. eingerichtet.

Beispielhaft seien genannt

• der Ratsarbeitskreis JobCenter

• der Arbeitskreis Wochenmärkte

• der Runde Tisch Sportentwicklungsplanung

• der Arbeitskreis Schulentwicklung

Der Ratsarbeitskreis JobCenter tagt öffentlich, wobei ausschließlich die Mitglieder dieses Arbeitskreises– alle benannt von Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Herne - eine Einladung erhalten.  Der einzuladenden Kreis beim Arbeitskreis Wochenmärkte ist nicht genauer bekannt. Der Arbeitskreis Schulentwicklung tagt nicht mehr, weil SPD und CDU öffentlich geäußert haben, an dem nicht öffentlich tagenden Gremium nicht mehr teilnehmen zu wollen.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1.      Welche Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tische u.ä. aller bürgerschaftlicher Gremien der Stadt Herne existieren zurzeit?

2.      Welches Gremium hat wann die Einrichtung dieser Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tische u. ä. beschlossen?

3.      Wie wurden die Mitglieder benannt?

4.      In welchen Arbeitskreisen etc. sind welche Personen benannt, die nicht Mitglied eines bürgerschaftlichen Gremiums der Stadt Herne sind?

5.      Welche Arbeitskreise etc. tagen öffentlich?

6.      Wie wird gegebenenfalls die Öffentlichkeit informiert?

7.      Für welche Arbeitskreise, Arbeitsgemeinschaften, Runden Tischen u. ä werden Aufwandsentschädigungen gemäß der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüssen gezahlt?