Pressemitteilungen aus Herne, NRW & Bund

Zur Verwaltungsvorlage "Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zum Verkauf der Flächen des ehemaligen Hallenbad Eickel, Am Solbad 7/7a"  –    „Mit diesem einem Wort kann man nur das Vorgehen der Verwaltung kommentieren, einen Versuch zu starten, das erfolgreiche Bürgerbegehren ´Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel´ ad absurdum zu führen, indem sie das Gelände erneut verkaufen wollen – nur an einen anderen Investor!“ erklärt Veronika Buszewski,… Weiterlesen

Montag, am 7. März ist der Equal Pay Day 2022. Dieser Tag weist symbolisch auf die Lohndiskriminierung von Frauen gegenüber Männern hin. Er kennzeichnet den Tag im Jahr, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer schon ab dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Anlässlich diesen Tages hat DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel ein kleine Ausstellung „Frauen in Männerberufen“ konzipiert, die anhand exemplarischer Bespiele aus der Vergangenheit und … Weiterlesen

Zum heute im Landtag verhandelten Vorstoß der NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer, den Numerus Clausus bei Lehramtsstudiengängen abzuschaffen, sagt Dr. Carolin Butterwegge, für DIE LINKE NRW Spitzenkandidatin zur Landtagswahl und Sprecherin für Schulpolitik im Vorstand: "Kurz vor Toresschluss fällt der Schulministerin auf, dass es ein gravierendes Problem mit Lehrermangel im Land gibt. Davor hat Frau Gebauer fast 5 Jahre die Hände in den Schoß gelegt. Dem… Weiterlesen

Zu den Meldungen über Personalausfälle an den Krankenhäusern in NRW sagt Martin Koerbel-Landwehr, Kandidat für DIE LINKE auf Platz 6 zur Landtagswahl: „Der verschärfte Personalmangel in den Krankenhäusern liegt nicht nur an der Omikron-Welle. Der Personalbestand ist grundsätzlich auf Kante genäht. Jeder Krankheitsausfall führt zu einer erhöhten Überlastung der Beschäftigten. Es werden Pflegekräfte und anderes Personal aus dem Erholungsfrei geholt oder… Weiterlesen

Gerne ist DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel gemeinsam mit dem Kreisverband auf das Gesprächsangebot der Initiative zum Bürgerbegehren „Erhalt des Hallenbades Eickel“ eingegangen. Es wurde deutlich, dass diese Initiative insgesamt von DER LINKEN unterstützt wird. Weiterlesen

Die Stadt Herne plant eine Bebauung des Shamrock-Parkplatzes mit hochwertigen Neubauten. Der Shamrock-Parkplatz ist das Gelände der Kokerei der ehemaligen Zeche Shamrock. Unmittelbar unter der heutigen Befestigung des Parkplatzes befinden sich die typischen Kokereiabfälle: Toluole, Xylole, Benzole, d. h. Kohlenwasserstoffe die hochgradig krebserregend sind. Herr Dr. Dudda möchte die Bebauung in kürzester Zeit durchsetzen. Die Anwohner*innen der… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel hat am heutigen Sonntag einstimmig ihre Direktkandidatin Wiebke Köllner für den Wahlkreis Herne bei der Landtagswahl 2022 gewählt. Ebenso wurde der Kreisvorstand bei der Wahl durch die neue Sprecherin Veronika Buszewski ergänzt. Weiterlesen

Am Mittwoch (2.2.22) sind die Stimmen der dezentralen Urnenwahl zu unserer Landesvertreter:innen-Versammlung ausgezählt worden. Unsere Liste zur Landtagswahl, über die unsere Delegierten am Samstag online abgestimmt hatten, wurde durch die schriftliche Schlussabstimmung bestätigt. 164 Delegierte haben mit Ja (95,3 %), sechs mit Nein (3,4 %), sowie zwei mit Enthaltung (1,2 %) abgestimmt. Wir gratulieren allen Gewählten ganz herzlich! Weiterlesen

Aus der Presse war zu entnehmen, dass eine junge Frau von ihrer Praktikumsstelle im St. Marien Hospital in Herne gekündigt wurde, nur weil sie ein Kopftuch getragen hat. Dieses kritisieren der Linke Kreisverband Herne/Wanne-Eickel sowie DIE LINKE. NRW. Weiterlesen

Auf unserer Landesvertreter:innenversammlung ist am Samstag (29. Januar 2022) die Liste für die Landtagswahl NRW aufgestellt worden. Als Spitzenduo wurden mit großer Mehrheit die Bildungspolitikerin Dr. Carolin Butterwegge aus Köln und der amtierende Landessprecher Jules El-Khatib aus Essen gewählt. Die Ergebnisse der Online-Wahlversammlung wurden am Sonntag dem 30. Januar mit einer Urnenwahl bestätigt. Die öffentliche Auszählung der Stimmen der Urnenwahl… Weiterlesen

Am 27.1.1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Der 27.1. ist der Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus. Der Deutsche Bundestag gedenkt der Opfer der Shoah, die von den Nazis insbesondere in den Vernichtungslagern wie Auschwitz, Treblinka und Majdanek ermordet wurden. Neben den Opfern der Shoah ermordeten die Nazis in KZs, Gefangenenlagern und Gefängnissen viele weitere Menschen aus rassistischen, sexistischen und politischen… Weiterlesen

Es wurde nun schon viel über das KAZ berichtet, nur von einer ganz entscheidenden Seite kam leider noch nichts: Von der Stadtverwaltung. Im Kulturausschuss am 23.11.2021 hat die Verwaltung auf die Frage, ob sie die Notwendigkeit eines soziokulturellen Zentrums in Herne sieht, geantwortet, dass der Bedarf in Herne durch die Flottmannhallen abgedeckt wäre. „Hier wird ein ehrenamtlich geführter und gemeinnütziger Verein mit einer gewinnorientierten… Weiterlesen

Seit Anfang September 2021 befindet sich die in Köln lebende deutsche Politikerin Hamide Akbayir in der Türkei im staatlich verordneten Hausarrest. Berivan Aymaz (SPD, MdL), Anke Brunn (SPD, Ministerin a.D.), Jörg Detjen (DIE LINKE, MdR Köln), Günter Wallraff (Schriftsteller) und Stimme der Solidarität e.V. haben am 28. September 2021 dazu eine Presserklärung veröffentlicht, die wir im folgenden wiedergeben: Weiterlesen

Heute haben wir den Miethai in Sodingen erstmal besiegt. Steigende Wohnungsmieten dürfen nicht sein. Die Mehrheit der Abstimmenden fand die Miete jetzt schon zu hoch. Wohnen ist ein Grundrecht, das nicht durch Wohnbauspekulation gefährdet werden darf. In den Großstädten sind bereits horrende Mieten üblich. Aber auch unsere Stadt Herne erreicht die Mietsteigerung! Wer bei einem Neubauprojekt behauptet (wie in Herne geschehen), dass ein Mietpreis von 10€ pro… Weiterlesen

DIE LINKE. Fraktion hat einen Antrag eingebracht, in dem sie einen Klimaschutzrat für Herne fordern. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende erläutert dazu: „Die Stadt Herne hat 2019 die Klimanotlage anerkannt. Was ist seit dem passiert: Wenig bis garnichts! Dabei sind die Folgen schon jetzt allgegenwärtig spürbar. Die Treibhausgasemissionen steigen stark, extreme Wetterereignisse werden häufiger, der Niederschlag unberechenbarer.“ Zur Bewältigung der… Weiterlesen

Angesichts wieder ansteigender Corona-Zahlen fordert DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel die flächendeckende Ausstattung aller Klassenräume mit mobilen Luftfiltern. Hierzu sind Bund und Land gefragt, den Kommunen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Aber selbst wenn die auf sich warten lassen, muss vor Ort gehandelt werden. „Auch in Herne ist ein Umdenken dringend erforderlich“, so Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Rat… Weiterlesen

Am 23. Juli 2021 hat der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband eine Studie zur sozialen Lage in der Bundesrepublik – einem der reichsten Länder auf dem Globus – veröffentlicht. Die Spiegel-Kolumnistin Samira El Ouassil hat diese Studie des DPWV zum Anlass für eine Bilanzierung der Sozialpolitik der sechzehnjährigen Kanzlerinnenschaft von Angela Merkel genommen. Die sozialpolitische Bilanz nach sechzehn Jahren Angela Merkel als Bundeskanzlerin ist ein… Weiterlesen

Infolge des am 29. April 2021 verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz plant die Bundesregierung bereits schon zum Jahre 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen. Weiterlesen