Pressemitteilungen aus Herne, NRW & Bund

Web- und App-Angebote ohne Hindernisse für Menschen mit Beeinträchtigungen sind möglich und überfällig. Weiterlesen

Am 24. August 2024 laden wir zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Das Frauenbild der AfD“ in unsere Geschäftsstelle ein. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Vor der gemeinsamen Diskussion findet ein Vortrag der Referentin Edith Bartelmus-Scholich statt. Deutsche Mutter, Unterstützerin des Mannes, Mitkämpferin für die „nationale Sache“… Die traditionelle, heterosexuelle (Klein-)Familie ist laut AfD & Co. die einzig wahre – anderen Konstellationen und… Weiterlesen

Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Bundesregierung: »Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Beschwerde gegen die Wahlrechtsreform in wichtigen Punkten gefolgt ist und die Grundmandatsklausel weiterhin Bestand haben wird. Die heutige Entscheidung stärkt die Vielfalt der politischen Repräsentation im Bundestag und stellt sicher,… Weiterlesen

Ob groß oder klein, ob jung oder alt, ob links oder konservativ: Eines verbindet uns Menschen in Herne und Wanne-Eickel: Die Cranger Kirmes! Wie jedes Jahr lädt DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel auch in 2024 wieder zum gemeinsamen Kirmesbrunch ein. Am Samstag dem 3. August ab 10 Uhr pünktlich zum Kirmesumzug sind alle Interessierten herzlichst dazu eingeladen, bei uns im Büro vorbeizuschauen, eine Kleinigkeit mit uns zu futtern und vielleicht auch das eine… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel kritisiert den Umgang der Stadt Herne mit dem Hallenbad Eickel. Statt transparent und bürgerfreundlich mit dem Thema umzugehen, betreiben Politik und Verwaltung eine nicht erklärbare Politik der Geheimniskrämerei. Patrick Gawliczek, der Kreissprecher der Linken äußert sich dazu: „Das öffentliche Interesse bezüglich der Zukunft  des Hallenbades Eickel ist sehr groß: In zwei Anläufen hat die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt des… Weiterlesen

Die Herner Linke ist verärgert darüber, dass Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) die vom RVR geplanten 28 städteübergreifenden Nahverkehrsverbindungen im Ruhrgebiet nicht finanziell unterstützen will. Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der Linken im Herner Stadtrat:"3 der 28 Maßnahmen betreffen Herne direkt. Sie sollten durch Taktverdichtungen eine bessere Verbindung zu den Nachbarstädten Bochum und Gelsenkirchen bringen. Das… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel äußert sich entsetzt über den Sachstandsbericht zu Aktivitäten bzgl. der Ergebnisse der Zukunftskonferenz. Sie beklagt, dass die Ergebnisse der Zukunftskonferenz nicht ernst genommen worden sind und fordert ein entschlosseneres Handeln gegen Kinderarmut. Dazu äußert sich Daniel Kleibömer, linkes Mitglied im Ausschuss für Soziales wie folgt: „Am 13.09.2022 fand in Herne die Zukunftskonferenz zum Thema Kinderarmut statt. Diese… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemeldung der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP im Ruhrparlament anlässlich des AfD-Parteitages in Essen Am 29. und 30. Juni will die AfD in Essen einen Bundesparteitag ausrichten. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP erklären anlässlich dieser Veranstaltung, dass sie gemeinsam für Gleichberechtigung, Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz eintreten! Hass und rassistische Hetze haben in unserer Region keinen Platz! … Weiterlesen

Die Bundesregierung wird ihre Wohnungsbauziele auch 2024 deutlich verfehlen. Deshalb drängt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, nun auf schnelle Maßnahmen, um Wohnungsnotstand und Mietenexplosion wirksam zu bekämpfen: "Auch beim Wohnungsbau verfehlt die Bundesregierung ihre selbstgesteckten Ziele mehr als deutlich. Statt 400 000 neuer Wohnungen werden in diesem Jahr wohl nur 265 000 fertig. Damit wird die Lücke zwischen Angebot und Nachfrage… Weiterlesen

Hernes Oberbürgermeister hat einen Traum: Er möchte Herne mit einer Seilbahn bereichern, die vom Hauptbahnhof Wanne-Eickel zum geplanten Technologiezentrum auf der Industriebrache General Blumenthal hinter dem Hauptbahnhof führt. Da passt es, dass es Anfang Juni in Essen einen internationalen Seilbahn-Kongress gab. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing zählte zu den Kongressteilnehmenden. Wie die ‚Tagesschau‘ verkündete, hat der Seilbahn-Kongress den… Weiterlesen

Liebe Genoss*innen und Interessierte, am 23. Mai 2024 werden wir eine Veranstaltung über den Bundesweiten Gesundheits und Pflegenotstand halten. Wir dürfen als Refernt*innen Kathrin Vogler, Mitglied des Deutschen Bundestages für Die Linke, Vanessa Schulte Gesundheits- und Krankenpflegerin auf einer IMC in Braunschweig und Thomas Zmrzly, OP- Pfleger und Sprecher des Bündnisses für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen bei uns Begrüßen. Die… Weiterlesen

In seinem Facebook-Post vom 23.04.2024 freut sich Oberbürgermeister Frank Dudda über die steigenden Immobilienpreise in unserer Stadt. Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist von diesem Posting irritiert und weist darauf hin, dass es vor allem am bezahlbaren Wohnraum mangelt. Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel kritisiert den Umgang der Stadt mit dem Wanner Kanu-Verein und ruft die Beteiligten bei SEG und Verwaltung dazu auf, Lösungen für die Probleme des Vereins zu suchen, statt diesem immer nur Steine in den Weg zu legen. Weiterlesen

Leute, lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein! Die Linke Herne/Wanne-Eickel ruft dazu auf, bei den Demonstrationen von Fridays For Future am kommenden Freitag, dem 1. März, teilzunehmen. Sie kritisiert fehlende Bemühungen zum Klimaschutz von Seiten der Bundesregierung und bemängelt, dass das Thema Klimafolgenanpassung in Herne nicht mit der nötigen Ernsthaftigkeit angegangen wird. Dazu äußert sich der Kreissprecher Patrick Gawliczek wie… Weiterlesen

Die Linke Herne/Wanne-Eickel ist empört über die voraussichtliche Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Herne. Dabei kritisiert sie nicht nur die Politik auf Bundesebene, die diese Bezahlkarte ermöglicht, sondern auch den Oberbürgermeister Dudda, der diese konkret in Herne einführen will. Dazu äußert sich der Kreissprecher Patrick Gawliczek wie folgt: "Die auf Bundesebene beschlossene Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber*innen ist ein… Weiterlesen

In einer Pressemitteilung äußert sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel zur aktuellen Haushaltslage in Herne, sowie im Bund. Kürzungspolitik, Sparwahn, sowie die Ideologie der schwarzen Null treiben nicht nur die Stadt Herne nahezu in die Handlungsunfähigkeit, sondern gefährden auch unseren Wirtschaftsstandort und das demokratische Gemeinwesen. „Trotz schwerster ehrlicher Anstrengungen von allen Seiten, wird die finanzielle Lage unserer Stadt von Jahr zu… Weiterlesen

Zur Einigung der Ampel-Koalition auf den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung, nachdem ab 2025 der Sofortzuschlag in Höhe von 20 Euro für Kinder von Asyl-Bewerber:innen wegfallen soll, erklärt Sefika Minte, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Sozialpolitik: "Die FDP verbucht die Streichung des Sofortzuschlags als Erfolg für sich und segelt damit weiter auf der Welle von Neid, Missgunst sowie Grausamkeit gegen die Schwächsten. Kinder von… Weiterlesen

Für die kommende Sitzung des Ausschuss für für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren stellt DIE LINKE einen Antrag, der die Verwaltung beauftragen soll, klimatisierte Räume in der Innenstadt zu suchen, um diese an heißen Tagen den Einwohner*innen zur Verfügung zu stellen. Außerdem hakt sie bei der Stadt nach, wie der aktuelle Stand zum Thema Hitzeaktionsplanung aussieht und will das Thema auf die Agenda setzen. Dazu äußert sich Daniel Kleibömer,… Weiterlesen

Wie die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz letzten Monaten verkündete, stellt der Bund  Fördermittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung von Schwimmbädern, Sporthallen und Jugend- und Kulturzentren zur Verfügung. DIE LINKE. Herne / Wanne-Eickel fordert, die Chance zu nutzen und Mittel für das Hallenbad Eickel zu beantragen. Dazu äußert sich Niko Warmbier, Mitglied der Bezirksvertretung Eickel wie folgt:… Weiterlesen