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Anträge / Anfragen / Initiativen
Sachstand und Diskussion zur Beschulung von Seiteneinsteigern
Die Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in die Regelklassen stellt für alle Betroffenen eine große Herausforderung dar. Dabei ist es umso wichtiger, diesen Prozess auf Grundlage einer Bedarfsanalyse ganzheitlich zu betrachten und strukturiert umzusetzen, um eine Beschulung anhand des Willens und der Fähigkeiten der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger sicherzustellen. Dies gibt sowohl den Seiteneinsteigerinnen und… Weiterlesen
Anfrage: Verkehrssituation Corneliusstraße
Es kommt gehäuft zu Annwohnerinnenbeschwerden bzgl. der Verkehrssituation auf der Corneliusstraße. Zum einem wird die Corneliusstraße als schnellste Verbindung von der Dorstener Straße zur Heerstraße und umgekehrt von LKWs aller Art genutzt. Dies wird gemacht, obwohl die Straße für LKW aller Art außer Anlieger gesperrt ist. Dabei kommt es vermehrt zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Zum anderen ist die Parksituation unerträglich geworden: Große… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne
In Herne unterliegen mit INEOS, STEAG, Linde Gas, Remondis, Innospec, Evonik-Degussa sowie Suez Remediation sieben Industriebetriebe den erweiterten Pflichten der Störfallverordnung. Sie arbeiten unter besonders hohen technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen, die regelmäßig von den zuständigen Fachbehörden und von Sachverständigen überprüft werden. Dennoch kann niemand garantieren, dass es in einem dieser Betriebe nicht doch einmal zu… Weiterlesen
Bericht und Diskussion über die Informationspolitik bei BImSch-Verfahren
Der Antrag auf eine Erweiterung der Kapazitäten für die Verbrennungsanlage hochproblematischer Böden und Abfälle an der Südstraße wird mit hohem Interesse der Öffentlichkeit begleitet. Bereits 2015 hat sich der Umweltausschuss intensiv mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Während der Zeit der erneuten Offenlegung aller Unterlagen und noch vor der Einwendungsfrist gab es weder gezielte Informationen an den Umweltausschuss noch eine Sondersitzung. Es war… Weiterlesen
Mündliche Anfrage zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in städt. Gemeinschaftsunterkünften
Stand 01.12.2017 lebten insgesamt 584 Flüchtlingen in den städt. Gemeinschaftsunterkünften. Laut Auskunft der Verwaltung endet das Mietverhältnis der Einrichtung an der Südstraße 111 am 30.6.2018 und soll nicht verlängert werden. Auch die Einrichtungen Auguststraße 25 und Sedanstraße 3 sollen geschlossen werden. Damit verringert sich die maximale Gesamtzahl der Plätze um 562 auf dann 635 Plätze. Eine sozialverträgliche Unterbringung soll laut… Weiterlesen
Anfrage: Personalsituation Ausländerbehörde WEZ
Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von Krankenscheinen. Ergebnis dieser vielfältigen Aufgaben mit Publikumsverkehr sind sehr lange Wartezeiten - sowohl bei der Terminabsprache als auch direkt vor Ort. In… Weiterlesen
Anfrage: Innenstadtkonzept Wanne – Sachstand und Bürgerbeteiligung
Im Oktober 2016 beschloss der Rat die „Erstellung eines Wanner Innenstadtkonzeptes“. Darin war in Bezug auf die Beteiligung der BürgerInnen u. a. auch eine „offene Planungs-werkstatt / ein Planungszirkel“ sowie Bürgergespräche vorgesehen. In der Informationsveranstaltung der SPD am 23.02. wurde von der Verwaltung berichtet, dass Gespräche mit verschiedenen Gruppen geführt wurden. Fragen: Wie ist der Sachstand der Konzeptentwicklung? Welche… Weiterlesen
Anfrage: Lebensmitteldiscounter Steinbergstraße
In der Sitzung der Bezirksvertretung vom 26.04.2016 gab es eine Bürgereingabe gegen das Bauvorhaben eines Lebensmitteldiscounters an der Steinbergstraße. Diese Bürgereingabe wurde zur Kenntnis genommen. Gegen den positiven Vorbescheid der Verwaltung zu dem geplanten Vorhaben wurde ein Klageverfahren eingeleitet, das (Stand Ende September 2017) noch nicht abgeschlossen ist. Ebenso lag bis zu diesem Zeitpunkt noch kein Konzept zur Erschließung des Geländes… Weiterlesen
Anfrage: Auswirkungen geänderte Baumschutzsatzung
Am 29. November 2016 hat der Rat der Stadt die Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Schutze des Baumbestandes (Baumschutzsatzung) der Stadt Herne beschlossen, dessen wesentlichste Änderung die Erweiterung von Ausnahmetatbeständen in § 5 (Geschützte Bäume auf privaten Flächen, die gemessen in 100 cm über dem Erdboden weniger als 500 cm von bestehenden Wohngebäuden entfernt stehen; geschützte Bäume auf privaten Flächen, die die Einwirkung von Licht und… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Baumspenden und -patenschaften
Bäume sind gerade in dicht bebauten Städten wie Herne ein wichtiger Faktor. Sie verbessern die Luftqualität, bilden Sauerstoff, binden Schadstoffe. Darüber hinaus sorgen sie für ein besseres Kleinklima, bieten einen Lebensraum für Vögel und Insekten und tragen wesentlich zu einer lebenswerten, grünen Stadt bei. Darüber hinaus identifizieren sich viele Einwohnerinnen und Einwohner mit "ihren" Bäumen, z.B. denen in ihrer Straße oder besonders schönen, alten… Weiterlesen
Kontakt
Carina Krickhahn
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c.krickhahn@linksaktiv-herne.de
Daniel Kleibömer
Telefon 01523 / 82 24 681
