Die Bezirksvertetung Herne-Mitte hat am 26.11.2015 die Umgestaltung Neumarkt/Schäferstraße beschlossen. Teil des Beschlusses war eine Änderung gegenüber der ursprünglichen Planung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr: Sollten noch laut Verwaltungsvorschlag von den 16 auf dem Neumarkt befindlichen Bäumen, die alle nach Baumschutzsatzung der Stadt… Weiterlesen
Die Verwaltung plant die Zügigkeit an der Grundschule Laurentiusschule zum Schuljahr 2017/2018 auf drei Eingangsklassen je Schuljahr zu erhöhen. Damit soll der im Stadtbezirk Wanne zwingend notwendige 11. Grundschulzug gesichert werden. Dazu soll ein Erweiterungsbau auf dem Schulgelände für ca. 2,6 Millionen Euro ohne Einrichtung errichtet werden. … Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Vorschlag zur Tagesordnung auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen. Bau von Parkplätzen im Eickeler Park Im Eickeler Park wurden um Gockelns Restaurant mehrere Parkplätze neu gebaut. Diese Maßnahme wirft einige… Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Vorschlag zur Tagesordnung auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz zu nehmen. Die Stadt hat zwischen Weihnachten und Neujahr den Grünstreifen am Parkplatz der Hiberniaschule roden lassen. Als Grund für die Rodung gab man… Weiterlesen
Sehr geehrter Frau Klemczak, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Schulausschusses zu nehmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung erstellt eine vollständige und leicht lesbare Übersicht aller in Herne geltenden Regelungen zur Entlastung der Eltern vom „Eigenanteil“ zur Lernmittelfreiheit –… Weiterlesen
Bund und Länder verhandeln derzeit über eine gravierende Einschränkung der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ziel dieser Gesetzesänderung soll sein, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssen, anstatt – wie bisher - in Wohngruppen u.ä. betreut zu werden. In diesem… Weiterlesen
Bei der Anwendung von Sponsoring und Annahmen von Spenden sind die Leitlinien analog des „Runderlasses des Innenministeriums zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption in der öffentlichen Verwaltung" zu beachten. Die Stadt Herne hat dem Rechnung getragen, indem sie z.B. in einer Dienstanweisung über das Sponsoring ein einheitliches Vorgehen der… Weiterlesen
Die Verwaltung erstellt seit 2013 einen jährlichen Bericht über externe Beratungsleistungen, die von der Stadt Herne eingeholt werden , wobei nur Leistungen ab 10.000 Euro erfasst werden. Im Bericht für das Jahr 2015 ist nachzulesen, das der Fachbereich 21 einen Auftrag für eine „Rahmenvereinbarung über die Erbringung von Beratungsleistungen" mit… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Koordinierungsstelle „Zwischennutzung“ einzurichten. 2. Die Koordinierungsstelle legt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung eine Konzept zur Zwischennutzung von leerstehenden Ladenlokalen vor. Sachverhalt: Die Stadt Herne ist geprägt von einer hohen Leerstandsquote besonders im… Weiterlesen
Angesichts der stetig steigenden Zuweisung von Flüchtlingen müssen alle möglichen Anstrengungen unternommen werden, um die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu sichern. Die forcierten Bemühungen des Landes die Erstaufnahmeeinrichtungen auszubauen reichen offenkundig zumindest für die nächsten Monate nicht aus, die steigende Zahl der… Weiterlesen