Pressemitteilungen aus Herne

Im Rahmen von Graffiti-Workshops an Schulen in Herne zeigt sich ein wachsendes Interesse an urbaner Kunst. Derzeit müssen Teilnehmende auf Flächen in Nachbarstädten ausweichen. Dies führt zu eingeschränkter kultureller Teilhabe, verpassten Chancen für lokale Kulturentwicklung und fehlenden legalen Alternativen. Die Einrichtung legaler Graffiti-Flächen kann kreative Ausdrucksmöglichkeiten fördern,… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat am 15.3.2016 einen Ratsarbeitskreis Jobcenter eingerichtet. Aufgabe des Ratsarbeitskreises war es, eine Ebene des direkten Dialogs zwischen der Ratspolitik und der Geschäftsführung des Jobcenters zu etablieren, da einerseits Anfragen und Diskussionen zum Thema Jobcenter in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Herne behandelt werden und andererseits in den gesetzlich… Weiterlesen

Der zu beschließende kommunale Haushalt für das Jahr 2024 macht deutlich: Unsere Stadt ist in großer finanzieller Not: Die Kombination aus erdrückender Verschuldung und zu geringen Einnahmen wird zu einer zunehmenden Belastung für den Gestaltungsspielraum der Herner Kommunalpolitik und Verwaltung. Herne steht als Kommune jedoch nicht alleine dar, sondern ist nur eine von vielen betroffenen… Weiterlesen

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren schneller verändert als je zuvor. Insbesondere die Digitalisierung sorgt für rasante Umbrüche in unserem Lebens- und Arbeitsalltag. Einerseits resultiert daraus, dass Schulen neue Lerninhalte vermitteln müssen und sich inhaltlich anpassen müssen, um nicht abgehängt zu werden von gesellschaftlichen Realitäten. Andererseits bietet die… Weiterlesen

Auch in Herne sind viele Bäume durch die Erwärmung des Klimas gefährdet. Insbesondere junge Bäume sind in den warmen Frühlings- und Sommermonaten bedroht, auszutrocknen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele engagierte Herner:innen, die die Initiative ergreifen und Bäume in ihrer Nachbarschaft im Sommer mit Wasser begießen. In der Stadt Leipzig gibt es für solche Zwecke die App Leipzig… Weiterlesen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 29.03.2023 teilte uns der Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit, dass der Spielplatz an der Horsthauser Straße aufgrund von gravierenden Mängeln zurückgebaut worden ist. Dadurch ist für die Kinder und Jugendlichen im Quartier Feldherrenviertel eine wichtige Spielmöglichkeit weggefallen. Eine Entwicklung dieser Spielfläche ist daher geboten. … Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne hat am 18.06.2019 den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird deutlich, dass wir in einer Stadt die so dicht bebaut und großflächig versiegelt ist wie Herne, auf jeden Baum achten müssen da Bäume wichtig sind um das CO² zu binden und uns somit im Kampf gegen den Klimawandel ein gutes Mittel sind. Deswegen ist es wichtig für uns, eine Übersicht zu haben damit nicht mehr Bäume… Weiterlesen

Die konkrete Ausgestaltung der Ausschreibung sowie des Vertrages zwischen der Stadt Herne mit der Film- Produktionsfirma, die das Projekt Rats-TV fortsetzt, hat – z.B. im Hinblick auf die die Nutzungsrechte – große Relevanz für die Herner Lokalpolitik und kann daher nicht bloß als Geschäft der laufenden Verwaltung angesehen werden. Daher ist es wichtig, die Politik hierbei rechtzeitig und… Weiterlesen

Mobilität ist ein menschliches Grundbedürfnis und ihre Gewährleistung daher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgabe der Gemeinde ist es, zur uneingeschränkten Mobilität aller ihrer Einwohner*innen unabhängig vom Besitz eines privaten Pkw beizutragen. Neben Bau und Instandhaltung von Geh- und Radwegen schließt die entgeltfreie Bereitstellung von Lastenrädern eine Versorgungslücke im… Weiterlesen

Derzeit gibt es nur im Bezirk Eickel ein Stadtteilbüro. Dieses existiert auch nur, weil es durch das Projekt „Soziale Stadt Wanne Süd“ finanziert wird. Um das Miteinander zu fördern, welches auch in der Initiative „Herne mit Respekt“ verankert ist, sowie die Unterstützung von engagierten Einwohner*innen in einem geeignetem Rahmen zu würdigen, zu fördern und zu unterstützen, brauchen die… Weiterlesen

Der Ausschuss für  Finanzen, Beteiligung und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt erteilt der Vertreterin und den Vertretern der Stadt im Aufsichtsrat sowie der Vertreterin und den Vertretern der Stadt in der Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG die Weisung, sich dafür einzusetzen, dass die Stadtwerke Herne bis Ende 2023 nur noch… Weiterlesen

Die kommunale Gesundheitsberichterstattung ist eine Kernaufgabe des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Nordrhein-Westfalen. Gemäß § 21 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) muss die untere Gesundheitsbehörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 6 regelmäßig Gesundheitsberichte auf der Grundlage eigener und der in der Gesundheitskonferenz… Weiterlesen

Die Stadt Herne ist zur Zeit an über 60 Unternehmen unmittelbar oder mittelbar beteiligt. Dazu zählen unter anderem die Stadtwerke Herne und die Sparkasse Herne Die Stadtwerke Herne übernehmen die Funktion des Grundversorgers und sind verpflichtet, die allgemeine Versorgung der Mehrzahl der privaten Haushalte in Herne mit Strom zu versorgen. Zur Zeit betreibt sie neben dem Zenrum zwei… Weiterlesen

Menschen in Alten- und Pflegeheimen haben ein besonders hohes Risiko eines schweren Verlaufes einer Covid-19-Erkrankung. Zusätzlich bedeutet ein Lockdown, so wie wir ihn jetzt schon mehrfach hatten, für viele von Ihnen totale Isolation . Dies stellt eine extreme Härte dar, welche gerade bei Demenzpatient*innen durch ihre kognitiven Defizite nicht mehr in der Lage sind, sich an neue Gegebenheiten… Weiterlesen

Begründung Für sehr viele Menschen, die bereits schon länger in prekären Verhältnissen bzw. in Armut leben müssen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz, Kinderzuschlag u.ä. angewiesen sind, greifen die verschiedenen Hilfsmaßnahmen von Bund und Land zur Unterstützung von Wirtschaft, Beschäftigten und Selbstständigen nicht oder nur kaum. Dies… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Klonki, DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel bittet Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zunehmen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung prüft, ob die Zahl der Corona-Tests in Herne so ausgeweitet werden kann, dass allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Herner Kindertagesstätten bzw. in… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Herne appelliert an die Bundesregierung und die Landesregierung, einen ‚Corona-Schutzschirm‘ für die kommunalen Gebietskörperschaften auf den Weg zu bringen. Dieser soll mindestens die Einnahmeausfälle von Kommunen und Landkreisen auffangen, das Altschuldenproblem der betroffenen Kommunen bis zum 31. August gesetzlich lösen und kommunale Investitionen durch Aufbau einer… Weiterlesen

Arbeitssuchende, die über das Jobcenter eine Stelle vermittelt bekommen, sind verpflichtet, die angebotenen Stellen anzunehmen. Unter Androhung von Sanktionen haben sie in der Regel nicht die Möglichkeit, sich Arbeitsgangeboten zu entziehen, in denen keine rechtmäßige Lohnzahlung nach Mindestlohn, Branchenmindestlohn oder Tariflohn erfolgt. Dies ist nicht nur zutiefst ungerecht, sondern verstößt… Weiterlesen

§ 5, Absatz 2 der Entschädigungsverordnung NRW sieht vor, das den Mitglieder kommunaler Vertretungen Anspruch auf Ersatz ihrer Fahrkosten haben. Dieser Anspruch kann dadurch abgegolten werden, dass ihnen eine Netzkarte für das Gemeindegebiet oder Freifahrten zur Verfügung gestellt oder die Kosten übernommen werden. Aus Gründen des Klimaschutzes  und der  lokalen Minderung von Feinstaub und… Weiterlesen

Auch in diesem Sommer hat die Hitzewelle dramatische Folgen für unsere Bäume in Herne gehabt. Viele sind der Hitze zum Opfer gefallen. Um Bäume vor dem Austrocknen zu bewahren gibt es verschiedene Bewässerungssysteme, die bei extremer Hitze genutzt werden können. Eine davon sind Bewässerungssäcke, sogenannte Treegatoren, die für einen effektiven Wassereinsatz sorgen, in dem Wasser langsam direkt… Weiterlesen