Pressemitteilungen aus Herne, NRW & Bund

Rückblickend begrüßt DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel den Warnstreik von ver.di vom 14. Februar im öffentlichen Dienst und ruft alle Herner*innen dazu auf, sich mit diesem zu solidarisieren! Zudem fordert sie die Bundesregierung dazu auf, mehr zu tun, um die Inflation für die Bürger*innen zu mildern! Weiterlesen

Land muss rasch den Landesentwicklungsplan ändern – auch bei der Berechnung des Bedarfs Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) sieht in der Reduzierung der Flächen für den Kiesabbau im Entwurf für die 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr durchaus einen ersten Erfolg für die Hartnäckigkeit der Initiativen und der betroffenen Kommunen im Kreis Wesel. Sie ist im Wesentlichen ein Ergebnis des vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW erstrittenen… Weiterlesen

DIE LINKE Herne/Wanne-Eickel begrüßt grundsätzlich den erreichten Kompromiss zwischen der politischen Ratsmehrheit und der BI Hallenbad. Zunächst gilt unser Lob und Dankeschön für die großartige Arbeit der BI und ihren Initiator*innen des Bürgerbegehren. Niko Warmbier, Mitglied des Kreisvorstandes und Bezirksverordneter in Eickel sagt dazu: „Die Einigung ist ein kleiner Sieg für die Demokratie. Mit Beharrlichkeit und basisdemokratischen Mitteln lassen… Weiterlesen

Zum Internationalen Holocaust-Gedenktag und 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Der 27. Januar 1945 ist der Tag, an dem Soldaten der Roten Armee die zurückgelassenen 8.000 Überlebenden in Auschwitz, dem größten Vernichtungslager des Nazi-Regimes, befreit haben. Im Lager fanden sie über eine Million Kleidungsstücke von Männern, Frauen und Kindern sowie sieben Tonnen… Weiterlesen

Zu der Debatte um den Polizei-Einsatz bei der Großdemonstration in Lützerath am vergangenen Samstag (14. Januar 2023) erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Dass unter Innenminister Herbert Reul (CDU) eines der repressivsten Versammlungsgesetze auf Landesebene beschlossen worden ist, diente der Vorbereitung dessen, was wir am vergangenen Samstag im Rheinischen Braunkohlerevier erlebt haben. Demonstrierende werden durch das… Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel lehnt die geplante Räumung des Dorfes Lützerath ab. Das Verfeuern der Kohle unter dem Dorf ist weder nötig für die Energiesicherheit in Deutschland, noch ist es mit dem 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaschutzabkommens kompatibel. Weiterlesen

Dazu äußert sich Jürgen Klute, sachkundiger Bürger im Planungsausschuss und Vorstandsmitglied der Herner LINKEN wie folgt: „Die Zustände im Wohnkomplex an der Emscherstraße sind so dramatisch, dass mehrere Familien ihre Wohnungen aufgrund von Lebensgefahr räumen mussten. Das ist zwar eine erneute Zuspitzung der Lage im Wohnblock, aber auch nicht überraschend: Die Zustände in der Emscherstraße sind schon seit Jahren katastrophal. Kaputte Aufzüge,… Weiterlesen

Liebe Herner:innen, Kinder müssen schwimmen lernen! Schwimmen ist eine der gesündesten Sportarten. Sie trainiert gleichermaßen nahezu die gesamte Muskulatur. Trotzdem nimmt die Schwimmfähigkeit von Kindern laut einer Studie des DLRG von 2017 immer weiter ab: Knapp 60% der Zehnjährigen sind keine sicheren Schwimmer. Um schwimmen zu lernen braucht es geeignete Schwimmbäder, diese sind in Herne und Wanne-Eickel Mangelware. Der Schwimmunterricht der Schulen… Weiterlesen

Seit Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr begonnen, immer stärker auf Werbung für den Dienst an der Waffe zu setzen. Dabei richtet sie ihre Werbung zum Teil auch gezielt auf Minderjährige und nutzt dazu auch Adressen Jugendlicher, die sie über die Einwohnermeldeämter bezieht. DIE LINKE. Fraktion Herne/Wanne-Eickel spricht sich gegen dieses Vorgehen aus und stellt zu diesem Thema auch einen Antrag im Rat der Stadt. Dazu äußert sich Veronika… Weiterlesen

Am 20. November 2022 hat die LINKE. Herne/Wanne-Eickel turnusgemäß bei ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Zur neuen Kreissprecherin gewählt wurde Rosa Mühlstrasser. Weiterhin Teil des Sprecher*innen-Duos ist Patrick Gawliczek, der als Kreissprecher wiedergewählt wurde. Komplettiert wird der sechsköpfige Vorstand durch den Schatzmeister Jürgen Klute sowie den Beisitzer*innen Jessica Romanowski, Gregor Büchel und Niko Warmbier. D… Weiterlesen

Als Reaktion auf den tödlichen Polizeieinsatz in Dortmund am Mittwoch dem 19. Oktober spricht sich DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel gegen den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten, auch Taser genannt, aus. Zudem kritisiert sie die allgemein zunehmende Gewaltanwendung durch Polizeibeamte in NRW. Weiterlesen

DIE LINKE. Herne/Wanne-Eickel lehnt das geplante Bauvorhaben an der Reichsstraße in Herne Eickel ab. Insbesondere kritisiert sie hierbei das Vorgehen der Verwaltung. Weiterlesen

Mehr als 150 Menschen sind von iranischen Sicherheitskräften in den vergangenen Tagen getötet worden. Zur für den heutigen Mittwoch (05.10.2022) geplanten Abschiebung aus Bayern in den Iran erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Die iranische Bevölkerung lehnt sich auf gegen das autokratische System und fordert Freiheit. Die Antwort der Herrschenden ist massive Gewalt. Trotzdem werden aus Deutschland weiterhin Abschiebungen in den… Weiterlesen

Zur gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (DIE GRÜNEN), NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (DIE GRÜNEN) sowie Markus Kerber, Chef des Energiekonzerns RWE, am heutigen Dienstag (04.10.2022) erklärt Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Jahrelang haben die Grünen in Land und Bund Lützerath besucht und vorgegeben, sie würden alles tun, um Lützerath zu erhalten. Am Morgen des heutigen Tages haben sie… Weiterlesen

Zum Welttierschutztag am 4. Oktober erklärt die Tierschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE in NRW, Edith Bartelmus-Scholich: "Die Tierheime kämpfen überall in NRW um ihr Überleben. Einerseits steigt die Anzahl der zu betreuenden Tiere, denn v iele Menschen haben sich während der Pamdemie ein Haustier angeschafft und geben es jetzt wieder ab. Gleichzeitig steigen in den Tierheimen die Kosten für Energie, für den Tierarzt und ab 1. Oktober auch… Weiterlesen

Zum Safe Abortion Day am 28. September 2022 erklärt Edith Bartelmus-Scholich als für Frauenpolitik mitverantwortliches Mitglied des Landesvorstands von DIE LINKE NRW: "Jede Frau muss selbst und frei entscheiden können, ob sie eine Schwangerschaft abbricht oder nicht. Dazu gehört, dass sie sich nicht sorgen soll, wie sie die Kosten des Abbruchs bezahlt. Krankenkassen treten für diese Kosten nur ein, wenn eine medizinische Indikation vorliegt oder die… Weiterlesen

In der nächsten Ratssitzung soll der Rat die Verwaltung beauftragen, "die wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Auswirkungen einer möglichen Eingliederung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne (GBH) in ein anderes Unternehmen zu prüfen." So weit, so gut! Oder? Wir meinen nein. Denn bevor irgendeine Verwaltung in dieser Richtung tätig wird und für externe Beratung Geld ausgibt, sollte doch zunächst die grundsätzliche… Weiterlesen

Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Herner Stadtrat, bezieht dazu Stellung: "Da ist noch nicht mal eine offizielle Ausschreibung für die neu zu besetzende Stelle für das Sozialdezernat raus, da sollen nach dem Willen der Verwaltung mal kurz die Dezernatszuschnitte verändert werden, offensichtlich um für die anvisierte weibliche Person, die Bewerbung passend zu machen, das, in der nächsten Sitzung des Haupt - und Personalausschusses am… Weiterlesen

Im Schatten des Krieges in der Ukraine hat die türkische Armee ihre völkerrechtswidrigen Angriffe auf kurdische Siedlungsgebiete erneut verstärkt. Diesmal werden vor allem kurdische Ortschaften im Nordirak angegriffen. Bei einem der Angriffe durch die türkische Armee wurden kürzlich 9 arabische Touristen getötet. Darüberhinaus gibt es deutliche Anzeichen, dass die türkische Armee sich derzeit auch auf weitere Aufgriffe auf kurdische Gebiete in Nordsyrien… Weiterlesen

In der WAZ vom Montag konnte man nachlesen, dass die Stadt gut für Hitzewellen gewappnet ist und es wurden Tipps gegeben, wie die Bevölkerung sich selbst verhalten und gegen gesundheitliche Schädigungen selber vorsorgen kann. Weiterlesen