Sehr geehrter Herr Steinbach, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren zu nehmen. Anfrage: Das Thema Schwangerschaftsabbrüche ist in Deutschland auch heutzutage noch mit großen gesellschaftlichen Stigmata verbunden. Nicht nur, dass betroffenen Frauen durch die Paragraphen 218 und 219a gesetzliche Hürden in den Weg gestellt werden, um einen legalen… Weiterlesen

Es ist nicht davon auszugehen, dass ab Februar 2021 die Schulen wieder in den Normalbetrieb gehen können, sodass jetzt schon Vorbereitungen getroffen werden müssen, um Bildung für alle Schüler*innen sicherzustellen. Die Situation für alle Schüler*innen in unserer Kommune ist sehr schwierig: Eingeschränkter Schulunterricht Verlagerung des Lernens in die Familien Gleichzeitig bleiben aber Prüfungsanforderungen durch Klassen- und Kursarbeiten sowie Zentrale Abschlussprüfungen erhalten.… Weiterlesen

Die Verwaltung hat  in der Ratssitzung am 27.10.2020 berichtet, das bei der Fahrbahnerneuerung Rathausstraße ein neuartiger Aspalt genutzt werden wird, in dem ein spezielles Betongranulat mit fotokatalytischer Wirkung in die Asphaltdecke eingestreut werden soll. Dadurch sollen Stickoxide in der Luft umgewandelt, der Lärm um bis zu drei Dezibel gesenkt und die Aufheizung des Asphalts im Sommer vermindert werden.   In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Aus… Weiterlesen

DIE LINKE in Herne hat nun genug von den unhaltbaren Zuständen an den Schulen. Das es vielfältige Probleme an den Schulen gibt, ist lange bekannt. Durch die nun schon rund 11 Monate andauernde Corona-Pandemie sind die Probleme noch einmal dramatisch zugespitzt worden und in die Blick der Öffentlichkeit gerückt. Dennoch hat sich die Situation an den Schulen nach fast einem Jahr Pandemie kaum verbessert. Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Merten, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung zu nehmen. Anfrage: Ein großer Teil der Delikte gegen das BtMG sind sogenannte konsumnahe Straftaten, heißt; Es werden vor allem Konsument*innen bestraft. Es handelt sich also vor allem um sogenannte Opferlose Straftaten. Insbesondere im Bereich vom Cannabis-Konsum werden hier viele sonst… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Gentilini, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität aufzunehmen. Anfrage:   Nicht erst im Pandemiejahr 2020 hat das mobile Arbeiten – etwa in Form von Home Office oder Teleheimarbeit – eine wachsende Bedeutung im Arbeitsalltag vieler Menschen erfahren. Neben dem offensichtlichen Effekt, die Zahl der Kontakte zu reduzieren, bieten diese… Weiterlesen

Wie den Schulprofilen in der WAZ zu entnehmen ist, verfügen die einzelnen Schulen in Herne über sehr unterschiedliche Ausstattungen im Bereich der digitalen Medien. Wie der Zeitung ebenfalls zu entnehmen war, sind die bereits im Sommer bestellten Laptops bzw. Tablets noch nicht eingetroffen und werden auch nicht allen Schüler*innen zur Verfügung gestellt werden können. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: An welche Kriterien ist die Vergabe der Endgeräte an… Weiterlesen