Anfrage: Fahrradstraße Bochumer Straße

Ausschuss f. Digitales, Infrastruktur & Mobilität

2020 wurde ein Teilabschnitt der Bochumer Straße als sogenannte „Fahrradstraße“ umfunktioniert. Damit einhergehend sollte auf diesem Straßenabschnitt eine Priorisierung des Fahrradverkehrs erfolgen, der Kraftfahrzeugverkehr sollte auf Anliegerverkehr reduziert werden.

Das subjektive Erleben vieler Radfahrender zeigt, dass diese Vorstellung an der Realität vorbeigeht. Insbesondere wird die Straße noch immer als Durchfahrtstraße verwendet, auch ist keine erhöhte Rücksichtnahme auf Radfahrende festzustellen. Tatsächlich halten sogar immer wieder Fahrzeuge so auf der Fahrbahn, dass daraus unmittelbare Gefahrenstellen resultieren können.

Die Verwaltung wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:

  1. An wie vielen Tagen wurden seit Einrichtung der Fahrradstraße gezielte Kontrollen die Einhaltung der neuen Regeln betreffend durchgeführt?
  2. Falls solche Kontrollen bislang nicht stattgefunden haben: Warum?
  3. Wie viele Verstöße wurden bei diesen Kontrollen jeweils festgestellt?
  4. Plant die Stadtverwaltung die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen? Falls ja, wo?
  5. Falls Frage 4 positiv beantwortet wird: Plant die Stadt eine Informationskampagne, um Kraftfahrzeugführende zu sensibilisieren?
  6. Wie will die Stadt generell künftig ein größeres Sicherheitsgefühl für Radfahrende erreichen?
  7. Verfolgt die Stadt weitere Pläne, um den motorisierten Individualverkehr wenigstens im Bereich der Innenstadt zurückzudrängen?