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Nachrichten-Feed – Die Linke KV Herne/Wanne-Eickel

In immer mehr Städten in NRW gibt es Meldungen, dass derzeit eine größere Anzahl von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen nicht beschult werden können. In Duisburg spricht man beispielsweise von 1.000 in Dortmund von 600 Kindern und Jugendlichen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um mündliche… Weiterlesen

Die Situation macht den Kindern viel Stress und stellt die Familien unter Druck. Jedes Kind hat das Recht, zuerst seine Muttersprache zu lernen und zu sprechen. Es ist eine enorme Leistung für ein Kindergartenkind, eine zweite Sprache zu lernen und zu sprechen. Die Erwartung, dass das Kind auch die… Weiterlesen

Zum wiederholten Mal war der WAZ Herne vom 5. Mai zu entnehmen, dass die Verwaltung durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda festgestellt hat, dass „die Namen der Neuinfizierten zum überwiegenden Teil auf einen türkischen beziehungsweise arabischen Familienhintergrund“ hinweisen würden. Diese… Weiterlesen

Sowohl die bisherige Geschäftsordnung als auch der Entwurf der neuen Geschäftsordnung weist keine Regelungen zur Berücksichtigung aller im Integrationsrat vertretenden Fraktionen, Gruppen und Einzelmitgliedern bei der Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Ausschüssen der… Weiterlesen

Die Beschulung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in die Regelklassen stellt für alle Betroffenen eine große Herausforderung dar. Dabei ist es umso wichtiger, diesen Prozess auf Grundlage einer Bedarfsanalyse ganzheitlich zu betrachten und strukturiert umzusetzen, um eine Beschulung… Weiterlesen

Die Aufgaben der Ausländerbehörde im WEZ sind vielfältig. Sie reichen von der  Ausstellung von Aufenthaltsgestattungen an Asylbewerber über die Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen bei EU-Bürgern und Entscheidung über Anträge auf Zulassung einer Beschäftigung bis hin zur Ausgabe von… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Dr. Dudda, mit diesem offenen Brief wenden wir uns an Sie, um Ihnen unsere Sorge um die zukünftige Ausgestaltung der Städtepartnerschaft Besiktas - Herne mitzuteilen. Besonders die Absetzung des bisherigen Bürgermeisters von Besiktas, Herrn Murat Hazinedar, läßt uns daran… Weiterlesen

Das Fragerecht für in bürgerschaftlichen Gremien gewählte Vertreterinnen wie dem Integrationsrat dient dem Zweck, kurzfristig notwendige Information einzuholen. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Kontrolle der Verwaltung. Mit der im Entwurf vorgeschlagenen Einschränkung werden diese elementaren… Weiterlesen

Das Fragerecht für in bürgerschaftlichen Gremien gewählte Vertreterinnen dient dem Zweck, kurzfristig notwendige Information einzuholen. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Kontrolle der Verwaltung. Mit der im Entwurf vorgeschlagenen Einschränkung werden diese elementaren politische Rechte… Weiterlesen

Die hohe Zustimmung für das Referendum in der Türkei unter den türkischen Wählerinnen und Wählern in Deutschland  hat viele überrascht. Seitdem sind sich augenscheinlich alle einig, dass der Ausgang des Referendums nicht ohne Folgen für hier lebende Menschen mit türkischen Wurzeln bleiben wird.… Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Situation in einigen europäischen Staaten wie Polen und der Türkei, in denen es ernst zu nehmende Überlegungen zur Wiedereinführung der Todesstrafe gibt, hält es der IR Herne für geboten, sich klar gegen Überlegungen der Wiedereinführung der Todesstrafe zu positionieren. Di… Weiterlesen

Bund und Länder verhandeln derzeit über eine gravierende Einschränkung der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ziel dieser Gesetzesänderung soll sein, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden müssen, anstatt – wie bisher - in… Weiterlesen

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) stehen in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Kinder- und Jugendhilferecht auf der einen und Aufenthalts- und Asylrecht auf der anderen Seite. Grundsätzlich gilt, das in allen Fragen, die UMF betreffen, das Kindeswohl Vorrang hat vor dem… Weiterlesen

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