Anfrage: Herner Truckersperren auf Kulturveranstaltungen der Stadt Herne

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda,

DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Haupt- und Personalausschusses aufzunehmen.

Anfrage:
Sowohl auf den Wanner Mondnächten als auch auf der Cranger Kirmes wurden erstmals die sogenannten "Herner Truckersperren (HTS)" als Ersatz für feste Betonquader eingesetzt. Diese Sperren sollten dazu dienen, den Verkehr zu kanalisierten, zu verlangsamen sowie vor Terroranschlägen z.b. mit einem LKW zu schützen.

Gemäß WAZ vom 24.8.2018 seien diese neuartigen HTS im Frühjahr dieses Jahres auf Idee der Stadtmarketinggesellschaft Herne "ausgetüfelt" worden. Herstellung und Vertrieb soll über die am 12.6.2018 gegründete Firma "Herne Protect" geschehen sein. Geplant sei außerdem, diese Truckersperren auf allen sehr publikumswirksamen Veranstaltungen, die die Stadt Herne durchführt, einzusetzen.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. In welchen Vergabeverfahren wurde der Auftrag zum Einsatz der Herner Truckersperren sowohl auf
den Wanner Mondnächten als auch auf der Cranger Kirmes vergeben?
2. Wurden im Vergabeverfahren andere Anbieter kontaktiert bzw. haben andere Anbieter ein Angebot abgegeben?
3. Welche Nachweise inklusive Gutachten und Sicherheitszertifikate über die Funktionalität und Sicherheit der Herner Truckersperren hat der Anbieter bei der Auftragsvergabe vorgelegt?
4. Wie ist es möglich, Anfang Juni die Herner Truckersperren einzusetzen, obwohl die Firma noch nicht existierte?
5. Wer ist der Ideengeber für die Herner Truckersperren bei der Stadtmarketinggesellschaft?
6. Auf welchen weiteren Veranstaltungen plant die Stadt Herne, diese Sperren einzusetzen?

Mit freundlichen Grüßen

Andreas lxert