Offener Brief zur Absetzung des Bürgermeisters von Besikas, Herrn Murat Hazinedar

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda,

mit diesem offenen Brief wenden wir uns an Sie, um Ihnen unsere Sorge um die zukünftige Ausgestaltung der Städtepartnerschaft Besiktas - Herne mitzuteilen.

Besonders die Absetzung des bisherigen Bürgermeisters von Besiktas, Herrn Murat Hazinedar, läßt uns daran zweifeln, ob dass, was Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft ist, mit Besiktas erreicht werden kann.

Auch wenn wir - und vermutlich auch Sie - die genauen Hintergründe nicht im Einzelnen kennen, so widerspricht aber offensichtlich die Art und Weise der Absetzung demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen. Allein ein Vorwurf wie Korruption in den Raum zu stellen, begründet nicht die Tatsache, jemanden seines Amtes zu entheben. Solch eine Anklage muss gerichtlich geklärt werden - mit der Möglichkeit der Verteidigung. Da dies augenscheinlich im Falle von Herrn Hazinedar nicht geschehen ist, lässt die Vermutung glaubhaft erscheinen, das es sich bei der Absetzung um einen willkürlichen politischen Akt handelt - mit dem einzigen Ziel, einen mit über 70% aller abgegebene Stimmen gewähltem Bürgermeister, der in Opposition zur regierenden AKP steht, zu entmachten.

Das kann unseres Erachtens nicht widerspruchslos hingenommen werden. Deshalb möchten wir Sie auf diesem Weg bitten, in ihrer Funktion als Leiter der Verwaltung und gesetzlicher Vertreter der Stadt Herne eine kritische Stellungnahme zu dem Vorgehen an die nächst höhere Instanz oberhalb des Bürgermeisters von Besiktas zu senden.

Mit der Absetzung Herrn Hazinedars ist auch - anderslautend als in ihrer ersten Einschätzung zu lesen - ein wichtiger Eckpfeiler der Städtepartnerschaft Besiktas - Herne weggebrochen.

Wir alle wissen, das eine Partnerschaft mit Leben gefüllt werden muss. Dazu zählen unter anderem, dass die Menschen in den Städten vor allem auf der zivilgesellschaftlichen Ebene zusammengeführt werden müssen und der (persönliche) Austausch gefördert werden soll. Neben wirtschaftlichen Austausch dient eine Städtepartnerschaft nämlich auch dem gegenseitigen Verstehen und Akzeptieren der unteschiedlichen Kulturen.

War dies angesichts der politischen Entwicklung in der Türkei in den letzten beiden Jahren schon schwierig, so wird dies durch die Absetzung weiter erschwert. Das jetzt schon Befürworterinnen und Befürworter der Städtepartnerschaft Besiktas - Herne aus der Politik überlegen, aus Angst auf eine Reise nach Besiktas zu verzichten, ist ein schlechtes Zeichen. Außerdem gehen wir davon aus, dass auch viele Hernerinnen und Herne, die bereit waren, persönlich nach Besiktas zu fahren, um Kontakt auf- und auszubauen, angesichts der unsicheren Situation nach der Absetzung dies nicht zu tun.

Wir möchten Sie deshalb bitten, möglichst schnell Kontakt aufzunehmen mit dem Neugewähltem Bürgermeister von Besiktas, Herrn Tahir Dogac, um zu klären, ob und welche Garantien er zur sicheren Reise nach und Aufenthalt in Besiktas geben kann. Sinnvoll wäre sicherlich auch, dies von der übergeordneten Ebene von Besiktas zu erfahren.

Mit freundlichen Grüßen

Veroniak Buszewski
(Fraktionsvorsitzende)

Drazan Nujic
(Sprecher im Integrationsrat)