Sehr geehrte Frau von der Beck, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien zu nehmen. Weiterlesen

Ende des Jahres 2020 haben sich 56 (von 136) vollstationär pflegebedürftigen Bewohnerinnen plus 13 Mitarbeiterinnen des Seniorenzentrums “Flora Marzina“ mit dem Coronavirus infiziert. Laut eigenen Angaben des Betreibers seien 8 der infizierten Bewohnerinnen verstorben. Betreiber der Einrichtung ist die Emvia Living Gruppe. Im Seniorenhaus Crange der Alloheim Gruppe hatten sich im Dezember 28 von 80 Bewohnerinnen und sieben Mitarbeiter mit Covid-19 infiziert. Drei Bewohnerinnen mit einem positiv… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Steinbach, DIE LINKE. Fraktion bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zu nehmen. Weiterlesen

Das Thema Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist leider wieder tagesaktuell: Nicht nur, dass betroffenen Frauen durch die Paragraphen 218 und 219a weiterhin gesetzliche Hürden in den Weg gestellt werden, um einen legalen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen. Weiterlesen

Die Verkehrssituation für Fahrrad- und E-Scooterfahrer ist in vielen Strassen von Eickel katastrophal. Um die Verkehrswende vorran zu treiben und den Autoverkehr zu vermindern ist es zwingend notwendig die Sicherheit Dieser Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und die Streckenführung im Stadtgebiet deutlich zu verbessern. Auf dem Abschnitt der Hauptstrasse zwischen Auf der Wenge und Burg-/Friedgrasstrasse gibt es keinen Fahrradweg, weder auf der Strasse noch auf dem Bürgersteig. Am Srassenrand… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, nun haben wir ihn erneut, zum zweiten oder dritten Mal hintereinander: Einen „genehmigungsfähigen“ Haushalt mit einer schwarzen Null als Ergebnis.. Einen sogenannten „ausgeglichenen“ Haushalt, in dem die Stadt Herne genau soviel einnimmt wie sie ausgibt. Viele Menschen fragen sich: Wie ist das möglich angesichts der Pandemie mit all seinen auch negativen finanziellen Auswirkungen (Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen, erhöhte Personalkosten im… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Steinbach, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zu nehmen. Anfrage: Das Thema Schwangerschaftsabbrüche ist in Deutschland auch heutzutage noch mit großen gesellschaftlichen Stigmata verbunden. Nicht nur, dass betroffenen Frauen durch die Paragraphen 218 und 219a gesetzliche Hürden in den Weg gestellt werden, um einen legalen… Weiterlesen